Sitzung vom 24.08.2021 Jugendhilfe

16.03 – 17.35 coronabedingt wieder über BigBlueButton

Die letzte und 40. Ausschusssitzung des Jugendhilfeausschusses

1. Geschäftliches

Ich bitte darum, bei ToP 6 nicht nur den aktuellen Stand des Bauvorhabens    SJC (SportJugendClub) Wildwuchs zu besprechen sondern auch die Baufortschritte bei der neuen Jugendfreizeiteinrichtung Triftstraße/Neuendorfer Straße – vielleicht könnte das auch in die nächste Legislaturperiode übernommen werden. Herr Gellert stimmt ersterem zu und weist darauf hin, dass wir nicht bestimmen können, was der nächste JHA wie macht. (Logisch, war auch nur eine Empfehlung, die vielleicht andere Anwesende hier weitertragen können… Anm. Düren)

Weiterhin erklärt der Vorsitzende, dass er gern unter ToP 9 eine Vorlage zur Kenntnisnahme vom Jugendamt besprechen möchte, Verschiedenes rutscht dann auf Platz 10. – Kein Widerspruch!

2. Genehmigung des Protokolls der 033/XX Sitzung vom 23.02.2021

Keine Anmerkungen, somit gilt das Protokoll als genehmigt.

3. Aktuelle Viertelstunde

Keine Anfragen, Anmerkungen, Anregungen etc.

4. Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Machulik, SPD, führt aus: Es gab jüngst einen wahren PM-Marathon zum Demokratiefestival, dieses wird am 3. und 4.9.2021 in der Zitadelle stattfinden, diesmal sogar mit einer Fachkräftemesse und Bewerbungen für den Jugendpreis. Er lädt alle ein, dabei zu sein. Frau Urte Evert, Museumsleiterin der Zitadelle Spandau, wird am ersten Tag um 14 Uhr eine Führung über das Gelände anbieten. (Böse Anmerkung Düren: Hoffentlich vergisst sie nicht, für ‹Hitlers alte Pferdchen›, neuer Stolz auf dem Gelände der Zitadelle, zum Streicheln einzuladen… Der Leninkopf ist ja nun mal verächtlich machend liegend ausgestellt!)

Außerdem: am 6.9.2021 gibt es einen Ausstellungseröffnung im Klubhaus Westerwaldstraße zum Thema: Charterflug in die Vergangenheit -50 Jahre Besuchsprogramm des Berliner Senats für NS-Verfolgte

Foto: U. Hofschläger, Jugendgeschichtswerkstatt Spandau

Für weitere Informationen steht Ihnen Uwe Hofschläger, Jugendgeschichtswerkstatt Spandau, Tel.: 336 076 10, und Hakan Budak, Klubhaus Spandau, Tel.: 3789090 gerne zur Verfügung.

 

Herr Sablotny ergänzt den ToP mit Hinweisen auf die Stadtteilmütter, diese hätten 2018 mit einer Person begonnen, Corona sorgte für eine Pause, nun sind 17 Frauen an verschiedenen Einrichtungen eingebunden, drei weitere sind noch in Schulungen. Außerdem stehe der Anmietungsprozess für ein Familienservicebüro

Herr Schulz, SPD, fragt, welche Bauarbeiten am Eingang des Gebäude des Jugendamtes stattfinden. Stadtrat Machulik erklärt ziemlich ausschweifend, dass das kleine, privat betriebene Backwarenlädchen sich wirtschaftlich nicht trug und die Besitzerin es abgeben wollte. Das Jugendamt meldete dann den Bedarf an, diesen Raum als Arbeitsplatz mit Datenleitung oder auch Wartebereich für das Jugendamt zuzubereiten, was nicht bei einer einfachen Umsetzung blieb sondern den jetzigen Zustand mit einer Entkernung und dem Abriss der Fassade verursachte. Es wird also grundsaniert, deshalb «…würde es länger dauern und teurer werden aber dafür gut werden!!!» – O-Ton Machulik.

5. Personalsituation des Jugendamtes

Herr Sablotny gibt erneut Auskunft zur Stellenbesetzung des Regionalen Sozialen Dienstes: aktuell sind, wie auch schon zum 1.7.2021 von 63 Stellen NEUN unbesetzt!

6. Aktueller Stand zum Bauvorhaben SJC Wildwuchs

Herr Wurl berichtet, dass inzwischen eine Preissteigerung von 372tausend Euro zu erwarten sei – überwiegend aufgrund der Materialpreissteigerungen bei den Baumärkten o. ä. Heute gab es einen Abstimmungstermin zum weiteren Bauablauf, nächste Woche sollen die Fensterelemente eingesetzt werden, die Fassade, der Trockenbau und die Heizung sollen folgen. Als ich frage, ob schon klar ist, wer die Preissteigerungen tragen wird oder ob wir Anträge stellen sollen, antwortet er, dass die Info einfach noch zu frisch ist und alles unklar sei.

Dann berichtet er kurz zum Bauvorhaben Räcknitzer Steig – ja, das hat begonnen und nun zum von mir gewünschten Thema der Jugendfreizeiteinrichtung in der Spandauer Neustadt: Es gab Verzögerungen bei der Elektro/Starkstromverlegung, deshlab konnte noch kein Estrich gelegt werden, jetzt ist klar, dass ein Abschluss bis Ende 2021 nicht mehr realistisch ist. Die Firmen, die auch hier unter den Preissteigerungen bei Baumaterialien leiden, ziehen teilweise ihre Aufträge zurück. Anmerkung Düren: Ich empfehle wirklich jedem und jeder nächsten Bezirksverordneten, die ein Herz für den Jugendhilfeausschuss haben, die Entwicklung bewusst und genau mit zu verfolgen und auch ein großes Interesse auf die Eingliederung von Mädchenarbeit zu legen, die nach heutigem Dafürhalten an einem solchen Platz nicht durchzuführen sein wird (siehe Mädchenladen und dessen Erfahrungen).

7. Beschlussfassung über die Förderung der freien Träger 2022

Die Tabellenvorschläge des Jugendamtes wurden vorab in der AG Jugend mit jeweils einer Vertreterin, einem Vertreter der Fraktionen und einer Person für die Freien Träger ausführlich besprochen. Jetzt gibt es noch einmal die Möglichkeit für Nachfragen, dann wird jeweils abgestimmt:

  1. Jugendarbeit – einstimmig
  2. Jugendsozialarbeit – einstimmig
  3. Familienförderung – einstimmig

Anmerkung: Von Frau Schneider, CDU, und mir, parteilos für Die Linke wird noch einmal darauf hingewiesen, dass für Kladow eine Einrichtung zu wenig ist!

8. Beschlussfassung über den Vorschlag des Jugendförderplans des Jugendamtes

Nach überwiegend von mir formulierten Nachfragen wird auch hier einstimmig zugestimmt!

9. Vorlage zur Kenntnisnahme des JA – Förderung der Träger der freien Jugendhilfe 2022

Zustimmung von allen

10. Verschiedenes

Die Kinder- und Jugend-Beauftragte, Frau Jantzen, berichtet über die U-18-Wahl: Sie haben 10.000 Stimmzettel verteilt und es gibt an Schulen und in Einrichtungen etliche Veranstaltungen – am 17.9. wird dann von den unter 18-Jährigen gewählt!

Abschließend folgen Danksagungen des Stadtrates und des Jugendamtsleiters an die gute Mitarbeit und die Ausschussleitung, fortgesetzt vom Ausschussvorsitzenden selbst, Frau Schneider und Herrn Baron.

Sitzung vom 24.09.2019 Jugendhilfe

16.05 bis 17.28 Uhr

Da auf der Tagesordnung die Beschlussfassung über die Förderung der freien Träger steht, fehlen die beratenden Mitglieder vollständig und die Bürgerdeputierten fast vollständig.

Zuvor geht es aber um Nachfragen zum Stand der Dinge der jtw und der JFE Wildwuchs: Stadtrat Machulik führt aus, dass bei Wildwuchs der «Swimmingpoole» trocken gelegt sei und der Innenausbau beginnen kann. Zur Jugendtheaterwerkstatt berichtet er überraschend, dass die VBU (Vorbauliche Untersuchungen) gezeigt hätten, dass keine Sanierung mehr möglich ist und nun auf einer bezirklichen Fläche NEU gebaut werden müsse. Was bedeutet das im Klartext? Das Haus wird winterfest gemacht und die jtw benutzt es bis zum Zeitpunkt des Umzugs in einen NEUBAU!!! Was mit dem jetzigen Gebäude geschieht, ist offen, Interesse angemeldet hat die B.-Traven-Schule ebenso wie die Kita im nahen Gelände.

5. Personalsituation des Jugendamtes

Herr Sablotny teilt mit, dass mit dem Stichtag 1.9.2019 NUR 14 Stellen im RSD (Regionaler Sozialer Dienst) unbesetzt sind, also wieder mehr als beim letzten JHA. Er hofft aber, dass es im Oktober zu Neueinstellungen kommt, da derzeit Bewerbungsverfahren mit ungewöhnlich guten Ergebnissen laufen.

6. Beschlussfassung über die Förderung freier Träger

Noch vor einer guten Woche sassen männliche und weibliche Vertreter aller Fraktionen in der AG Jugendhilfe zusammen, um über eine Vorlage des Bezirksamtes zu beraten. Diese Vorgespräche sollen die Entscheidungen erleichtern und sie laufen meist sehr sachlich und fair. Wir verliessen das Treffen mit einer Liste, der wir alle zustimmen konnten. Seit gestern Abend indes befand sich eine veränderte Liste im Umlauf, die heute auch als Tischvorlage verteilt wurde. Die Veränderungen ergaben sich, da der Plan, 220.000 € für Planungen in den unterversorgten wachsenden Bereichen von Siemensstadt und der Insel Gartenfeld zu verbuchen, nach näherem Hinsehen teilweise verworfen werden musste, da z. B. für Gartenfeld die Zeit für eine solche Planung noch nicht absehbar sei. So wurden nur 60.000 € für «Projekte/Jugendarbeit in einer zusätzlichen Region» eingestellt, der Rest wurde anderen Projekten dazu gegeben. (Erfreulicherweise gehört der Mädchenladen in der Neustadt zu den ‹Beschenkten’….)

Nach einer Diskussion wird der Tischvorlage, genannt Vorlage 2, bis auf drei Enthaltungen der CDU von allen zugestimmt.

7. 1189/XX Antrag der FDP «Freistellung für ‹Ehrenamtler› in der Jugendarbeit»

Nach zwei Vertagungen wird heute durch die FDP ein korrigierter Antragstext vorgelegt, der nach einer Debatte und zwei kleinen Änderungen dann bei zwei Enthaltungen der CDU (Anm.: wegen des Wortes ‹zwingend›) einstimmig angenommen wird. Der Text lautet jetzt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass die Personen, die ein Ehrenamt nach §11 KJHG ausüben, im Rahmen des § 10 AG KJHG zwingend freizustellen sind. Hierzu ist eine Änderung des § 10 AG KJHG notwendig. Des weiteren soll das Bezirksamt sich dafür einsetzen, dass das Land Berlin Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmern und Arbeitgeberinnen/Arbeitgebern bei unbezahlter Freistellung einen Verdienstausfall aus Landesmitteln erstattet.

Ein schöner Antrag, sehen wir zu, was daraus wird!

Außerordentliche Sitzung am 05.10.2018 Jugendhilfe

16.35 -17.17 Uhr

4.  Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Machulik berichtet, dass die Kita Rex Waite (in der Rex-Waite-Straße in Kladow) eröffnet wurde. Betreiber ist der Humanistische Verband Berlin- Brandenburg.

5. Förderung der freien Träger 2019

Der Ausschussvorsitzende Gellert berichtet über das gestrige Treffen der „AG Jugend zur Vorbesprechung der Förderung der freien Träger 2019“: den Vorschlagslisten des Jugendamtes zur Jugendarbeit sowie zur Jugendsozialarbeit wurde ohne Einschränkung zugestimmt. Dissenz gab es zu den Ansätzen der Familienförderung, hier insbesondere zum geplanten Wegfall der Jugend- und Familien-Beratungsstelle Kladow im Parnemannweg. Das Jugendamt legte zugrunde, dass die getane, gute Arbeit als Multiplikatorrolle zu verstehen war, diese Leistung ist erbracht worden und nun verzichtbar. In einer Diskussion, an der sich die Bezirksverordneten Gellert, Schneider, Düren, Bittroff, Neye, Wilkening, der Stadtrat Machulik, der Leiter des Jugendamtes, Slabotny und der Fachdienstleiter Wurl beteiligten, wurden die unterschiedlichen Ansichten zum Ausmass und Wert dieser Teilzeitstelle besprochen. Da schliesslich ein Votum wenigstens für einen Erhalt dieser Stelle sprach, stimmten nach einer weiteren Diskussionsrunde alle Anwesenden dem Vorschlag des Vorsitzenden zu, die Gelder folgendermassen zu verteilen:

Familienzentrum FF Ost, Westerwaldstraße bisher 60.000,00 €

2019: 64.000,00 €

Familienzentrum FF West, Wasserwerkstraße, bisher 60.000,00 €

2019: 64.000,00 €

Babysitterführerschein FF, Posthausweg bisher 5.000,00 €

jetzt 0 (Anmerkung: es gibt andere «Töpfe» für die Förderung dieser kleinen Projekte)

2 x Elterntranings im FF, Kraepelinweg bisher 10.000,00 €

jetzt 0 (Anmerkung: es gibt andere «Töpfe» für die Förderung dieser kleinen Projekte)

Familienzentrum Villa Nova, Rauchstraße bisher 70.000,00 €

2019: 71.500,00 €

Familienzentrum Stresow, Grundewaldstraße bisher 50.000,00 €

2019: 50.000,00 €

Familienzentrum Hermine, GS C. Morgenstern bisher 50.000,00 €

2019: 64.000,00 €

Familienzentrum Wilhelmine, Weverstraße bisher 70.000,00 €

2019: 71.500,00 €

JuFa Beratungsstelle Kladow, Parnemannweg bisher 25.000,00 €

2019: 15.000,00 €

einstimmig

Die komplette Liste wird erst mit der Genehmigung des Protokolls dieser Sitzung öffentlich vorhanden sein.