Arbeit

Sitzung vom 22.08.2018 Soziales

Am Mittwoch, dem 22. August 2018, hatte ich als Vorsitzende des Sozial-Ausschusses (Soz) zu einer gemeinsamen Sitzung mit dem Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften (HuL) und dem Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (WuK) in den BVV-Saal eingeladen. Anlass war die Präsentation der durch das Bezirksamt beauftragten Machbarkeitsstudie Seniorenklub Lindenufer/Kulturhaus Spandau.

Die Sommerpause war seit drei Tagen vorbei, die Bezirksverordneten von drei Ausschüssen versammelten sich in ungeordneter Sitzordnung im BVV-Saal. Auf den Emporen fand sich kein interessierter Bürger, keine Bürgerin, aber von dort wäre die Sicht auf die Leinwand auch etwas beschwerlich geworden.

Herr Hartmann von der Freitag Hartmann Architekten GmbH erklärte geduldig die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und beantwortete danach auch alle Fragen.

Ziel der Machbarkeitsstudie sollte sein, zu prüfen, wie der Seniorenklub am Lindenufer, schon lange sehr reparatur- und ausbaubedürftig, in die Umbauarbeiten des Kulturhauses (Fußweg etwa 110 Meter) einfließen könnte.

Von den vier anfänglichen Ideen wurden in der Zusammenarbeit mit dem Altstadtmanagement, dem Denkmalschutz und dem Stadtplanungsamt zwei relativ schnell verworfen. Die beiden übrig seien hier kurz beschrieben:

Variante 1: Das Kulturhaus erhält einen Anbau mit einem Theatersaal, der Seniorenklub wird saniert und zu den Senioren zieht der Selbsthilfetreffpunkt Mauerritze. Die ausgebaute Fläche würde 6100 m2 betragen und viele Fragen blieben offen.

Variante 2: Neben dem jetzigen Seniorenklub würde an der Ecke Breite Straße/Mauerstraße ein Neubau entstehen, der das Kulturhaus mit einem ebenerdigen Theatersaal, Übungsräumen, Umkleideräumen etc. beherbergen und eine Fläche von 8300 m2 ergeben würde. Im jetzigen Kulturhaus würden nach Um- und Anbauarbeiten der Seniorenklub, die Mauerritze und wohl bezirkliche Verwaltung einziehen. Der alte Seniorenklub würde erst abgerissen werden, wenn alle Bauarbeiten fertig seien.

Völlig offen blieben die Fragen, ob der jetzige Theatersaal erhalten bliebe und auch das kleine Kino mit seinem einzigartigen Off-Programm und der Möglichkeit, es für Feierlichkeiten zu mieten, erhalten blieben.

Zu Vor- und Nachteilen beider Varianten wurden Fragen gestellt, einiges konnte fürs Erste befriedigend beantwortet werden, anderes blieb weitgehend offen. So wundert nicht, dass Stadtrat Gerhard Hanke im Grunde alle Planungen zunichte machte, als er erklärte, dass im Budget «Bauten für die Öffentliche Hand» alle 60 Mio € bereits verplant seien. Er erklärte andererseits, dass er ohne ein «Statement» der Bezirksverordneten nicht aktiv werden könne, um für die Maßnahmen zu werben.

Wir werden die Angelegenheit weiter verfolgen und zeitnah berichten.

2. Teil der Sitzung des Sozial-Ausschusses:

TOP 3, Antrag 0883/XX der Linksfraktion vom 25.6.2018: Orientierungsbroschüre zur Beantragung von Sozialleistungen

Nach einer Debatte um noch mehr Papier und dass Menschen, die sich nicht in den Angeboten zurecht finden, auch so ein Papier nicht zu Hilfe nähmen, biete ich an, für die nächste Sitzung einen Entwurf mitzubringen, um zu zeigen, wir kurz und übersichtlich so etwas aussehen kann. Antrag ist also vertagt.

TOP 4, Antrag 0867/XX der SPD-Fraktion vom 25.06.2018: W-LAN in allen Seniorenwohnhäusern einrichten

Da niemand aus der SPD-Fraktion anwesend ist und der Bürgerdeputierte der SPD auf einige Hinweise zur Ungleichbehandlung bei kostenfreier Zurverfügungstellung und andere Einwände nicht genug vorbereitet ist, wird auch dieser Antrag vertagt.

Die Sitzung endet um 19 Uhr