…seit der Wahl 2016 hat sich viel verändert. Nicht nur, dass die letzten beiden Jahre durch Corona eine andere Form der Diskussion und Auseinandersetzung erforderten, an die sich einige aus technischen Gründen bis heute nicht so recht anzupassen verstanden, sondern, weil die politische Entwicklung Berlins nachhaltig Spuren hinterlassen hat hin zu einer kommerziellen, ausgrenzenden Alltagspolitik, weg von fast allen sozialen Errungenschaften oder Leistungen. Die AfD hat trotz aller interner Zerlegungen ihren Stand in der Bevölkerung festigen können – es wird eben immer schwieriger zu unterscheiden, welche Partei für welche Überzeugungen steht. Und da die soziale Ungleichheit Schritt für Schritt verschärft wurde, fallen anscheinend viele Menschen auf die leichten Versprechen von rechten Meinungsmachern hinein und versprechen sich Änderung durch ‹back to the german roots’…. (für die Kosmopoliten unter den Leserinnen und Lesern….). Das ist keineswegs so harmlos, wie es sich gerade liest. Dahinter stehen aktive Ausgrenzung von Andersdenkenden, der Vorzug von Geburtsdeutschen, die Verleumdung und Verharmlosung der Greuel des Nationalsozialismus und so vieles mehr.
Es lohnt sich ein Blick in die Analyse der Kulturpolitik der AfD!
Für mich ist die politische Arbeit nicht mit der nächsten Wahl vorbei. Die Linke in Spandau geht ihren Weg sehr bewusst ohne mich weiter, was ich nur so verstehen kann, dass eine Kämpferin für linke Positionen nicht gewollt ist, wenn sie kein Parteimitglied ist und vielleicht auch noch intern Kritik anzumerken hat. Die ehrenamtliche Arbeit als Bezirksverordnete wird inzwischen so gut vergütet (knapp 1000 € ohne Sitzungsgelder, ein Fraktionsvorsitzender erhält das Doppelte, die Leitung eines Ausschusses indes wird nicht extra vergütet), dass ich mich über die volle Kandidatenliste nicht wundere…. Abzuwarten wird sein, ob Spandaus Linke eine eigene Haltung zu linken Fragen entwickelt oder weiterhin starr am Rockzipfel der Landespolitik hängt. Die Wahlplakate – egal welcher Partei – sprechen eine klare Sprache: Gesichter sind wichtig, Inhalte nicht!
Ich freue mich, insgesamt 12 Jahre die Bezirkspolitik aktiv begleitet zu haben und danke noch einmal allen, die mir ihr Vertrauen aussprachen. Dazu gehören aufrechte Menschen aus der Bezirksgruppe der alten PDS, die dann zur Linken wurde und etliche, die mich auf meinem Lebensweg begleitet haben. Meine antifaschistische Arbeit wird auch weiterhin für mich im Vordergrund stehen. Über Netzwerke mit Berliner Aktiven wird die Gegenwehr gegen die sich radikalisierende, menschenverachtende Politik rechter und konservativer Parteien Vorrang haben. Die hausgemachten Probleme können nicht mit sich selbst bekämpft werden – eine andere Politik ist nötig und möglich. Eine andere Gesellschaft unser Ziel!
Um dem Vergessen vorzubeugen, sooo war der Hinweis auf meine Arbeit in der BVV in der jetzt zu Ende gehenden Legislaturperiode auf der Seite der Linksfraktion. Die E-Mail-Adresse wird wohl Ende September spätestens gesperrt sein, das Foto gibt auch keinen Link auf diese Seite hier mehr her. Wer mich wegen irgendwelcher Fragen erreichen will, möge die Presse und den Spandauer Veranstaltungskalender im Auge behalten. Man sieht sich!