16.37 – 17.46 Uhr – coronabedingt digital über Big Blue Button
Der Beginn der Sitzung verzögert sich aufgrund der Erkrankung einer Mitarbeiterin des BVV-Büros und den fehlenden Link für den Moderator. Es musste eine neue Sitzung angelegt werden.
1. Geschäftliches
Herr Schulz, SPD, weist darauf hin, dass er die Drucksache 1844/XX vermisst, der Ausschussvorsitzende Herr Gellert sagt zu, sich da sachkundig zu machen und die Drucksache im Mai behandelt wird.
2. Protokolle
Da es unterschiedliche Meinungsäußerungen (nicken, Kopf schütteln) zum Vorliegen der Protokolle der 29. und 32. Sitzung gibt, wird der TOP bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.
3. Aktuelle Viertelstunde – Berichterstattung zu den Arbeitsprozessen und -bedingungen im Jugendamt während des Lockdowns
Stadtrat Machulik, SPD, weist darauf hin, dass er und Herr Sablotny zu diesem Punkt sprechen wollten, Herr Sablotny aber bisher noch technische Schwierigkeiten hat. Er selbst beginnt: Schon im letzten Jahr wurde überwiegend auf digitale Arbeit umgestellt, die aufsuchende Arbeit blieb ein wenig erhalten. Die Einrichtungen haben Konzepte und unterschiedliche Angebote erstellt. Derzeit hat Digitales an Reiz verloren, der Zugang zu den Jugendlichen wird schlechter. Es könnte sich ebenso für eine Reizüberflutung handeln. Aber weiterer Kontakt ist durch die teilweise Öffnung der Schulen möglich. Über diese läuft jetzt auch die Testverteilung für Kita-Mitarbeitende, die vorher über Jugendfreizeiteinrichtungen lief. Weitere Entscheidungen der Regierung sind erst am Donnerstag zu erwarten. Dennoch hat eine Pressemitteilung des Senats vom Montag zu Irritationen geführt, sie bieten jedenfalls NICHTS an zu Ostern, obwohl niederschwellige Angebote in Kleinstgruppen möglich sind, bei der sie hoffen, die Selbstorganisation der Jugendlichen zu stärken und die Tagesstruktur zu stärken. Es bleibt eine große Herausforderung, das beim gesamten Infektionsschutz zu verbessern.
Frage von mir: Eine Mietergruppe aus der Heerstraße Nord hat berichtet, dass es KEINE sichtbare Arbeit des Jugendzentrum Steig gäbe, von dort wird wohl ausschließlich digitale Angebote. Jugendliche würden sich vermehrt besonders im Staaken-Center herumtreiben und Menschen belästigen oder sogar bedrohen. Was genau geschieht denn dort vom Jugendamt?
Machulik: Interessant, dass die Mietergemeinschaft Heerstraße Nord solche Wahrenehmung hat. Wir hatten am letzten Dienstag(?) einen Kiezspaziergang von 15 bis 19 Uhr, ausgehend vom Räcknitzer Steig über den Cosmarweg zum Geschwister-Scholl-Haus. Schon an diesem Tag war zu sehen, dass es große Aktivitäten von Jugendamt-Mitarbeitenden der Häuser Räcknitzer Steig, KiK, PH Youth(?), Cosmarweg und Geschwister-Scholl-Haus gibt. Wenn man sich anguckt, was unsere Mitarbeitenden mit den Träger machen, wundert es mich, dass die Mietergruppe sich so äußert, als wären wir nicht da. Der Räcknitzer Steig arbeitet nicht nur durch das Fenster sondern auch im Kiez. Am Freitag bei der aufsuchenden Seniorenarbeit kam es indes zu einer Beschwerde durch eine ältere Dame, sie stand dort vor dem Center in der Obstallee als 5-6 Jugendliche vor dem Eingang Fußball spielten, weshalb sie die Polizei rief. Stadtrat Machulik: «Wenn das unser Problem ist, dann haben wir keins!» – er sieht ein, dass es eine provokante Situation war, aber es gab keinen Grund zum polizeilichen Eingreifen – auch wenn durchaus jugendliche «Intensivtäter» dabei wären. Schließlich war das nur «ein Peak».
Herr Gellert fragt noch einmal wegen der Pressemitteilung – gibt es denn keine verbindlichen Rundschreiben mehr nur noch PMs? Außerdem fragt er nach der «Müllproblematik» im Rahmen der Bauvorhaben am Räcknitzer Steig. Herr Machulik antwortet zur letzten Frage (etwas differierend zur letzten Jugendhilfeausschusssitzung vom 23.02.2021 Top 4.2, Anm. Düren) dass die 6 Fahrzeuge auf dem jetzigen Baugelände aufgrund des erheblichen Warenwertes selbst, also vom Bezirksamt veranlasst, abgeschleppt wurden. Danach wurde der verbliebene Müll zusammengefegt und wartet nun auf seine Abholung. Zur ersten Frage von Herrn Gellert merkt er an, dass die Trägerschreiben verbindlich seien und nicht die Pressemitteilungen – trotzdem hat diese zu Unruhe bei Jugendamt und Trägern geführt. Bisher gab es vom Senat keine Korrekturen, das Verfahren schwebt also noch über ihnen und ist mißlich!
Frau Queisser fragt aus Verständnisgründen zu den Tests, die verteilt wurden und auch, ob, wenn über Jugendliche ohne Tagesstruktur berichtet wird, wie denn Familien mit kleinen Kindern erreicht werden. Herr Sablotny antwortet: Dadurch, dass die Familienzentren kaum in Präsenz arbeiten können, ist das ein wirklich schweres Thema, es gibt keine Kurse und nur bei Bedarf Einzelkontakte mit Abstand und Masken. Ansonsten nur Online-Angebote. Deshalb ist es wichtig, dass es inzwischen Angebote von Kitas gibt und Fortschritte bei den Angeboten der Jugendarbeit mit 3 bis 4 Jugendlichen. Letztlich fehlt es an einer Impf- und Teststrategie. Sie warten auf Selbsttests, die für jeden medizinischen Sachverstand anwendbar sind.
Herr Berndt fragt auch noch einmal zu den Tests für Kitas – sind die nur für Erzieherinnen/Erzieher? Ja.
Herr Gellert fragt nach mobilen Testteams, die einmal wöchentlich das Personal testen sollten, aber Spandau nicht finden würden. Hier antwortet der Stadtrat, dass es bei der Jugendarbeit keine mobilen Testteams gäbe und ob es sich dabei um Kitas handelt, weiß er nicht, aber Spandau ist ja eigentlich sehr gut ausgeschildert…
4. Mitteilungen des Bezirksamtes
Stadtrat Machulik hatte schon unter Top 3 über den Kiezrundgang berichtet. Herr Sablotny führt aber noch aus: Die Situation im Jugendamt hat sich nicht viel verändert, obwohl es technische Fortschritte gibt, die sich sehen lassen können. Das stärkt die Arbeitsfähigkeit. Dennoch ist bei allen eine «müde Stimmung» zu merken. Impfen und testen sind die wichtigsten Worte. Sie konnten Impfangebote an die Kindertagespflege geben und auch an junge Menschen mit Behinderungen und ihre Bezugspersonen.
5. Personalsituation des Jugendamtes
Die Statistik habe sich ja verändert, was den Vergleich erschwert, er wollte sich bemühen, einen Vergleich herzustellen: Zum 1.2.2021 waren 7,65 Stellen von 64 unbesetzt und zum 1.3.2021 7,88 Stellen. Der Vergleich zum Personal nach § 85 a war wegen Tonstörungen nicht richtig zu verstehen. Die Situation stagniert weiterhin.
6. Aktueller Stand zum Bauvorhaben SJC Wildwuchs
Stadtrat Machulik wiederholt alles aus der letzten Sitzung und fügt hinzu: jetzt wird alles noch mal durchgegangen, was muss noch getan werden – aber weitere Verzögerungen sind nicht zu vermeiden, so dass jetzt mit einer Fertigstellung zum 1. Quartal 2022 zu rechnen ist.
7. Umsetzung und Durchführung der bezirklich geförderten Ferienreisen
Stadtrat Machulik erklärt noch einmal, dass sie eine klare Haltung zu Ferienreisen haben – es gibt keine. Dafür werden die Jugendfreizeiteinrichtungen mit Honorarkräften verstärkt, um die Vorgaben zu erfüllen. Spandau wird an 19 Standorten Angebote für dei Sommerferien bereit halten, besonders für ein Programm für Jugendliche und ein verlässliches Angebot für Familien – ohne Übernachtung und für 10 – 14jährige, ähnlich wie «Licht und Sonne» aber anders. Die Eltern können sich darauf verlassen, dass ihre Kinder sicher untergebracht sind. Hier werden drei Träger mitarbeiten: KNIFF e.V, Staakkato Kinder und Jugend e.V. und Habikus e.V. Es folgen noch mal Gespräche mit den Trägern, um wirklich die besten Orte zu finden. Es sollen Radtouren und Kiezspaziergänge stattfinden. Nach den Osterferien wollen sie die Familien entlasten und jungen Erwachsene in möglichst homogenen Gruppen zu betreuen. Aber auch die verlässliche Hortbetreuung an den Grundschulen wird für die Sommerferien eingeplant. Herr Berndt fragt, ob das auch in Schriftform existiert zur Verteilung – dies bejaht der Stadtrat und sagt, es wird eine Broschüre erstellt mit allen Orten und Zeiten. Aber, die verlässliche Betreuung bedeutet bei Corona: nur MIT ANMELDUNG!
Frau Staenicke fragt, ob es auch etwas für über 14-Jährige gibt. Ja, zum Beispiel Fahrradtouren, schwimmen, klettern, durch die Kieze streifen (dafür gibt es die zusätzlichen Honorarkräfte).
Herr Gellert erinnert noch einmal an die Jugendministerkonferenz Anfang März und fragt nach einheitlichen Kriterien? Machulik: Das war in den Runden, in denen ich war, KEIN Thema. Gellert: Also sind die Bezirke wieder nicht einheitlich? Machulik, ironisch: «Konsequent ist das, ja!»
8. 1600/XX Antrag CDU «Betriebskindertagesstätte für die Beschäftigten des Bezirksamts Spandau» als Schlussbericht zur Besprechung überwiesen
Frau Schneider hat ihre lange vorbereiteten Fragen nicht gefunden und bittet um Vertagung. Jeder einzelne wird abgefragt, ich sage, dass ich mich schon an eine Diskussion erinnern kann, weil meine Fragen beantwortet wurden, stimme aber der Vertagung zu. Alle anderen auch.
9. Verschiedenes
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