Schlagwort: Wildwuchs

Sitzung vom 23.02.2021 Jugendhilfe

16.12 – 18.18 Uhr – zum ersten Mal online über Big Blue Button

1. Geschäftliches

Es finden keine Tonaufzeichnungen statt. Die Sitzung wird pragmatisch wie eine Außensitzung gewertet, deshalb können keine Beschlüsse statt finden.

Stadtrat Machulik meint, dass es unter Umständen doch möglich sei, aufzuzeichnen, zum Beispiel eine neu eingewählte Aufnahme. Aber das wurde im im Ätestenrat nicht besprochen. So müsste die BVV beschließen, zusätzliche Technik zu kaufen. Es werden andere technische Fragen wie die der Handhebefunktion bei Big Blue Button und anderes besprochen. Schließlich sei man ja erst am Anfang mit dem Sammeln von Erfahrungen.

2. Genehmigung der Protokolle

vertagt (keine Beschlüsse)

3. Aktuelle Viertelstunde – Berichterstattungen zu den Arbeitsprozessen und -bedingungen im Jugendamt während des Lockdowns

Bericht: Jugendamt

Herr Sablotny führt aus, derzeit gäbe es bei den Mitarbeitenden eine erhöhte Krankheitsquote gegenüber dem Durchschnitt, sie hoffen auf weitere Notebooks, obwohl die Arbeit nicht ohne Akten auskommt, da es im JA noch keine digitale Handakte gibt. Es existieren Ausnahmegenehmigungen für den Transport von Akten, aber über VPN-Tunnel kann man nicht drucken. Die Arbeit zwischen den Kolleginnen und Kollegen ist sehr eng, sie hoffen, dass zum Schuljahresbeginn die Situation entspannter ist, besonders auch für die Ausstellung von Kita-Gutscheinen. Beim Regionalen Sozialen Dienst und der Familienberatung ist die Situation angespannter, der Bedarf für Schule und Kita wird deutlich sichtbar.

Dabei sind wir im Vergleich der Jugendämter durchaus vorn, wir sehen, dass die anderen Bezirke aufholen – Spandau hat z.B. nur die Hälfte der bewilligten Notebooks beantragt und erhalten, da die technischen Möglichkeiten zur Nutzung nicht für alle Geräte ausreichen.

4. Mitteilungen des Bezirksamtes

4.1. Stadtrat Machulik teilt mit, dass die in der Silvesternacht durch Vandalismus beschädigten Jalousien des Klubhauses Westerwaldstraße jetzt wieder repariert sind. Diese Reparatur konnte in so kurzer Zeit statt finden.

4.2. Es gibt jetzt Baufreiheit im Räcknitzer Steig, der „wilde Parkplatz“ (Schulparkplatz der Christian-Morgenstern-Grundschule) ist beräumt worden, sämtliche Fahrzeuge sind freiwillig entsorgt werden. In Kürze wird ein Stromanschluss gelegt, dann kann der Bau beginnen. Die Frage nach der Fertigstellung beantwortet er mit: evtl. 2024.

5. Personalsituation des Jugendamtes

Bevor Herr Sablotny die Zahlen ausführt, weist er darauf hin, dass das JA entschieden hat, auch diesen Sommer keine weiten Erholungsreisen aus Berlin heraus anzubieten (sonst plant man wieder und dann darf man das wieder absagen). Stattdessen werden die Angebote der Stadtranderholung vor Ort wieder verstärkt. Frühestens im Herbst wird erst wieder mit Ferienreisen zu rechnen sein. Herr Baron weist auf das Wassersportheim Gatow hin, auch dort könne man etwas anbieten. Herr Sablotny will sich das anschauen und dankt für das Angebot. Auch im Amt für Schule und Sport werden tendenziell weniger Übernachtungen angeboten. Stadtrat Machulik weist darauf hin, dass es erst im März klare Zahlen geben wird, da die Abstimmung mit dem Senat noch aussteht.

Herr Gellert fügt hinzu, dass der Landesjugendhilfeausschuss gestern entschieden habe, Frau Scheeres zu beauftragen, sich um einheitliche Regeln/Standards, auch bundesweit, zu kümmern.

Personalsituation im RSD:

zum 1.12.2020 waren es 11,5 unbesetzte Stellen

aktuell zum 1.2.2021 sind es 8 unbesetzte Stellen

Das klingt nach einem Erfolg, ist aber auf Grundlage einer veränderten Zählweise entstanden. In der Statistik sind wohl Stellen, die für die Teilhabeleistungen (SGB IX) und nicht für den Fachdienst ((SGB VIII) genutzt werden, aus dem RSD herausgerechnet worden. Wir mögen uns bitte bis 1.3. gedulden, so Herr Sablotny, dann könne er klarere Zahlen benennen.

6. Aktueller Stand zum Bauvorhaben SJC Wildwuchs

Durch Problemlagen mit dem Planungsbüro bei Wildwuchs und der Musikschule kam es zur Kündigung desselben. Es konnte eine Ersatzlösung gefunden werden, die eine erneute Ausschreibung vermeiden konnte. Ein bisheriger Freiberufler im Planungsbüro, der den ganzen Vorgang und die Pläne kennt, konnte engagiert werden. Somit ist auch ein Bauleiter vor Ort. Das Rechtsamt hat den Vorgang geprüft und dem zugestimmt. Es geht also nahtlos weiter. Im Mai sollte mit dem Innenausbau begonnen werden können (eine Bitumenschicht und der Dachstuhl werden bis dahin vorhanden sein). Stadtrat Machulik zeigt eine Planungszeichnung vom Gebäude, Herr Baron fragt, ob das im Vordergrund das Kunstwerk sei, von dem im letzten August gesprochen wurde? Das verneint Herr Machulik, denn es handelt sich um einen Kletter“felsen“. Später zeigt er ein Foto des Wasserspiels, das den Zuschlag als ‚Kunst am Bau‘ erhalten hat.

7. Präsentation: Auswertung der Zahlen aus dem Bereich Hilfen zur Erziehung & Vorstellung von Präventionsangeboten der Hilfen zur Erziehung

Bericht: Jugendamt

Herr Sablotny führt ins Thema ein und weist darauf hin, dass das Thema zweigleisig zu betrachten sei, einmal unter dem Aspekt von Zahlen und zweitens mit präventiven Angeboten.

Herr Hain zeigt in einer Präsentation,  wie sich die Zahlen in den Stadtteilen bei den HzE-Leistungen (Hilfe zur Erziehung) verändert haben. Die Zahlen steigen weiterhin, die Berliner Entwicklung läuft in etwa parallel. hierbei werden Fallzahlen und Bevölkerungszahlen als Faktoren zurate gezogen. In Spandau ist z. B. der „Zielgruppenzuwachs“ von Null bis 21 Jahre seit 8 Jahren um 24 % gestiegen. Ebenso spielt die Armutsbelastung eine statistische Rolle – hierbei liegt Spandau etwa 12 % über dem Berliner Durchschnitt (nur noch von Neukölln und Mitte überholt). Den größten Anstieg der Armutsbelastung finden wir in der Region Heerstraße Nord. Dann berichtet er über die stationäre und die ambulante Hilfedichte, stationär lag Spandau seit 2011 über dem Berliner Durchschnitt, ambulant oft darunter. Die ambulante Hilfe konnte seit 2016 schrittweise ausgebaut werden. Unter anderem durch Projekte aus dem Flexibudget.

Zum Beispiel folgende:

  • Temporäre Lerngruppen – zur Behebung von Defiziten im Bereich Lernen, die Hilfe findet in der Schule statt, eng mit dem Unterricht verknüpft, im Durchschnitt sind das 2 Schulstunden pro Woche, die Schule stellt die Lehrkraft, die Jugendhilfe den Sozialpädagogen, die Sozialpädagogin, es wird gemeinsames, intensives Lernen angestrebt, um rechtzeitig zu intervenierenAuf Nachfrage wir das Procedere erläutert: Temp. Lerngruppen sind an 3. bis 6. Klassen, 3 an 7. Klassen, der Bedarf sei sehr groß, derzeit sind es 83 Plätze (Kosten rund 600tausend €, die Schulen wünschen sich das Projekt, es fällt ihnen aber schwer, eine Lehrkraft dafür einzusetzen!)
  • Das Beste Wohnen für mein Kind– zur Rückführung aus der stationären Unterbringung für Eltern von Kindern, die „zurück“ sollen – es ist die einzige HzE für Eltern, teilweise ziemlich anstrengend für diese, aber oft erfolgreich – zum Ende steht die Entscheidung, ob eine Einrichtung weiterhin das Beste ist oder die Rückkehr in die Familie
  • Kinder stärken im Kiez– zur Stärkung sozialräumlicher Strukturen (derzeit in Spandau-Mitte, Wilhelmstadt, Brunsbütteler Damm und Falkenhagener Feld): Anleitung und Ermutigung von 5.-6.-Kläßlern, sich den Sozialraum zu erschließen, in Gruppen unterwegs zu sein
  • Schüler-Organisations-Training (SchOT)– Unterstützung für Familien mit Kindern im Grundschulalter, Eltern mit eigenen Schulhemmnissen und neg. Schulerfahrungen, z. B. Alltagsorganisation wie früh aufstehen, Frühstücksbrote vorbereiten, Schulsachen herauslegen, also elterliche Aufgaben begreifbar machen – stärkt Selbstwirksamkeit und Kompetenzen, wenn Kinder gut vorbereitet in die Schule gehen!
  • Mobile aufsuchende Familienarbeit– niedrigschwellig ins Gespräch kommen, zum Beispiel durch Spielangebote
  • Spandauer Familienbegleitung vom Ev. Johannesstift– Elternbegleitung, Beseitigung und Überwindung von Hemmschwellen
  • Elternaktivierende Beratung– vorbereitend: Schulung von und mit Mitarbeitenden des Jugendamtes und der Freien Träger zur Erweiterung der Beratungskompetenzen, Impulse stärken – bisher durch das JA sozialräumliche Erweiterung elternaktivierender Elemente

Es werden Nachfragen von Herrn Berndt, Frau Stänicke und Frau Lunemann beantwortet. Frau Queisser fragt, ob auch HzE für Kitakinder vorhanden oder geplant sei und eine Zusammenarbeit mit den Kita-Koordinatoren bestünde. Herr Hain verneint dies, weist aber darauf hin, dass, wenn Erzieherinnen oder Erziehern etwas auffiele, die Regionalen Sozialen Dienste oder der Kinderschutzbund informiert werden würde. Dafür gäbe es aber keinen festen Leitfaden. Kitasozialarbeit sei etwas anderes als HzE mit seinem festgelegten Verfahren. Hier wirken eher niedrigschwellige Angebote.

8. Verschiedenes

Stadtrat Machulik zeigt das Foto, wie unter Top 6 angemerkt

Herr Sablotny weist darauf hin, dass das Familienbüro lt. Gesetzesvorlage durch den Titel: Familienservicebüro ersetzt worden ist. Die Suche nach Räumlichkeiten dafür geht weiter. Bisher wird das ehemalige Kaffee in der Klosterstraße genutzt, Ende Juni läuft der bisherige Mietvertrag über ca. 300 m² aus. Es gibt etlihe Hürden bei der Anmietung von Räumlichkeiten. Aktuell werden Räume im Brunsbütteler Damm – im Jobcentergebäude, wo bisher die Jobassistenz zu finden war – angesehen. Gespräche mit dem Vermieter seit Januar im Gang.

Herr Schulz fragt nach Vorbereitungen zur U-18-Wahl in diesem Jahr. Das wird über die Kinder- und Jugendbeauftragte geregelt, in Präsenz wäre das sehr schön, aber Frau Janzen wird es im April vorstellen können.

Herr Berndt fragt, wie mit Kindern in Einrichtungen umgegangen werden soll, wenn ein „schwieriges“ Elternhaus vermutet wird. Herr Sablotny erklärt, es gibt mobile Lern- und Unterstützungsteams in der Vertragskommission Jugend zu Forderungen der Träger zur Verbesserung der stationären Unterbringung. Land Berlin und Träger stehen in Verhandlungen zum Rahmen des schulischen Lernens zu Hause versus Kinderschutz. Die Frage nach Schnelltests in Einrichtungen beantwortet Herr Sablotny mit dem Hinweis darauf, dass es ja noch keine zugelassenen Schnelltests gibt und ihm keine Unterstützungsmaßnahmen bekannt seien. Frau Queisser fragt, ob die Fachkräfte vor den Kinder getestet werden? Sablotny: Der Senat hat allen Kitas Schnelltests angeboten, diese wurden in der Verteilstelle im Klubhaus ausgegeben. Ob sie schon bei allen angekommen sidn, weiß er nicht, die Träger von Kitas müssten bestätigen, dass sie über Fachpersonal verfügen.

Sophie Schäfer, Partnerschaft für Demokratie, berichtet zur Demokratiekonferenz

Zum ersten Mal eine Mischung von Präsenz (unter Hygieneregeln) und Onlineveranstaltungen – insgesamt 190 Einzelstunden und 37 künstlerische Referenten. Inzwischen gibt es ein stabiles Kooperationsnetz mit dem stadtgeschichtlichen Museum. Jedoch, Vernetzung braucht Präsenz, es ist schwieriger, Online Vernetzung entstehen zu lassen. Vorteil der Online-Veranstaltungen sind allerdings: Anfahrtswege entfallen, kurze Sequenzen eher möglich.

Insgesamt ist sie froh über die Ergebnisse und schon in der Planung für dieses Jahr (September) – da es sehr ansprechende Beiträge vom Poetic Recording gibt (im letzten Jahr Graphic Recording), zeigt sie uns einen Beitrag!

 

 

Sitzung vom 23.06.2020 Jugendhilfe

16.06 bis 17.21 Uhr, incl. einer 10-minütigen Pause, coronabedingt im BVV-Saal

1. Geschäftliches

Herr Koza, CDU, bittet um Vertagung von Top 10

Herr Gellert, Bü/Gr, Leiter des Ausschusses, bitte im Auftrag der FDP, da diese heute nicht dabei sei, um Vertagung von Top 7

4. Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Machulik führt aus: Es liegen ihm zwei Projekte sehr am Herzen, Streetwork in der Wilhelmstadt (Durchführung von Wildwuchs) und der SC Siemensstadt. Mit den Ferienreisen ist es ein Trauerspiel, selbst wenn Reisen möglich wären, gäbe es keine Möglichkeit des Dorthinkommens, da coronabedingt kein Busunternehmen im Charterverkehr diese Fahrten übernimmt. Sonst hat das Jugendamt vielfältiges Angebot mit vielen Plätzen, jetzt gar nichts davon. Aber, die JFE bieten Ferienprogramme an, zum Beispiel Museumsbesuche, Radtouren, Bewegung etc. – doch darüber muss auf Wunsch des Senats jedes Detail aufgeschrieben werden (diesen Bericht erhalten wir auch, bestätigt er auf Nachfrage von Herrn Koza). Das Personal für die 6 Wochen Sommerferien steht, fast alle JFE haben ihre eigenen Schließzeiten darauf umgestellt. Außerdem gibt es Mittel für die Tarifanpassung – 50.000 €, um die Tariflücke zu schließen. Weiterhin kam eine Finanzzusage vom Senat geknüpft an den Wunsch, den Ansatz der Mittel für HzE (Hilfe zur Erziehung) zu lenken – und damit zu senken!!!! (Ein altes Thema, Anm. Düren) 

Die Kinder- und Jugendbeauftragte hat zum 31.7. gekündigt, da sie eine andere Stelle antritt, Herr Machulik hat Montag erst vor einer Woche davon erfahren und konnte sie nicht aufhalten. Sie hat Fußstapfen in der Jugendarbeit hinterlassen, wenn sie Spandau zurücklässt und die Stelle ist nun auch finanziell abgesichert, er hofft auf schnellen Ersatz.

Es gibt einen personellen Wechsel beim Kita-Eigenbetrieb, die kaufmännische Leitung wird durch eine politische Leitung verstärkt, diese habe Spandau verlassen, jetzt wird im Recruiting-Team dem Verwaltungsrat jemand vorgeschlagen und ist wohl schon gefunden (Carla Hoffmann). Der Wunsch von Herrn Schulz, SPD, diese neue Leitung (komplett) nach der Sommerpause kennenzulernen wird bestätigt.

5. Personalsituation des Jugendamtes

Herr Sablotny berichtet, dass im RSD zum 1.6.2020 11,2 unbesetzte Stellen (von 70) waren, sie haben sich zum letzten mal geringfügig verändert, das sei aber die «übliche» Fluktuation.

6. Aktueller Stand zum Bauvorhaben SJC Wildwuchs

Stadtrat Machulik berichtet, dass Mittel fehlen, die auch nicht durch Einsparungen ausgleichbar seien. Ich frage nach, ob man das so verstehen kann, dass die Liste, die wir im HoL-Ausschuss erhalten haben, jetzt hinfällig sei? Er erklärt etwas irritiert, nein, es wird ja  auf BA-Ebene miteinander geredet und es gab vorsichtige Entscheidungen, er weiß nicht, ob ich von der Liste rede, die er kennt – wir werden darüber in der nächsten Sitzung genauer sprechen. Aber jetzt erst einmal: Die Gewerke sind weiter bestellt und arbeiten, er rechnet mit einer Baufertigstellung im Juni 2021. Die Kost sind durch eine Havarie nach der anderen von 3,5 geplanten Mio im Moment auf 6,8 gestiegen, werden aber bestimmt auf 7,5 Mio Euro steigen*. Es gibt Gespräche mit dem Senat, um die Finanzierung sicherzustellen. Zur Streichungsliste erwähnt er, dass z. B. Vordächer, die gespart werden sollten, weiterhin nötig sind, da sie die permanente Sonneneinstrahlung verhindern, aber andere Streichungen werden wohl vorgenommen, z. B. keine Doppelschwingtüren mehr (statt drei nur eine) und statt Metallfensterrahmen Holzrahmen, ja, er weiß, dass die dann öfter gestrichen werden müssen (auf meine Frage zu Folgekosten). Er schließt aus, das komplette Räume oder gar Etagen verschwinden, sonst hätte man für die hohen Ausgaben einen «schmucklosen Schuhkarton». Der Senat muss überzeugt werden, denn er kann ja auch nicht damit zufrieden sein. Es gibt ein Delta von 1,2 Mio € *(bestimmte Subentionsgebiete könnten höher oder geringer ausfallen). Letztlich sind sehr viele kreative Kräfte am Werk, die auf sehr viele kreative Dinge kommen, das weglassen einer Etage gehört nicht dazu. Es haben sich auch in Partizipation mit den Jugendlichen viele Menschen darüber Gedanken gemacht. Das betrifft zum Beispiel auch die Triftstraße, dort bleibt auch die Gesamtfläche erhalten, obwohl der Keller jetzt ins Obergeschoss «rutscht».

8. 1717/XX Große Anfrage Bündnis90/Die Grünen «Maßnahmen aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm» vom 13.05.2020

Diesmal haben alle die Unterlagen vor sich. Herr Gellert stellt Fragen zu der Antwort, die von Herrn Sablotny folgendermaßen beantwortet werden:

Zu Frage 8: Der Sanierungsbedarf wurde durch eine Nachfrage des Senats 2018 von den Kitaträgern relativ kurzfristig mit insgesamt 12 Mio € erklärt. Die Summe dürfte heute höher sein, da nicht alle geantwortet haben und es, wie gesagt, sehr kurzfristig war. Zu Fragen 6 und 7: Es bleibt dabei, es gibt keine anderen Anzeichen. Zu Frage 5: Er hat leider keine Summen mitgebracht, reicht diese aber nach. Zu Fragen 4.3 und 1.4: Ja, es gibt andere Bezirke und es sei auch mehr Geld auszugeben, aber nicht verbrauchtes muss dann an andere Bezirke übergeben werden, das traf wohl Spandau und auch in diesem Jahr wird durch einen Träger signalisiert, dass er die Maßnahme nicht realisieren kann bis Oktober 2020, somit bleibt wieder Geld übrig und muss abgegeben werden.

9. 1758/XX Große Anfrage Bündnis90/Die Grünen «Angebote der Jugendhilfe unter den Auswirkungen der SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung» vom 20.05.2020

Herr Gellert fragt nach: Gibt es Veränderungen zu Frage 4 nach einem Monat und wie wird die nächste Stufe der Öffnung aussehen?

Stadtrat Machulik antwortet: Bei den letzten Telefonkonferenzen hat er sich stets mit den Worten: «Hier ist Spandau, westlich der Havel, wir machen es anders!» vorgestellt. Er hat eine eindeutige Haltung, wie man die Pandemiemaßnahmen durchführen kann, so wurden relativ früh die JFE geschlossen, die Osterreise abgesagt, dann folgten die Sommerreisen und es ist bis Ende 2020 auch keine Aussicht auf Reisen. Er wird die Ampeln verfolgen, den R-Wert, die Belegung der Intensivbetten und sobald die Ampel zwei Wochen auf ROT steht, wird er reagieren. Es könnte eine zweite Welle geben, wenn auch nicht so groß, dann werden die rel. schnellen Lockerungen wieder zurück gefahren. Er hofft aber, dass die Werte jetzt nicht wieder durch die Decke gehen, obwohl man daran zweifeln muss, wenn man die Bilder von den Ostsee-Urlaubern gesehen hat… Er hat jedenfalls nur zum Schutz der Bevölkerung entschieden und wird diesen Weg auch weitergehen.

Herr Gellert weist auf einen Brief des Senates hin, in dem dieser den Spagat zwischen geschlossenen Gruppen und offenem Angebot wünscht – hier erklärt Stadtrat Machulik sehr klar: Die Politik ist immer an Kompromissen interessiert, dafür bin ich (bezüglich Corona, so denke ich, Anm. Düren) der Falsche und bin bockig. Es wird in Spandau alles mit Fachleuten und Ärzten abgesprochen, klar steht der Senat unter Druck, aber es gibt in Spandau einen eigenen Hygieneplan für jede einzelne Einrichtung, sie sind damit breit aufgestellt, dabei hat die jtw besonders stark mitgeholfen, mit jemandem von der Charité, damit geht man keine Gefahren ein. Er kennt das Papier aus dem Senat von einer Frau Stoppenbeck, dies klingt als öffne man alles und empfiehlt nichts, so als wären alle Marionetten. Die Ausführungen zu den Ferienreisen sind absurd. 

11. Verschiedenes

Herr Gellert verliest den Brief der scheidenden Kinder- und Jugenbeauftragten Frau Ebert, die nur aufgrund eines Kommunikationsfehlers heute nicht hier ist. Es folgt eine lange Dankesliste mit namentlichem Dank (deshalb darf ich den Brief hier aufgrund des Datenschutzes nicht veröffentlichen) und ihr dringender Appell an eine fächerübergreifende Beteiligung an dieser Arbeit (hier erinnere ich mich daran, dass mein Vorschlag, sie in den Schulausschuss einzuladen an der Ablehnung der meisten in diesem Ausschuss gescheitert ist….). Sie schreibt, dass Beteiligung ein kraftvoller Wirkstoff gegen Diskriminierung ist.

Welch schönes Schlußwort!

Sondersitzung vom 08.06.2020 Hochbau und Liegenschaften

3. 1699/XX Antrag der CDU «Soziales Engagement der Stiftung Jona langfristig sichern» vom 09.03.2020, bereits im JHA beraten3. 1699/XX Antrag der CDU «Soziales Engagement der Stiftung Jona langfristig sichern» vom 09.03.2020, bereits im JHA beraten

17.03 bis 18.38 Uhr inklusive 2 Pausen, coronabedingt im BVV-Saal

3. 1699/XX Antrag der CDU «Soziales Engagement der Stiftung Jona langfristig sichern» vom 09.03.2020, bereits im JHA beraten

Es geht hier um eine 99-jährige Erbbaupacht oder den Verkauf bezirklicher Liegenschaften. Herr Meißner, CDU, erklärt seine Freude darüber, dass der JHA einstimmig votiert hat. Herr Beckmann, Ausschussvorsitzende und FDP,  fragt, ob es auch kürzere Erbpachtphasen  gibt und wie hoch der Verkaufspreis wäre, darauf Stadtrat Otti: Es wäre unseriös, darüber hier zu sprechen (den Preis) und Frau Behrens ergänzt, der Verkauf würde durch die BIM erfolgen, also könnte hier ohnehin kein Preis genannt werden. Ich erkläre, dass ich mich bei der Abstimmung im JHA enthalten hätte, weil ich nicht verstehe, dass einem speziellen Träger so ein Angebot gemacht wird und auch einen Verkauf für höchst fragwürdig halte. Aber auch hier ist die soziale Keule für einen anerkannten Träger der Jugendhilfe wieder aktiv und bis auf meine Enthaltung wird dem Antrag zugestimmt.

4. 1724/XX Antrag SPD und Linke «Nicht an der falschen Stelle sparen – kein Billigbau beim SFC Wildwuchs!» vom 20.05.2020

Herr Ziesak fragt nach dem Sachstand, ob der sich seit der letzten Sitzung verändert habe – morgen würde eine E-Mail mit den  vorgesehenen Einsparungen an uns versandt, erwidert Stadtrat  Otti. Um das ausführlich zu besprechen, wird der Antrag vertagt.

5. 1712/XX Antrag CDU «Partnerschaft zur IG Rust ausbauen – gesellschaftliche Teilhabe weiter fördern» vom 20.05.2020

Erneut ein Antrag, Grundstücke in Erbpacht oder durch Verkauf zu übergeben.  Schließlich bräuchten die Sportvereine langfristige Planungssicherheit und es würde bezirklicher Wertschätzung entsprechen, dem entgegenzukommen. Herr Otti weist darauf hin, dass ein Antrag beim Sportamt eingehen müsse, da läge nichts vor und ihm wäre zu Ohren gekommen, dass die IG Rust einen älteren Antrag zurück gezogen haben. In der Diskussion melden nun auch Herr Ziesak, SPD, und Frau Wiezorek-Hahn, Bü/Gr und der Ausschussvorsitzende vorsichtig Bedenken an, wenn man ein bezirkliches Grundstück weggibt. Dennoch wird dem Antrag mit drei Enthaltungen (ich, Elmas, H.-G. Lorenz, also Linke, Grüne und SPD mit je einer Stimme) angenommen.

6. 1702/XX Große Anfrage SPD «Alte Software auf den Arbeitsplatz-PCs im Bezirksamt Spandau?» vom 13.05.2020

Die Antwort liegt vor und es wird ein wenig dazu diskutiert. Herr Ziesak, SPD, fragt nach den 4 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Gesundheitsämter (lt. Bundesregierung). Herr Otti antwortet: Wie lange es dauert, ist nicht zu benennen, IT-technisch sei es DAS große Projekt Europas, die Ausschreibungen landen vor der Ausschreibungskammer. «Wir brauchen zivile Unternehmen, die uns dabei unterstützen!»

Meißner, CDU, «Nach unseren Erkenntnissen ist die Anzahl der Rechner ohne Windows 10 viel höher als unter Antwort zu Frage 2.» Die Zuständigkeiten werden noch angefragt und die IT-Infrastruktur soll in der nächsten Sitzung noch einmal diskutiert werden.

6. 1702/XX Große Anfrage SPD «Alte Software auf den Arbeitsplatz-PCs im Bezirksamt Spandau?» vom 13.05.2020

Herr Ziesak fragt, was denn mit den 4 Mrd Euro für die Aufrüstung der Gesundheitsämter laut Bundesregierung sei. Stadtrat Otti antwortet, dass die Dauer nicht zu benennen sei, IT-technisch sei es das größte Projekt Europas, die Ausschreibungen landen vor der Ausschreibungskammer und «wir brauchen zivile Unternehmen, die uns dabei unterstützen».  Herr Meißner, CDU, fragt verwundert nach, dass nach unseren Erkenntnissen eine sehr viel höhere Anzahl von Rechnern ohne Windows 10 laufen würden. Herr Schulz fragt nach den Zuständigkeiten. Herr Otti weist darauf hin, dass die Senatorin das in 2 Jahren geschafft haben wolle, jetzt aber erst die Telefonie dran sei. Dieser TOP soll in der nächsten Sitzung erneut behandelt werden und ich empfehle einen Blick auf die Sitzung am 22.06.2020.

7. 1702/XX Große Anfrage SPD «Reinigungsdienstleistungen in den Gebäuden des Bezirksamtes Spandau – ausgenommen Schulgebäude» vom 09.03.2020

…zur ausführlichen Beantwortung gibt es nur einige wenige Nachfragen.

8. 1697/XX Antrag CDU «Schulbau – mehr Sicherheit und Transparenz für Schulen» vom 09.03.2020

Es geht um eine Verbesserung für die Schulleitungen. Herr Otti und Frau Behrens weisen auf das bisherige Prozedere hin, es gibt Kommunikatoren im Schulamt auch für bauliche Fragen, die auch mit der Presse vertraut sind und bei den Projektsteuerungsrunden dabei. Eigentlich hätte es 8 Stellen für den Hochbau gegeben, diese wurden dann auf Hochbau und Schulamt aufgeteilt (4/4).

Herr Meißner, CDU, regt an, diesen Antrag zur Mitberatung an den Schulausschuss zu überweisen.

9. 1731/XX Antrag CDU «Schulbau – ein Bauabschnitt nach dem anderen» vom 09.03.2020

Herr Otti merkt an, dass das schön wäre, aber nicht immer klappt. Trotzdem stimmen alle diesem Antrag zu.

10. 1700/XX Große Anfrage CDU «Seit längerem flaggenloser Rathausturm» vom 09.03.2020

Die sehr absurde Antwort (Der Flaggenmast kann nicht instandgesetzt werden. Die Kosten können nicht benannt werden.) wird von Stadtrat Otti noch einmal erklärt. Es soll ein neuer Fahnenmast entstehen, der alte Flaggenmast ist kaputt. Bisher haben die Firmen horrende Preisforderungen oder wollen nicht in der Höhe arbeiten. Im Übrigen erklärt er noch, dass bei einem Fahnenmast die Fahne hoch- und runterziehbar sei, bei einem Flaggenmast nicht. Sponsoren können wohl erst gesucht werden, wenn eine Summe benannt werden kann.

11. 0100/XX Antrag FDP «Wohnen in Spandau1! – Areal ‹Weiter Blick› in Gatow» vom 01.03.2017

Herr Beckmann fragt nach, ob die für Februar geplante Vergabe statt gefunden hat und was jetzt los sei. Ihm wird empfohlen, im Abgeordnetenhaus nachzufragen…

12. 1677/XX Große Anfrage FDP «Hausmeister in den Seniorenwohnhäusern» vom 06.03.2020

Es gibt eine kurze Diskussion, bei der Frau Behrens erklärt, dass es alle 3 Jahre eine Ausschreibung gibt, bei der gewünscht wird, dass die jeweiligen Hausmeister möglichst erhalten bleiben. Ansonsten schließen die Unternehmen die Verträge und das BA hat kaum Eingreifmöglichkeiten.

13. 1708/XX Antrag SPD «Beteiligung der Nutzerinnen beim Neubau Seniorenklub Südpark» vom 18.03.2020

Diesem Antrag wurde schon im Sozialausschuss einstimmig zugestimmt und das auch hier.

14. 16782/XX Große Anfrage FDP «Wir machen Spandau gesund – Ansteckungsgefahr reduzieren II» vom 06.03.2020
und 15. 1186/XX Vorlage zur Kenntnisnahme zum Antrag FDP «Wir machen Spandau gesund – Ansteckungsgefahr reduzieren! als Zwischenbericht in der BVV am 28.08.2019 gewertet

Diskussion wird auf Wunsch des Ausschussvorsitzenden Beckmann auf die nächste Sitzung vertagt.

16. und 17. Verschiedenes und Mitteilungen des Bezirksamtes

keine