17.00 17.48 Uhr bis via Big Blue Button
1. Geschäftliches
Begrüßung zur ersten digitalen Sitzung des Schulausschusses. Gibt es Änderungswünsche zur Tagesordnung? Frau Ahmadi fragt, ob wir z. B. im Juni der im September noch eine Sitzung haben könnten. Herr Heck antwortet, dass wir im Juni noch eine reguläre Sitzung haben und es gern von den Fraktionen beantragt werden kann.
2. Mitteilungen des Bezirksamtes
Bbm Kleebank: Vielen Dank. Ein paar Mitteilungen:
als erstes, wir haben heute den ersten symbolischen Spatenstich für eine Sporthalle an der Földerich-Schule gemacht.
Weiter, die Anmeldezahlen zum kommenden Schuljahr wurden uns leider erst heute gesandt, wenn Fragen sind, dann bitte fragen., ggf. am 16. Juni.
Der Schaden durch Einbrüche an der GS am Brandwerder 82.000 Euro (Alarmanlage, höherer Zaun, Reparaturen und Ausstattung). Sachstand
Wasserspender: Im Detail etwas kompliziertere Gemengelage, da bei Schulen mit kostenlosem Mittagessen die Caterer Wasserspender über diese angeboten wird (für 24 Grundschulen ist das so, nur noch 3 sind ohne) – insofern gilt das Projekt als fast abgeschlossen und hat großen Zuspruch im Senat erfahren.
Die Digitalisierung geht auch voran – jedenfalls bezüglich der Glasfaserleitungen. Herr Berndt hat keine Unterlagen zu den Anmeldezahlen erhalten und bittet darum, dass das nachgeholt wird. Herr Müller, AfD, schließt sich mit Dank an für die komplikationslose Errichtung der Wasserspender.
3. Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Außenstelle Spandau
Frau Jaring berichtet: Jetzt endlich eine entspanntere Situation an den Schulen, weil die Inzidenzzahlen sinken, dennoch bleibt es bei der Aufhebung der Präsenzpflicht bis zum Ferienbeginn, weil diese so früh beginnen und der Aufwand nicht im Verhältnis zum Vorteil steht. In den Ferien ist beabsichtigt, den Ganztagsbetrieb an den Grundschulen (Horten) zu öffnen. Schule soll nach den Sommerferien dann im ganz normalen Regelbetrieb wieder öffnen. Aber – auch die Stufenplanung wird vorerst bleiben und die Abstimmungen gehen ständig weiter. Müller, AfD, fragt nach Zahlen, wieviele Schüler sich in Spandau pandemiegemäß haben zurückstellen lassen. Frau Jaring antwortet, dass es die höchsten Zahlen in Klasse 10 gibt, was nicht verwundert, weil es die Abschlussklassen gibt- sie kann die Zahlen dann später zur Verfügung stellen. Im Chat schreibt sie dann, es waren insgesamt 163 Anträge auf freiwilliges Zurückstellen.
4. 0921/XX CDU «Keine Quereinsteiger mehr – Anreizsysteme zur Anwerbung qualifizierter Lehrkräfte» vom 12.09.2018 als Beschlussempfehlung zurück überwiesen zur Besprechung
Herr Schatz, CDU, führt aus, dass sie zwar weiter an dem Verfahren festhalten und eigentlich mit mehr Ideen gerechnet hätten, aber aufgrund der bevorstehenden Wahlen und auch der Entscheidung des Bezirksbürgermeisters, einen anderen Weg weiterzugehen, den Vorgang jetzt als erledigt ansehen.
5. 2172/XX Einrichtung einer Gymnasialen Oberstufe im Verbund im Bezirk Spandau zum Schuljahr 2021/22
Bbm Kleebank: Lange Vorbereitung verschiedener Gremien, Dank an die beiden Schulleiter, die heute hier dabei sind und einen Weg gefunden haben, das Konzept zu erstellen. Der Bezirksschulbeirat hat auch bereits zugestimmt und vorbehaltlich der Entscheidung im Senat steht nur noch unser Votum heute aus. Hinweis: Beide Schulen können den Schülerinnen und Schülern ein eigenes Abiturzeugnis zur Verfügung stellen, das ist ein Gewinn und attraktiv für diese Schulen: B.-Traven-Schule und integrierte Sekundarschule Wolfgang Borchert. Die beiden Leitungspersonen dürfen jetzt etwas dazu sagen: Daniela Mronz (Borchert) freut sich sehr auf die gemeinsame gymn. Oberstufe und berichtet von den guten bisherigen Kontakten. Philipp Wendland (B. Traven) bestätigt das noch einmal: Beide Schulen werden davon profiteren und einen guten Start hinlegen!
Alle stimmen dem zu, also einstimmige Annahme!
6. 2009/XX FDP «Wir sorgen für unsere Kinder – Besseres Toilettenpapier für unsere Schüler!» vom 11.11.2020
Änderungsantrag wird von der FDP eingereicht:
Das BA wird beauftragt, bei der Beschaffung von Toilettenpapier für die allgemeinbildenden Schulen in Spandau dafür Sorge zu tragen, dass künftig weicheres Toilettenpapier beschafft wird.
Frau Ahmadi bittet noch einmal um Klärung des Sachverhalts, deshalb führt Bbm Kleebank aus: Das Toilettenpapier wird besorgt über das Landesversorgungsamt – große Rollen, ein- und zweilagig und sollte der Antrag eine Zustimmung finden, würden wir prüfen, ob das verändert werden kann oder ob nicht schon die zweilagigen die ohnehin weicheren sind.
Bei 2 Enthaltungen (AfD) mit 12 Ja-Stimmen ist dieser Änderungsantrag angenommen!
7. 2152/XX FDP «Wir machen Spandau digitaler – Schulanmeldungen online!» vom 24.02.2021
Service für Spandauerinnen und Spandauer verstärken! Frau Atli: zukunftsweisender Antrag, sollte aber datenschutzrechtlich sicher gestaltet werden, klingt derzeit nach hohem technischen Aufwand. Sie möchten das Wort kurzfristig gestrichen sehen. Ich schlage vor, dass es mit langfristig ersetzt werden könnte, weil die Digitalisierung nicht zurückzudrehen ist und uns begleitet und wird das vorbereiten sollten! Frau Ahmadi bestätigt das und erklärt wieder einmal ihre Verwunderung über die SPD, die technische Schwierigkeiten in den Vordergrund stellt. Herr Unger schlägt nun vor, das Wort zukünftig zu nehmen!
Es heißt jetzt also: Das BA wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zukünftig Eltern ihre Kinder an allen Spandauer Grund- und Oberschulen online anmelden können.
Klar, einstimmig!
8. Verschiedenes
nix