Sitzung vom 28.08.2018

16.05 – 18.35 Uhr

Ein wie immer sehr inhaltsschwerer Ausschuss liegt hinter mir, folgendes ist zu berichten:

1. Geschäftliches

Die Liste „Förderung der freien Träger 2019“ liegt vor, wird in einer Sondersitzung am 5.10.2018 besprochen und verabschiedet und vorab in einer Arbeitsgruppe detailliert durchgegangen.

3. Aktuelle Viertelstunde
  • Veranstaltungshinweis: Fachtag „Frühkindliches Trauma, Dissoziation, Behandlungsmethoden, EMDR“ am 29.09.2018, 10 bis 17 Uhr im Mercure-Hotel, Anmeldung über AktivVerbund e.V.
  • Räcknitzer Steig: Am 24.08.2018 fand die Auswertung des Beteiligungsverfahrens zum Neubau statt. Jugendliche und Kinder hatten in drei Wochen der Sommerferien zwei Modelle erarbeitet, eines aus Pappe, das andere Computergestützt mit dem Programm Minecraft(!?) – in einem 8-stöckigen Bauwerk ist ein Boulder-Wand ebenso geplant wie autonome Räume, ein Schwimmbecken, eine Bibliothek, eine Scaterbahn im Keller und eine computergesteuerte Bowlingbahn…. Dass Abstriche von diesem schön Plan wahrscheinlich sind, merkte der Stadtrat Stephan Machulik bereits bei der Präsentation an
  • Ausschreibung der Stelle des Kinder- und Jugendbeauftragten ist endlich gelungen, Eingruppierung nach E 11, Beginn hoffentlich zum 1.11.2018, Bewerbungsfrist endet am 28.09.2018
  • CHiP 77 – Schlüsselübergabe hat statt gefunden, soll wieder geöffnet sein
4. Mitteilungen des Bezirksamtes
  • Der Stadtrat berichtet über den aktuellen Stand der Kita-Situation:
  • 9167 Kinder sind mit einem Kitaplatz über einen Gutschein versorgt
  • 456 hätten einen Gutschein aber keinen Platz
  • 500 stünden auf der Warteliste

Auf Nachfrage, ob die beiden letzten Zahlen zusammengezählt werden müssten als „Unversorgte“ wird verneint, sie überschnitten sich. Also sind 500 Kinder derzeit in Spandau nicht mit einem Kita-Platz versorgt. Auf die ragen zu Lösungsansätzen und Reaktionen, falls diese 500 Eltern ihr Recht auf einen Kita-Platz einklagen würden, wird mit den üblichen Antworten reagiert: Die fehlenden Erzieher und fehlenden Kita-Neubauten ließen anderes derzeit nicht zu, Gespräche mit den Entscheidungsträgern fänden statt. Das Jugendamt sei „in Gänze“ nicht glücklich über die Situation!!!

  • Projekt Stadtteilmütter: Es ist eine Stelle beim Familienzentrum Siemensstadt mit E3-Gruppierung und 30 h geplant – derzeit gibt es niemanden, der von den in Neukölln ausgebildeten Stadtteilmüttern nach Spandau käme. Eine Bedarfsabfrage durch den Senat hat ergeben, dass es maximal eine Stadtteilmutter pro Familienzentrum geben müsste. (Denkbar auch im Falkenhagener Feld, Heerstraße Nord, Neustadt)
  • Die letzte Jugendschutzkontrolle durch Jugendamt, Ordnungsamt und Polizei hat ergeben: Jugendliche auf dem Hahneberg versammelten sich mit Kartoffelsalat, Selters und Müllbeuteln dort zum feiern….  (Wir sollten den Jugendlichen doch etwas zutrauen! Anm. Düren)
  • Ein Antrag zur Förderung einer Koordinatorenstelle für die Projekte gegen Schuldistanz wurde beim Senat beantragt
  • am 22.9.2018 sind zum Berlin-Tag erstmalig auch Sozialarbeiter eingeladen, Interessenten auch aus der Erziehungswissenschaft mit praktischer Erfahrung im Umgang mit Kindern und Jugendlichen könnten nach einer Gleichwertigkeitsanerkennung die gleiche Gehaltsgruppe erreichen wie Sozialarbeiter
  • Ein Interessenbekundungsverfahren für Leistungsverträge im Fall unspezifischer Arbeit wurde für drei Regionen begonnen
  • der RSD 2 (Regionaler Sozialer Dienst) hat vom 8. bis 12.10.2018 eine Schließzeit, um den Aufgabenberg abzuarbeiten
  • die Unterhaltsvorschußabteilung hat bereits im September eine einwöchige Schließzeit aus demselben Grund
  • Das Land Berlin entwickelt zum Bundesteilhabegesetz ein Konzept für die Eingliederungshilfen – die Verwaltung will ressortübergreifend für Soziales und Jugend eine gesetzliche Grundlage diskutieren
  • der SportjugendClub Wildwuchs war durch das Wasser in der Baugrube und die Erhöhung der Kosten um 784 tausend € von einem Baustopp bedroht – dieser konnte durch Senat und Bezirk abgewendet werden
5. Personalsituation im Jugendamt

Zum 1.7.2018 waren im Bereich Hilfe zur Erziehung (HzE) 14 Stellen nicht besetzt, das ist auch zum 1.8. so geblieben, insofern sind in Spandau 20 % der Stellen nicht besetzt. Bei den Berliner Bezirken befindet sich Spandau damit im letzten Drittel.

6. Vorstellung der Situation in den einzelnen Sozialräumen

Zur Situation und der Bedarfsanalyse

Es gibt definierte Werte in der Jugendarbeit, die sich am Richtwert der 90er Jahre orientieren, das heisst, für 11,4 % der 6 bis 25jährigen sind 2,5 m2 pädagogisch nutzbarer Fläche mit Aufenthaltsqualität vorzuhalten. Dieser Richtwert wird in Berlin ständig unterschritten, dabei ist Pankow mit 10,5 % vorn und Spandau mit 4,7 %  vor Charlottenburg Schlusslicht.

Siehe: (Vergleich Seite 59)

Detaillierte Zahlen werden durch das Bezirksamt nachgeliefert, teilweise im statistischen Landesamt nachzulesen. In der Stadtplanung findet das noch zu wenig Anerkennung, es sollte verstärkt auch auf private Bauherren eingewirkt werden, um die soziale Infrastruktur zu beherzigen.

Fragen und Anmerkungen dazu werden beantwortet.

7. Geschlechtsspezifische/geschlechtsdifferenzierte Arbeit

Vorstellung der vorhandenen Konzepte durch das Jugendamt

Der Mädchenladen in der Spandauer Neustadt wird trotz Leitungswechsels „überrannt“, der Bedarf ist sehr groß! In den Ferien gab es auch im Clubhaus Westerwaldstraße und im Jugendkulturzentrum Haveleck sogenannte „Mädchentage“. Einzelne kleine Aktionen werden von den Einrichtungen nach Bedarf durchgeführt, auch bei Streetworkteams bei Outreach ist die Straßensozialarbeit in kleineren Gruppen eine wichtige Komponente. Es existiert der Arbeitskreis (AK) Mädchen, ein solcher für Jungen nicht. Spezifische Jungenarbeit war in der Neustadt im Treffpunkt Lynarstraße vorhanden – es wird gehofft, dass auch diese nach der Berentung des Leiters weitergeht. Das neue Jugendhaus an der Ecke Triftstraße wird all diesen Fragen gerecht werden. Diskussion zum Thema wird auch weiter statt finden.

8. Antrag

0801/XX Antrag der FDP

wird diskutiert, mit (m)einer Enthaltung angenommen

9. Antrag

0682/XX Antrag der SPD

wird diskutiert, nach Veränderung durch meinen Vorschlag in folgender Form mit zwei Enthaltungen der CDU dem Haushaltsausschuss als Empfehlung weitergegeben:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Umsetzung des erweiterten Konzeptes des B.-Traven-Campus mit oberster Priorität zu verfolgen.