17.04 – 18.50 Uhr
Die TOP 6, 9 und 11 werden aus unterschiedlichen Gründen vertagt.
2. Mitteilungen des Bezirksamtes
…dieser Punkte dauerte insgesamt 50 Minuten!
2.1. Newsletter Schulbauoffensive – Herr Kleebank nimmt Bezug auf die Hinweise ab Seite 18, da diese Spandau betreffen
2.2. Berliner Schulwegweiser – es wird auf nötige Korrekturen bei zwei Spandauer Oberschulen bezüglich der Fremdsprachenfolge hingewiesen
2.3. Schulnetzplanung Spandau nach Prognose und Überprüfung (Monitoring) – es werden die Besonderheiten wie der sonderpädagogische Förderbedarf, die inklusiven Schwerpunktschulen und anderes beschrieben, Bezirksverordneter Schatz bittet darum, dies beim nächsten Mal auf einer großen Karte sichtbar zu machen, das BA verspricht es. Den Verbund der gymnasialen Oberstufen will der BBm Kleebank später dezidiert vorstellen.
3. Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Außenstelle Spandau
– es gibt keine
4. Auf Anfrage der Fraktion der FDP: Sachstand zum Imbissmodul am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium
Der Bauantrag konnte aufgrund von Personalmangel beim Hochbauamt nicht wie geplant gestellt werden – also besteht die Zwischensituation. Trotzdem ist es weiter geplant, auf dem ehemaligen Polizeigelände eine Mensa und anderes zu bauen. Das Gelände gehört schon zum Schulstandort.
5. 0783/XX Antrag der CDU vom 01.06.2018 «Ausgewogene Ernährung – Gesundheit und Lernfähigkeit der Schüler fördern»
Nach einer Diskussion, welche Mensen überhaupt beliefert werden (alle, wie Herr Kleebank auf meine Frage mitteilt) und wie der jeweilige bauliche, kapazitätsmäßige Zustand ist und anderes, wird dem Antrag einstimmig zugestimmt.
7. 0844/XX Antrag der CDU vom 22.06.2018 «Untragbare Zustände an Spandauer Schulen – Toiletten dringend sanierungsbedürftig»
Die CDU möchte wieder die Aufnahme in das ehemalige Schultoilettensanierungsprogramm, das aber vom Schulanlagensanierungsprogramm abgelöst wurde. Derzeit ist durch die Schulbauplanung einiges in Bewegung und das Toilettensanierungsprogramm wäre teilweise eine Mogelpackung, da es von der baulichen Unterhaltung wieder abgezogen werden würde. Außerdem ziehen sich die Arbeiten ohnehin in die Länge.
Abstimmung: 6 Stimmen sind dafür (4xCDU, 1x Bü/Grün und 1xLinke), 5 dagegen (SPD) und FDP (1) enthält sich mit der AfD (3)
8. 0845/XX Antrag der CDU vom 22.06.2018 «Digitalisierungskampagne – Internetzugänge an Spandauer Schulen bis 2019/2020»
Laut Herrn Kleebank haben alle Schulen diesen Zugang bereits, nur die Bandbreite reiche nicht. So sind die Schulen also alle in irgend einer Art und Weise ans Berliner Schulnetz angeschlossen, doch einen Umbau der Computer- und Unterrichtsräume könnte nur eine größere Baumaßnahme sichern. Das geht aber nicht zum im Antrag gewünschten Zeitraum. Die CDU läßt sich nach einer längeren Diskussion auf die Streichung dieser Frist ein und der Antrag wird einstimmig befürwortet.
Hier der veränderte Text:
Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass alle Spandauer Schulen mit einem funktionierenden und schnellen Internetzugang ausgestattet sind. Dabei ist darauf zu achten, dass bei Neuanschlüssen auf Glasfaserkabel zurückgegriffen wird bzw. Altanschlüsse sukzessive auf Glasfaserkabel umgestellt werden.
10. 0866/XX Antrag der FDP vom 20.06.2018 «Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft!»
Hier geht es um einen Anbau für die Eichenwaldgrundschule. Da es mehrere Sachfragen betrifft, weil neben einer Turnhalle auch ein Hortgebäude und anderes entstehen könne, wird der Antrag von der FDP in einen Prüfantrag verändert und dann einstimmig befürwortet.