17.05 bis 18.30 Uhr – in Präsenz im BVV-Saal
1. Geschäftliches
Kritik an der Präsenzveranstaltung: Der Ausschussvorsitzende begründet es wie beim letzten mal mit den lange zurückliegenden Vorbereitungen und kündigt für die Mai-Sitzung eine DIGITALE an. Die später Zusendung der Einladungen (gestern) begründet er damit, dass die Einladung im BVV-Büro liegen geblieben sei.
2. Mitteilungen des Bezirksamtes
Bbm Kleebank: Bei allen Negativmeldungen gibt es seit gestern wenigstens eine positive: Aus dem Digitalpakt Spandau, bei dem immer nur nach jeweiligem Einsatznutzen Mittel durch Spandau abgefordert wurden, gibt es jetzt eine Mittelbindung (alle Schulen sollen profitieren). Der Beginn der Verkabelung an allen Standorten ist gestartet, bisher waren sie an die Firma gebunden, die vom Land Berlin empfohlen wurde, leider, jetzt konnten sie auch andere nehmen und sind positiv überrascht, es läuft großartig. Für die Mittelbindung für die Verkabelung gibt es also eine 95%ige Zusage, die Gefahr, dass, wenn der Bezirk nicht mit mindestens 50 % in die Planung geht, es kein Geld gibt, ist vom Tisch. Herr Schatz, CDU, fragt, ob «gebunden» gleich «verplant» ist. Bbm Kleebank: Für die Umsetzung ist drei Jahre Zeit. Schatz: Gibt es eine Zeitleiste oder einen Zeitkorridor? Bbm Kleebank: Naturgemäß ist das manchmal schwierig, die Etappenziele werden auf der Seite des Schulamtes dargestellt.
3. Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Außenstelle Spandau
Frau Salsa stellt sich kurz vor: sie ist die neue Stellvertreterin für Frau Jahrling, seit Februar mit einer halben Stelle im Schulamt, mit Herrn Schulte für die gymnasiale Oberschule zuständig. Das Personal aller Grundschulen erhält ein Impfangebot, das war auch für die Oberschulen geplant, konnte dann wegen Ostern nicht stattfinden und ist jetzt zurück genommen worden. Das Impfangebot soll an den Schulen durch geschultes Lehrpersonal umgesetzt werden. (Über diese Notiz wundere ich mich im jetzt beim aufschreiben, Anm. Düren) Wegen der Schnelltests für Schülerinnen und Schüler warten sie auf ein Schreiben der Senatsverwaltung. Ich frage, ob es üblich sei, Grundschulkindern die Tests einfach ohne Anleitung und Anmerkung so mitzugeben – muss sie sich erkundigen. Die Präsenzpflicht an Schulen ist weiterhin ausgesetzt, die Schulen regeln das unterschiedlich, so wie sie es organisieren können. Jedoch funktioniert schulisch angeleitetes Lernen immer noch am besten, besonders im Wechsel Präsenz/digital wird es kompliziert. Herr Schatz dankt für den proaktiven Bericht(!) und möchte gern jedesmal darüber erfahren, auch über die Lehrerausstattung möge bitte wieder regelmäßig berichtet werden. Frau Salsa: wir sind mitten in den Anträgen des Kollegiums mit der Schulaufsicht, es geht um Umsetzung und Einstellung von Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bundesländern. Im Grunde gibt es immer nur augenblickliche Situationsberichte, die am nächsten Tag schon wieder ganz anders sein können. Bbm Kleebank sichert zu, in der nächsten Sitzung über die Einrichtung des neuen Schuljahres zu berichten. Den Text erhalten wir auf Wunsch vorher per Mail.
4. 0921/XX Antrag CDU «Keine Quereinsteiger mehr – Anreizsysteme zur Anwerbung qualifizierter Lehrkräfte» vom 12.09.2018 Vorlage zur Kenntnisnahme zur Besprechung angemeldet
Eine umfassende Diskussion findet zum Thema statt. Im Verlauf bietet der Bezirksbürgermeister an, wenn wir das wollen, könne er über einen Sondertatbestand in den Haushalt zweimal 250tausend Euro einstellen, die für eine Image-Campagne benutzt werden. Ich wende ein, dass wir doch genau darüber diskutiert hatten, dass es höchstens eine berlinweite Image-Campagne geben könne, da wir keine Konkurrenz unter den Bezirken forcieren wollen und die CDU im Hauptantrag eher von Anreizen wie Wohnungen und Kitaplätzen etc. sprach. Das wird von Herrn Schatz bestätigt, er nimmt aber das Angebot des Bürgermeisters gern an….
5. 1913/XX Anfrage Bü90/Gr «0921Schulische Radfahrausbildung in Spandau» vom 23.09.2020 – zur Besprechung angemeldet
Frau Ahmadi, Bü90/Gr, fragt nach dem derzeitigen Sachstand: Nein, es wurde noch nicht an allen Schulen die Prüfung nachgeholt, aber sie sind dran. Die Jugendverkehrsschulen haben ja corona-bedingt geschlossen und so wird das Thema verschoben. An der Stelle erinnere ich mich (und die anderen) an eine Fahrradprüfung im offenen Straßenverkehr (bei einer meiner Töchter in der 4. Klasse in der Wichernstraße) – alle schauen mich entsetzt an, wann das gewesen sein soll, denn es wurde (anscheinend) schnell wieder abgeschafft, weil es als zu gefährlich galt.
An dieser Stelle stürzt der Rechner des BVV-Büros ab, der für die Aufzeichnung dient und lässt sich mangels Kennwort (es ist niemand aus diesem Büro anwesend) nicht wieder starten. Ende der Sitzung. Die Tagesordnungspunkte 6, 7 und 8 entfallen.