17.03 – 17.40 Uhr
1 Geschäftliches
Die Vertreterin der Seniorenvertretung weist darauf hin, dass die Seniorenvertretung in der Einladung nicht erwähnt wird – es wird darüber diskutiert, wie dieser und die anderen Ausschüsse das zukünftig handhaben wollen und ob eine Veränderung über den kurzen oder langen Dienstweg erfolgen soll.
2. 0867/XX Antrag der SPD «W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten»
Dieser Antrag wird erneut ausgiebig diskutiert – auch die Neiddebatte kommt nicht zu kurz (jeder muss doch sein W-LAN bezahlen…) – schließlich verändert die SPD ihren Antrag auf diese Weise: Das Bezirksamt wird beauftragt, in allen bezirkseigenen Seniorenwohnhäusern in den Gemeinschaftsräumen W-LAN einzurichten.
Dieser Variante wird einstimmig zugestimmt.
Anmerkung: Im Bezirk gibt es nur noch zwei bezirkseigene Seniorenwohnhäuser (An der Spekte und in der Adamstraße) mit eigenen Wohneinheiten. Fünf weitere werden von freien Trägern betrieben, nicht gezählt sind die kirchlichen/karitativen Häuser, auf die der Bezirk gar keinen Einfluss hat.
3. 0883/XX Antrag der Linksfraktion «Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen»
Da in der letzten Sitzung der Antrag als zu undurchführbar und parallel zu vielen anderen Broschüren gesehen und beinahe abgelehnt wurde, habe ich anhand eines vorbereiteten Flyers erklärt, wie wir uns das vorstellen, auch dass wir das Wort Orientierungsbroschüre für zu gewaltig halten und durch Flyer ersetzen möchten. Der Entwurf zeigt die Richtung, in die es gehen soll, was ungeteilte Zustimmung findet aber auch zur Erkenntnis des Stadtrates führt, das es sich um eine Ämterübergreifende Informationsschrift handelt. So wird gemeinsam entschieden, den Antrag mit folgender Bemerkung an den Haushaltsausschuss weiterzuleiten:
Der Ausschuss stellt fest, dass er für eine solche Broschüre nicht zuständig ist und den Haushaltsausschuss bittet, darüber zu befinden.
An anderer Stelle werde ich über den Verlauf und die endgültige Variante berichten.
KEINE MITTEILUNGEN des Bezirksamtes ausser dem Dank des Stadtrates an seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die zum Gelingen der Veranstaltung: Soziales, Gesundes und Internationales Spandau 2018 (am 15.09 auf dem Markt in der Altstadt) hervorragend beigetragen haben.
Wir schließen uns an!