Sitzung vom 14.05.2019 Weiterbildung und Kultur

17.04 – 17.56 Uhr

Unter Geschäftliches bittet der Ausschussvorsitzende Wilkening, AfD, um Vertagung eines Antrages der AfD, da der verantwortliche Antragsteller nicht da sei…. Nun ja

3. Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Hanke berichtet:

  • Seit gestern haben die öffentlichen Montagskonzerte in der Altstadt wieder begonnen, diesmal sind es bis August nur noch zwei, da dann die Altstadt umgebaut wird
  • Das Brandenburg-Wappen über dem Eingang zur Zitadelle wird für 80.000 € rekonstruiert
4. 1227/XX Antrag von Linksfraktion und SPD vom 10.04.2019 „Mobile Bildungsberatung für Alphabetisierung und Grundbildung“

Als Referentin zu diesem Thema wurde die Koordinatorin des Alpha-Bündnisses, Susanne Angulo eingeladen. Sie erklärt, warum diese niedrigschwellige, mobile Arbeit so dringend nötig ist – weil sich nicht alle, die mit diesem Problem zu tun haben, in der Öffentlichkeit auch trauen, dies zuzugeben oder nach Hilfe zu fragen.

Es beginnt eine umfassende Diskussion zum Thema, bei dem auch der Auftrag der Schule in Frage gestellt wird (also im Grunde wachen jetzt erst einige auf, da sie bemerken, wie hoch der Anteil der Menschen ist, die trotz Schulabschluss nicht lesen oder schreiben können, funktionale Analphabeten sind und dies auch mehr oder weniger gut verbergen können) – nun aber äussert Frau Schneider, CDU, die Frage, ob die SPD nicht befangen sei, da sie als Unterstützerin des Alpha-Bündnisses unter dem Flyer stehe. Wie sich herausstellt, ist dieser Flyer veraltet und inzwischen steht auch die Linke darunter. Die Diskussion um Befangenheit brandet immer weiter auf, auch der Stadtrat mischt sich ein und weist darauf hin, dass ein wertvoller Antrag so vielleicht im Nachhinein vom Rechtsamt verhindert werden würde… Ich stehe auf, um zur Abstimmung den Raum zu verlassen und kann dann auch die lamentierende SPD mitnehmen, da dann nämlich ohne uns der Antrag einstimmig befürwortet wird!!!

Es bleibt die Frage, was denn passiert wäre, wenn alle Parteien dieses Anliegen unterstützen würden und auf dem Flyer stünden – hätten wir dann diese Minisumme von 30tausend Euro nicht beantragen dürfen????

Ich nehme mir vor, jedem Bezirksverordneten ein Eintrittsformular zu basteln… (Leider habe ich das bis heute, 01.06., nicht geschafft und werde Kontakt mit dem Alpha-Bündnis aufnehmen!)

5. 1242/XX Antrag von Bü90/Grüne und Linksfraktion vom 10.04.2019 „Einrichtung eines Titels für freie Kulturarbeit“

Alle stimmen diesem Antrag zu, Hanke verspricht ehrenamtliche Jury aus Kultur-Aktiven Spandaus!!!

6. 1258/XX Antrag AfD vom 10.04.2019 „100 Jahre Groß-Berlin angemessen würdigen“
vertagt, wie gesagt…
7. Verschiedenes

Herr Haß fragt irgend etwas zu einer Schule und dann, ob es Neues zur Statue Diana gäbe – Hanke antwortet: Ich will sie gern loswerden, am besten noch in meiner Dienstzeit, doch sie ist ja Eigentum der Bundesregierung und da kann es ein wenig dauern. Als ich frage, warum sich das so komisch anhört, dass er es gar nicht erwarten könne, murmelt er herum, dass er sich wundert, von der Linken etwas gegen Rückübertragungen zu hören. Das kann ich nicht so stehen lassen und erkläre noch einmal ausführlich, was ich eigentlich will. Die Rückgabe ist unstrittig, Raubkunst hat hier nichts zu suchen. Es wäre aber schön, wenn das BA sich Gedanken darüber machen würde, ob man zum Beispiel einen Abguß oder andere hochwertige Kunst dort ausstellt (er redet vom Postbrunnen….). Jedenfalls hat meine Rede anscheinend die AfD-Verstaubten beflügelt, die jetzt im Ernst darüber reden, dass Elbląg ja einmal Deutsch war und die Figur deshalb kein Eigentum Polens sein kann undsoweiterundsofort. Sie steigern sich in ihrer Dümmlichkeit, so dass ich nur noch sagen kann, dass ich dieses nationalistische Gequassel unerträglich finde und ein Ende der Debatte erwarte. Da schaltet sich der Ausschussleitende, Herr Wilkening, AfD, ein, um zu bemerken, dass dies keineswegs nationalistisch sondern nur national war…. Es handle sich um ein völkerrechtliches Thema!

Ich sehe, dass alle irgendwie peinlich berührt sind, aber keiner sich so recht diesem Schwachsinn entziehen will – die Heim-ins-Reich-Debatte hat woanders stattgefunden und die beiden alten Herren der AfD haben es damals vielleicht familiär noch erlebt!?

 

 

Sitzung vom 12.03.2019 Weiterbildung und Kultur

17.04 – 17.46 Uhr

Da ein TOP versehentlich auf dieser Tagesordnung gelandet ist (1060/XX Gute Arbeit an Volkshochschule und Musikschule, Linksfraktion, längst verabschiedet), was wohl dem momentanen Tohuwabohu der  Personalsituation im BVV-Büro und der Auslagerung von Schreibarbeiten an ein Schreibbüro geschuldet ist, hätte diese Sitzung im Grunde nicht statt finden müssen. Stadtrat Hanke „rettet“ sie, indem er fast aus dem Stegreif Neuigkeiten verkündet:

3. Mitteilungen aus dem Bezirksamt

3.1. Der Brunnen vor der alten Post, 1980 von der Bildhauerin Ursula Sax konzipiert, wurde vom Bereich Kultur mit einem Transport auf die Bastion Kronprinz gesichert – jetzt beginnen Verhandlungen mit dem Eigentümer, der ihn möglicherweise sonst verschrotten würde, über den endgültigen Verbleib und einen neuen Standtort.

3.2. Die Figur „Diana“ aus dem Wröhmännerpark gehört nach Elbing (Elbląg), jedenfalls wurde von dort ein Rückgabewunsch geäußert. Herr Hanke, der sie anscheinend nicht kennt(!!!?), hat festgestellt, dass der Vorgang die Bundespolitik betrifft und Monika Grütters als verantwortliche Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien angeschrieben, damit die Verfahrensweise geklärt wird. Es handelt sich anscheinend um Raubkunst der Nazis – aber so richtig geklärt werden kann die Frage im Moment nicht. Ich frage, ob dann dort ein anderes Kunstwerk aufgestellt werden würde – diese Frage kann derzeit nicht beantwortet werden.

3.3. Im Kunstamt ist personell krankheitsbedingt „Land unter“, sodass es zu temporären Ausfällen und Schliessungen von Einrichtungen oder Kürzungen/Streichungen von Angeboten des Kulturhauses kommen kann.

3.4. Der Rektor einer thailänder Universität wird nach Spandau kommen, es geht um die zu gründende Privat-Universität in Spandau.

3.5. Auf dem sog. „Kuke“-Gelände könnte ein Bildhauerwettbewerb für eine „Spree-Loreley“ entstehen – das hängt vom nötigen Geld ab.

3.6. Das Wappen an der Zitadelle bröckelt (von einem Netz verhängt) und soll saniert werden. Dafür wird dann irgendwann eine Zeitlang der Zugang zur Zitadelle gesperrt werden (müssen).