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1. bis 4. ich hatte keinen Ton
5. 1980/XX Antra Die Linke «Unterrichtsräume für Arabischunterricht» vom 11.11.2020
Ich frage, ob es einen neuen Stand der Dinge gibt, Herr Otti antwortet, nein und wiederholt, dass es lt. Herrn Kleebank wohl etliche Probleme mit dem Träger gegeben habe, eine Verhaltensänderung wurde ignoeriert, es wurde empfohlen, sich an die Grundschule am Birkenhain zu wenden, dies ist nicht passiert. Meißner, CDU, so werden wir den Antrag ablehnen, der Verein soll selbst tätig werden, wir haben hier keinen Auftrag. Ziesak, SPD: Der Schulausschuss sollte eine Lösung finden. Werner, AfD, unrühmliches Verhalten, Ditib im VS-Bericht. Ich: da müssen Sie etwas verwechselt haben, Herr Werner, dieser Verein jedenfalls steht nicht im VS-Bericht (er blabbert ins Mikro, doch, das gehört zur Bildung…) – ich ziehe den Antrag an der Stelle zurück!
6. 1851/XX Vorlage zur Kenntnisnahme zum Antrag von Bü90/Gr «Feiern und Kultur an der ‹frischen Luft› ermöglichen» vom 11.11.2020
Es ist wieder niemand von Bü90/Gr da oder hat sich entschuldigt, der Vorschlag des Vorsitzenden, noch einmal zu vertagen, wird von der CDU korrigiert, so gilt der Top als erledigt.
7. 2160/XX Antrag Die Linke «Raumnutzungskonzept Bürgersaal» vom 23.03.2021
Ich begründe den Antrag und weise auch darauf hin, dass die einzige «Stolperstelle», weil mit Kosten versehen, das Personal als Ansprechpartner sein könne. Herr Meißner, CDU, sagt, das ist kein Raumnutzungsplan, das sind viele Einzelpläne, die Akustik ist ohnehin seit Jahren ein Problem und für den Ansprechpartner bräuchte man einen Hausmeister, der technische Ahnung hätte, das alles in einem Antrag zusammenzufassen, ist nicht zielführend. Stadtrat Otti, AfD, weist noch einmal auf die Machbarkeitsstudie hin. Ich: Das Problem mit dieser Studie ist, man kann sie jetzt als Schild vor sich hertragen und sagen, das sind unsere Ziele, aber das Geld reicht weder fürs Dach noch für die Brandschutzmaßnahmen. Hier ist eine einfache Anleitung gefordert und, Herr Meißner, vielleicht haben Sie ja einen anderen Titel, ich bin dafür offen und könnte mir auch einen Prüfantrag vorstellen. Otti: In der Regel wird im Anmietungsvorgang über die technische Aussstattung informiert und alle Fragen beantwortet, der Bedarf ist ja immer unterschiedlich, oft bringen die Veranstalter einen eigenen Beamer oder eine eigene Leinwand mit und bezüglich des Personals, wir sind ja kein Eventbetrieb, wir haben kein Abendpersonal, was sich damit beschäftigt.
Meißner, an mich: Sie müssen überlegen, ob Sie den Bürgersaal neu gestalten wollen oder ein laminiertes Blatt haben wollen, also ggf. ein «Handbuch». Ich: Das klingt doch gut, ich möchte diesen Antrag zum Zweck der Nachbesserung eines Oberbegriffs vertagen. Der Herr Werner fügt hinzu, das Wort Handbuch klingt so martialisch, er empfiehlt Handlungsanweisung.
8. 1766/XX Vorlage zur Kenntnisnahme zum Antrag der FDP «Wir machen die Spandauer BVV handlungsfähig – digitale BVV jetzt umsetzen! vom 21.02.2021
Herr Beckmann weist auf die Vorlage zur Kenntnisnahme hin und dass es ja schon eine Entwicklung gibt und dass er auf die nächsten Berichte gespannt ist.
9. 1904/XX Schlussbericht zum Antrag von Die Linke «Nutzerfreundliches Rathaus» vom 23.09.2020
Ich erkläre es zum Unding, dass diese Fragen durch die Nichterfüllung der Machbarkeitsstudie aus Kostengründen für erledigt angesehen werden soll und bitte darum, dies als Zwischenbericht zu werten, da uns die Lage ja keineswegs zufriedenstellen kann, denn das BA sollte sich bemühen, Finanzierungsmöglichkeiten für diese nötigen Aufgaben zu finden oder auf jeden Fall zu suchen.
Herr Otti antwortet, dass er jetzt extra nicht das Schild der Machbarkeitsstudie vor sich her trägt und schon einsieht, dass Geld bereit gestellt werden muss, deshalb haben sie einen «Sondertatbestand» erklärt, der jetzt eine fundierte Antragsbegründung erhält. Aber man muss genau hinschauen, was denn nun gemacht werden könnte. Die Premiumlösung wäre – alle Räumlichkeiten plus Gänge zu modernisieren (Leitungen verlegen etc.). Auch der Behindertenbeauftragte wird jetzt einbezogen. Seine Mitarbeiterin, Frau Häusler, führt weiterhin aus: Hinsichtlich der Barrierefreiheit sollte ein Zwischenstand hergestellt werden, der Sondertatbestand wird für 2022/23 angemeldet.
Ziesak, SPD: Mir wäre eine Triviallösung lieber als eine Premiumlösung (ich bin da bei Herrn Meißner und der «Laminatlösung» (bezüglich des laminierten Handzettels für die Nutzung des Bürgersaals, Anm. Düren), also zum Beispiel der Sanierung der Toiletten, das hat nicht bis 2023 Zeit. Otti: Die einfachen Dinge sind manchmal nicht so einfach, ich denke da an den Denkmalschutz. Frau Häusler: Wir nehmen uns der Sache an. Wird als Zwischenbericht anerkannt.
10. Mitteilungen des Bezirksamtes
Stadtrat Otti möchte uns eine neue Machbarkeitsstudio für Büroräume/Bürostandorte präsentieren und fragt, ob das im nächsten Ausschuss digital in Ordnung ist – allgemeine Zustimmung.
11. Verschiedenes
Herr Werner fragt nach dem Gutspark Neukladow – was kann das BA dazu sagen? Otti: Es gibt unterschiedliche Publikationen und Interessenlagen, man muss da genauer hinschauen, ob es um den Uferweg und das nicht-mehr-baden-können oder über das Gesamtkonzept eine Diskussion gibt. Federführend ist die Abteilung Kultur zuständig und es hat ein deutliche Qualitätssteigerung vor Ort gegeben, seit «wir das selbst tun» – wie bekommt man diese Perle in den optimalen Zustand.