17.05 – 18.33 Uhr, coronabedingt im BVV-Saal, 2 Lüftungspausen
1. Geschäftliches
Frau Ahmadi (Bü90/Gr) und Frau Schneider (CDU) drücken ihre und die Verwunderung ihrer Fraktion über die Präsenzveranstaltung aus. Es hätte anders, nämlich digital laufen sollen, da die Situation keineswegs entspannt ist. Ich füge hinzu, dass die Präsenzsitzung nicht einmal auf Grund dann größeren Interesses in der Bevölkerung begründet sei, aber, so meine Hoffnung, digitale Sitzungen könnten ja irgendwann frei gestellt werden, also auf der Bezirksamtsseite einsehbar sein – das wäre doch ein klares Ziel von Bürgerinnen- und Bürgernähe. Frau Schneider bittet darum, das vor der nächsten Ausschusssitzung mit dem Ausschussvorstand zu besprechen. Der Ausschussvorsitzende, Herr Wilkening, AfD, begründet seine Entscheidung damit, dass er das so entschieden habe, weil er es richtig fand und zu viele Schwachstellen bei der digitalen Sitzung sichtbar geworden wären Dennoch wird Herr Wilkening versuchen, dem Ansinnen Rechnung zu tragen.
1.a. Sachstand Musikschule
Herr Hanke bat darum, an dieser Stelle die neue Musikschulleiterin Anabel Heger vorstellen zu dürfen, damit sie nicht bis zum Ende auf Verschiedenes warten muss. Er gibt ihr das Wort:
Frau Heger ist seit etwa einer Woche in der Musikschule angekommen, sie ist die Nachfolgerin von Jürgen Mularzyk, der sie in den nächsten 4 Wochen noch begleiten wird. Zuvor hat sie an der Leo-Borchard-Musikschule in Steglitz-Zehlendorf unter anderem als Fachgruppenleiterin für den Bereich Ensembles gearbeitet. Sie möchte die Spandauer Musikschule weiter ausbauen, ihre Vision ist eine ‹Musikschule für alle› als Ort der Vielfalt!
So soll Musikschule weiterhin individuell fördern und Barrieren abbauen. Sie möchte die Musik auch zu Kitakindern und Senioren «bringen» und außerdem die Ensemble- und Ergänzungsfächer ausbauen.
2. Vorstellung des Sachstandes der Serviceeinrichtung der VHS
Herr Hanke stellt seine Mitarbeiterin Stephanie Gotza vor und freut sich, wie immer bei seinem Personal, einen exzellenten Griff getan zu haben!
Frau Gotza ist Leiterin des Servicezentrums für ganz Berlin in Spandau. Sie arbeitet bezirksübergreifend und alles befindet sich im Aufbau. Die Servicestelle befindet sich im Spiegelturm an der Freiheit 6!
Stadtrat Hanke ist Gründungspräsident, sie haben sich eine Geschäftsordnung und ein Begleitgremium gegeben und hoffen, bald routinemäßig in den Verwaltungsbereich einsteigen zu können. Derzeit werden neue und alte Aufgaben miteinander verbunden und sie nennen es «Zusammenwachsen auf Abstand». 2021 wird durch das Wahljahr und die Haushaltsaufstellung besonders. Meine Frage zu den zwei mobilen temporären Aufnahmestudios beantwortet sie wie folgt: Diese sind für VHS-Mitarbeitende in ganz Berlin und neben dem stationären Aufnahmestudio in Spandau ist ein weiteres in Mitte geplant. Herr Hanke schließt an, dass sich alles sehr formal anhört, aber was Frau Gotza bisher geleistet hat, ist großartig. Schließlich ist das ganze Projekt ein Novum. Sie hat sich um den Aufbau, die Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und das Begleitgremium (12 VHS-Direktoren) sowie das Steuerungsgremium (12 Bezirksstadträte) plus den Senat gekümmert und das hat sie prima gemeistert.
3. Antrag 1981/XX, Die Linke: «Tafel für die ermordeten Antifaschisten im Rathaus wieder aufhängen» vom 11.11.2020, in der letzten Sitzung aufgrund meiner krankheitsbedingten Abwesenheit vertagt
Ich weise zuerst darauf hin, dass der Antrag ein Prüfantrag ist und hätte längst bearbeitet sein können, wenn der Ältestenrat ihm gleich zugestimmt hätte. Inhaltlich weise ich darauf hin, dass ja im letzten Jahr viel über Recherche zur Geschichte Spandaus gesprochen wurde und auch das ein wichtiger Punkt sei, der Geschichte gerecht zu werden.
Als erstes spricht Stadtrat Hanke: «Ich bin entsetzt und enttäuscht, Frau Düren, wir kennen uns doch schon so lange und Sie müssten es wissen, dass wir 1. erst prüfen, wenn die Bezirksverordneten es wollen und 2. logisch, haben wir bereits geprüft!» Er gibt das Wort an Frau Evers (Museumsleiterin Zitadelle Spandau) weiter, hat ihre Recherche in einem Bericht zusammengefaßt, den sie verteilt. Er enthält auch eine Empfehlung! Die Tafel befindet sich als Zeitdokument auf der Zitadelle, sie ist aus Holz und in einem sehr schlechten Zustand, sie ließe sich nur in einem klimatisch geschützten Rahmen ausstellen. Außerdem sind einige Namen nicht richtig angegeben (was wohl der Nachkriegsphase geschuldet ist). Herr Hanke weist darauf hin, dass seine Abteilung nur für den historischen Teil zuständig sei und nur Zuarbeit möglich wäre. Hier mischt sich Herr Werner, AfD, mit folgendem Wortbeitrag ein: «Ja, der zweite Weltkrieg war ja eine turbulente Zeit, in der nicht nur Antifaschisten sondern auch braune Horden Opfer geworden sind!….»
Ich weise ihn darauf hin, dass ich es eine Unverschämtheit finde, bei einem Antrag, bei dem es um Antifaschisten geht, von «Braunen» als Opfern zu sprechen und die Nazizeit als «turbulent» zu verharmlosen!!!
Frau Schneider spricht für die CDU, so ist der Antrag ja eigentlich nicht mehr haltbar, obwohl aus Spandau der Satz «nichts hält so lange wie ein Provisorium» bekannt sein und schlägt vor, das ‹ob und wo› in ein ‹wie und wo› zu verändern. Dann wendet sie sich mit persönlichen Worten an Herrn Werner: Sie findet es ein Unding, das Papier einer Mitarbeiterin als Pamphlet zu bezeichnen, sie hat extra nachgesehen, das ist eine Schmähschrift und so kann man wertvolle Recherchearbeiten nicht benennen.
Werner, AfD: Shitstorm, oder wie nennt man das, also jedes Wort so auf die Goldwaage zu legen, wir sind doch alle Kollegen und es gab «jede Menge Opfer auf jeder Seite» und zu mir: Sie sind ja sicher der Meinung, dass jeder Soldat, der im zweiten Weltkrieg gestorben ist, es verdient hat».
Nun, darauf bleibt mir nur zu antworten, dass jeder Soldat, der in einem KRIEG stirbt, einer zu viel ist und mir leid tut. Ich verbitte mir diese Verunglimpfung.
Herr Hanke empfiehlt, den Antrag jetzt nicht zurückzuziehen oder als erledigt zu betrachten, er empfiehlt sogar eine Textänderung, die ich gern übernehme. Auch Herr Wilkening schlägt eine Veränderung vor, auf die ich aber nicht eingehe.
Dem Antrag wird in folgender Form einstimmig zugestimmt:
Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Tafel analog der Tafel für die ermordeten Antifaschisten (mit der Überschrift «Sie gaben ihr Leben für Frieden, Einheit und Demokratie»), die einst im im Rathaus in der Nähe des Fahrstuhls hing, neu zu erstellen und an einem repräsentativen Ort im Rathaus aufzuhängen.
4. Antrag 2076/XX, Die Linke: «Titel für dezentrale Kulturarbeit verdoppeln» vom 20.01.2021 zur Mitberatung für den Haushaltsausschuss
Ich begründe auch als Jurymitglied diese absolute Notwendigkeit und Frau Schneider ergänzt den Antrag um folgenden Passus: «als Sondertatbestand». Der Ausspruch Herrn Werners: «Sofern der Haushalt das dann hergibt und wir nicht unter Zwangsverwaltung kommen.» lässt Stadtrat Hanke verdeutlichen: Sein Ressort bekommt bei der Verteilung der Haushaltsmittel 1/5. Sofern im Antrag nicht auf einen Sondertatbestand hingewiesen würde, müsste die Verdopplung aus dem Gesamtetat Kultur genommen werden und würde damit anderes verhindern.
Dem Antrag wird in folgender Form einstimmig zugestimmt:
Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den nächsten Haushaltsberatungen den Titel für dezentrale Kulturarbeit als Sondertatbestand zu verdoppeln.
5. Antrag 2159/XX, Die Linke: «Spandaus Kultur würdigen» vom 24.02.2021
Ich begründe den Antrag und weise darauf hin, dass erst einmal noch keine Prämien oder finanzielle Anreize daran geknüpft sind sondern, dass dadurch die Kultur einfach mehr in die öffentliche Wahrnehmung rückt. Herr Hanke findet den Antrag gut, aber zu unpräzise, und rät, das BA zu beauftragen, ein Konzept zu entwickeln, wie einmal im Jahr…. und das Konzept dann im Ausschuss vorzustellen.
Ich bitte darum, diesen Antrag zu vertagen, um noch einmal genauer eine solche Änderung vorzubereiten. Alle stimmen zu.
6. Antrag 2156/XX, Bündnis 90/Grüne: «Fan.Tastic Females-Wanderausstellung über weibliche Fußball- und Fankultur im Bezirk ausstellen» vom 24.02.2021 – zur Mitberatung für den Sportausschuss
Frau Ahmadi begründet den Antrag und weist auf die unbedingt steigen müssende Achtung gegenüber Frauenfußball hin. Im Grunde sind alle dafür, Frau Schneider empfiehlt, dem Sportausschuss auch schon zu raten, als Ausstellungsort eine Sportanlage oder ein Jugendfreizeitheim zu nehmen. Danach stimmen alle diesem Antrag zu.
7. Mitteilungen des Bezirksamtes
Herr Hanke hat infolge der letzten Sitzung zum Thema Engelsfelde (Dr.sache 1991/XX) mit dem Bürgermeister von Dallgow-Döberitz ein langes Telefonat geführt. Dort plant man eine Umbettung zur Kirche in Seeburg, dort wird eine Gedenkstätte neu gestaltet.
Herr Albert gibt einen Sachstand zu den Corona-Bedingungen auf der Kulturebene: weiterhin digital sind die Musikschule und die VHS «unterwegs», es wird angepeilt, nach Ostern bei einer Inzidenz unter 100 schrittweise zu öffnen. Aber das sieht er noch nicht. Dennoch werden einige Einrichtungen langsam wieder geöffnet (obwohl ein elektronisches Buchungssystem vom Senat gefordert wird): Ab 15.3. das gotische Haus (5 Quadratmeter pro Person) und ab 22.3. die Zitadelle (40 Quadratmeter pro Person!) – aber jeweils nur mit Terminvergaben. Die Bibliothek ist bereits im «Supermarktmodell» wieder geöffnet (= reingehen, Buch holen, raus gehen).
8. Verschiedenes
Es meldet sich Herr Kriesel, Bürgerdeputierter der AfD: Er findet den Kultur-Ehrungsantrag gut, er kennt das aus der Sportlerehrung.