Sitzung vom 12.03.2019 Weiterbildung und Kultur

17.04 – 17.46 Uhr

Da ein TOP versehentlich auf dieser Tagesordnung gelandet ist (1060/XX Gute Arbeit an Volkshochschule und Musikschule, Linksfraktion, längst verabschiedet), was wohl dem momentanen Tohuwabohu der  Personalsituation im BVV-Büro und der Auslagerung von Schreibarbeiten an ein Schreibbüro geschuldet ist, hätte diese Sitzung im Grunde nicht statt finden müssen. Stadtrat Hanke «rettet» sie, indem er fast aus dem Stegreif Neuigkeiten verkündet:

3. Mitteilungen aus dem Bezirksamt

3.1. Der Brunnen vor der alten Post, 1980 von der Bildhauerin Ursula Sax konzipiert, wurde vom Bereich Kultur mit einem Transport auf die Bastion Kronprinz gesichert – jetzt beginnen Verhandlungen mit dem Eigentümer, der ihn möglicherweise sonst verschrotten würde, über den endgültigen Verbleib und einen neuen Standtort.

3.2. Die Figur «Diana» aus dem Wröhmännerpark gehört nach Elbing (Elbląg), jedenfalls wurde von dort ein Rückgabewunsch geäußert. Herr Hanke, der sie anscheinend nicht kennt(!!!?), hat festgestellt, dass der Vorgang die Bundespolitik betrifft und Monika Grütters als verantwortliche Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien angeschrieben, damit die Verfahrensweise geklärt wird. Es handelt sich anscheinend um Raubkunst der Nazis – aber so richtig geklärt werden kann die Frage im Moment nicht. Ich frage, ob dann dort ein anderes Kunstwerk aufgestellt werden würde – diese Frage kann derzeit nicht beantwortet werden.

3.3. Im Kunstamt ist personell krankheitsbedingt «Land unter», sodass es zu temporären Ausfällen und Schliessungen von Einrichtungen oder Kürzungen/Streichungen von Angeboten des Kulturhauses kommen kann.

3.4. Der Rektor einer thailänder Universität wird nach Spandau kommen, es geht um die zu gründende Privat-Universität in Spandau.

3.5. Auf dem sog. «Kuke»-Gelände könnte ein Bildhauerwettbewerb für eine «Spree-Loreley» entstehen – das hängt vom nötigen Geld ab.

3.6. Das Wappen an der Zitadelle bröckelt (von einem Netz verhängt) und soll saniert werden. Dafür wird dann irgendwann eine Zeitlang der Zugang zur Zitadelle gesperrt werden (müssen).

Sitzung vom 12.02.2019 Weiterbildung und Kultur

17.00 bis 17.28 Uhr

3. Mitteilungen des Bezirksamtes

3.1. Die Montagskonzerte auf dem Reformationsplatz finden doch noch einmal statt, weil erst im Herbst die (Um)baumaßnahmen beginnen. Termine: 13. Mai 2019, 22. Juli und 26. August 2019!

3.2. Die Kosten für die andersformatigen Werbeflyer das Porte für die Ausstellungen auf der Zitadelle sind unerheblich angestiegen – das liegt an der professionellen Gestaltung durch einen Grafiker (ich begrüsse das ganz klar!) und eben das veränderte Format. Insgesamt wird aber verstärkt auf digitale Werbung gesetzt.

3.3. Am 19.2.2019 wird die sogenannte «Hakenkreuz»-Glocke der Wicherngemeinde auf die Zitadelle gebracht, es gibt bereits eine Dauerleihvertrag.

3.4. Der Wladimir-Gall-Weg ist benannt, es war eine Runde mit unterschiedlichen Personen des Öffentlichen Lebens und grosser Resonanz in der Öffentlichkeit! (Anmerkung von mir: eine Tafel wird noch folgen!)

4. 1060/XX Antrag der Linksfraktion vom 25.11.2018 «Gute Arbeit an Volkshochschule und Musikschule»

…wurde nach längerer Debatte in der letzten Sitzung aufgrund eines angedachten Änderungsvorschlags der CDU vertagt. Dieser liegt nun heute vor und alle stimmen ihm zu. Er heisst jetzt:

«Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche zusätzlichen Haushaltsmittel, Räume und Verwaltungskapazitäten notwendig wären, um die Arbeit der Volkshochschule und Musikschule dem tatsächlichen Bedarf anzupassen.»

5. 1137/XX Antrag der Linksfraktion vom 14.01.2019  «Reinigungskonzept für das Kulturzentrum Staaken»

Bei einem Besuch in diesem Haus ist uns nicht verborgen geblieben, dass die 2,5 mit unterschiedlicher Stundenanzahl und verantwortungsvollen Aufgaben Beschäftigen sich auch noch um die Reinigung kümmern müssen. Das ist nicht im Sinne ihres Auftrages. Stadtrat Hanke bestätigt das, erinnert aber daran, mit wie wenig Zuwendungshöhe der Verein Chance BJS gGmbH dort überhaupt begonnen haben. Im Zuwendungsantrag sind auch die Gelder für Reinigungsarbeiten enthalten, diese waren natürlich für das grosse und voll besuchte Haus viel zu gering. Der Träger wird jetzt aufgefordert, eine Summer für den nächsten Zuwendungsantrag zu benennen, dann werden wir noch einmal über diesen Antrag abstimmen. (In den Haushaltsberatungen wird das auch eine Rolle spielen!) Vertagt bis zu Mai-Sitzung oder später.

6. Verschiedenes

Herr Hanke erinnert daran, dass wir jede zweite Sitzung an einem Außenstandort durchführen wollten, er empfiehlt für den Mai einen Besuch im Gutshof Neukladow, denn es gibt ein Ergebnis der Machbarkeitsstudie, Herr Albert aus seinem Amt ist als Koordinator für die weitere Planung zuständig und Herr Bewig trägt Verantwortung für den gesamten Aussen- und Grünflächenbereich (Gebäude: Hanke). Dem sehen alle mit Interesse entgegen.

Sitzung vom 08.01.2019 Weiterbildung und Kultur

17.06 – 17.26 Uhr

3. Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Hanke teilt den Termin zur Einweihung des Wladimir-Gall-Weges um die Zitadelle herum mit: 20.01.2019, 11 Uhr

Außerdem berichtet er vom Silvester-Open-Air auf der Zitadelle, ein neuer Veranstalter (Wollenschläger) führt das anstelle der AG Altstadt durch und ist recht zufrieden. Es gab ein umfangreiches Kinderangebot, Karusselfahren, eine Indoor-Disco und anderes, umfangreiche kulinarische Angebote, die von etwa 3500 Menschen genutzt wurden. Im Gegensatz zu früher (so Hanke), blieben die Besucherinnen und Besucher noch nach dem Feuerwerk bis etwa 2 Uhr. Der Veranstalter rechnet gerade, ob er es 2019 wiederholt. Bisher gab es keine einzige negative Mitteilung dazu, der größte Teil der Eintrittskarten gibt über den Vorverkauf weg. Christian Haß bittet darum, im Zuge der Nachlese des Weihnachtsmarktes auch über diese Veranstaltung noch ausführlicher zu berichten.

4. 0261/XX Antrag der Linksfraktion vom 31.05.2017 als Vorlage zur Kenntnisnahme und Schlussbericht in der BVV-Sitzung am 21.11.2018 «Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen» – hier noch einmal zur Besprechung

Ich erkläre, dass der Schlussbericht mit folgender Aussage «…nach schriftlicher Mitteilung des Antrages im März 2018 gab es seitens der Leitung des militärhistorischen Museums keine Rückmeldung auf unser Schreiben.» doch wohl sehr wenig zufriedenstellend ist. Wie geht das, dass von der Bundeswehr niemand antwortet und dann nicht ein zweiter oder dritter Versuch oder ein Wechsel der Adressen vorgenommen wird. Ich weise darauf hin, dass die Leitung des Militärflugplatzes Gatow in Dresden sitzt und man sich auch dorthin hätte wenden können. Inzwischen ist die Ausstellung, auf die sich Antrag bezog, weitgehend abgeschlossen und es kann nicht mehr darauf eingewirkt werden, dennoch bitte ich darum, den Kontakt aufzunehmen und zu halten – ich übergebe an Hanke drei Blätter mit Telefonnummern und Kontaktdaten.

5. 0609/XX Antrag der Linksfraktion vom 24.01.2018 als Vorlage zur Kenntnisnahme und Zwischenbericht in der BVV-Sitzung am 10.10.2018 zur Besprechung in den Ausschuss überwiesen «Fachhochschule für Gesundheit und Pflege»

Es ist etwas zu wenig unternommen worden im Gegensatz zu den Aktionen um die geplante private Hochschule Zita – gibt es Unterstützung nur für private Planungen? Warum wurde kein Kontakt mit Vivantes aufgenommen (Stadtrat Bewig hat im Gesundheitsausschuss versprochen, mit Vivantes das Gespräch zu suchen) – besonders, da es eine Machbarkeitsstudie für das nördliche Gelände des Krankenhauses in der Lynarstraße gibt. Hanke erklärt, man müsse das trennen, für die private Hochschule ist der Wirtschaftshof zuständig und Vivantes sollte an das Bezirksamt herantreten. Aber «wir sind nicht die Genehmigungsbehörde und haben damit überhaupt nichts zu tun»… Also wird auf eine Stellungnahme des Senates gewartet und ob sich denn jemand von Vivantes oder ein anderer Krankenhausträger im Bezirksamt um Hilfe bittend meldet.

6. 1060/XX Antrag der Linksfraktion vom 01.10.2018 «Gute Arbeit an Volkshochschule und Musikschule»

Stadtrat Hanke weist darauf hin, dass hier zwei völlig unterschiedliche Bereiche zusammen gefasst werden (Musikschule in in Vielem nicht gleich Volkshochschule). Die jeweiligen Amtsleiter (Frau Altendorf für die VHS und Herr Mularczyk für die Musikschule) erklären einiges zu ihren Bereichen.

Fazit:

VHS: Nur die Personalseite zu betrachten, ist zu wenig, sie brauchen auch den Blick auf den gefüllten Kostentopf, Stellen für Verwaltung und Digitalisierung und den entsprechenden Raum.

Musikschule: Die Honorarstellen wurden schon ausgebaut, zum Ende 2019 schaffen sie aber nur 14 statt 20 %. Wenn die Honorarerhöhungen nur dazu da sind, dass weniger Stunden gegeben werden können, ist es auch nur die ein Teilerfolg. 4,75 Stellen kamen bisher dazu und 7 Musikschullehrkräfte. Sie setzen auch weiterhin auf Festkräfte, besonders um die frühkindliche Versorgung sicher zu stellen und die elementare Musikpädagogik auszubauen. Aber auch hier gilt es, Funktionsstellen einzurichten (Verwaltung etc.).

Trotzdem sind sie sehr froh, dass vom Senat endlich Bewegung in die Situation kommt. In Bezug auf die anderen Stellen, weist Hanke auch darauf hin: Haushalt muss entsprechend gefüllt sein, Verwaltung ist nötig, Räume sind nötig (Musikschule wird frühestens 2020 ausgebaut sein….). Er freut sich, dass wir uns dafür einsetzen, dies im Spandauer Haushalt besser festzuschreiben!

Frau Schneider, CDU, verstand dann den Stadtrat so, dass wir den Antrag bis zu den Haushaltsberatungen liegen lassen sollten (das sehe ich nicht so) und schlug eine Änderung vor: Alle Detailpunkte weglassen und dafür nur Personal, Haushalt und Räume bewerten. Da ich dem so nicht zustimmen wollte, habe ich Vertagung veranlasst.

7. Verschiedenes

Da ich am – für mich völlig überbewerteten und verzichtbaren – Halloweentag in der Zitadelle war und mitbekam, dass vollständig verkleidete Familien, die zur Halloween-Sause wollten, weggeschickt wurden, da auf dem Gelände nichts statt findet, frage ich, was sich dahinter verbirgt. Der Stadtrat äußert, dass vor drei Jahren das letzte Mal so etwas statt gefunden habe, wohl vom alten Betreiber der Schenke und jetzt anscheinend kein Interesse mehr sei, dass es mehr Menschen gäbe, die so denken wie ich(!?) – die Nachfrage, ob es sein kann, dass es vielleicht noch online irgendwo Werbung gäbe, beantwortete er mit einem klaren, das könne sein, es entzöge sich aber seiner Kenntnis.

Sitzung vom 11.12.2018 Weiterbildung und Kultur

17.05 bis 17.45 Uhr

Der Vorsitzende Herr Wilkening, AfD, begrüßt mit den Worten: «Die Tagesordnung ist ziemlich übersichtlich, aber ich wollte keine Hypotheken mit ins neue Jahr nehmen»

So begann die Sitzung, die den eigentlichen Schwerpunkt unter Punkt 4 bereit hielt. Doch vorher sei eine Mitteilung des Bezirksamtes besonders erwähnt: Am 20. Januar 2019 wäre Wladimir Gall, der Parlamentär, der zur unblutigen Befreiung der Zitadelle beigetragen hatte, 100 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass findet ein Festakt mit geladenen Gästen in der Zitadelle statt: 11 Uhr im Fürstenzimmer, danach (etwa 12.30 Uhr!?) wird die Benennung des Wladimir-Gall-Weges um die Zitadelle herum durchgeführt – eine ausführliche Tafel mit geschichtlichen Daten folgt dann später!

4. 0990/XX Antrag der Linksfraktion vom 01.10.2018 «Nutzung des kulturellen Mittelpunkts Spandau für Parteien untersagen»

Im folgenden versuche ich, meine Stichpunkte der Redebeiträge so genau wie möglich wiederzugeben:

Düren, parteilos für Die Linke

Der Inhalt ist im Grunde allen bekannt, wir wollen nicht, dass rechte, rassistische, nationalistische Gruppierungen wie die Junge Freiheit und eben auch die hier anwesende AfD die Zitadelle als ihren Empfangsraum nutzen, wir finden es unerhört, dass Spandau als einziger Bezirk seine Räume noch dafür anbietet, wenn ihnen anderswo der Platz verwehrt wird. Wir halten es für unerträglich, zu wissen, dass Touristen nicht eingelassen werden, Polizei Kinder erschreckt und die AfD ihre nationalistischen Ideen verbreiten kann. Etc….

Haß, SPD-Fraktionvorsitzender

Wir finden das Thema wichtig, schlagen aber einen Änderungsantrag vor, da die Zitadelle nach 19 Uhr publikumsfrei sei, aber sonst die Bevölkerung behindert würde, was ihm selbst einmal so ging, als er sich mit einer einem anderen Partnerschaftsverein Berlins dort zum Rundgang versammelte.

Textvorschlag: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich die Nutzung der Zitadelle für parteipolitische Veranstaltungen bis 19 Uhr zu untersagen.

Ahmadi, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Grüne

Ja, wir verstehen ja, was Sie sich wünschen, Frau Düren, aber wir finden, Politik gehört in Öffentliche Räume. Was machen wir denn, wenn es diese Partei nicht mehr gibt? Dann kommen wir aus dieser Entscheidung nicht mehr heraus und fassen dann unsere Entscheidungen nur noch heimlich im Hinterzimmer und setzen die Bevölkerung nur noch von der Ergebnissen in Kenntnis. Den Änderungsantrag kannten wir bis eben nicht, so dass wir noch Diskussionsbedarf sehen.

Unger, Fraktionsvorsitzender FDP

Wir sehen das genauso wie die Grünen, aber ich möchte einmal den Stadtrat fragen, wie das denn überhaupt geregelt ist, kann das nur Berlin entscheiden oder können wir so etwas mit den begrenzten Nutzungszeiten überhaupt selbst entscheiden, wie ist das?

Stadrat Hanke, CDU

Spandau ist der Hüter/Verwalter und Entscheider in dieser Festung. Wir könnten theoretisch sagen: Wir vermieten nicht mehr! Das Vermietungsgeschäft ist ja erst in den letzten 10 bis 20 Jahren zustande gekommen, vorher gab es nicht genug genug Raum. Als dann die Zitadelle (auch mit europäischen Mitteln, Anm. Düren) schrittweise für Millionen ausgebaut wurde, wollte man auf diese Weise etwas Geld wieder zurückholen. Und es soll ja auch gefeiert werden, Hochzeiten, Geburtstage, etc. pp. Die Räume sind dafür da, vermietet und genutzt zu werden. Wir könnten aber logischerweise die Nutzung ab 18, 19, 20 Uhr zulassen, damit der Dienstbetrieb funktioniert, denn das ist unsere wichtigste Aufgabe.

Richter, Bürgerdeputierter AfD

Werner, Fraktionsvorsitzender AfD

Wilkening, Ausschussvorsitzender, für AfD

Zilinski, Bürgerdeputierter AfD

Zusammengefaßt ein großes: Die Linke versucht immer wieder, die AfD massiv in die Ecke zu schieben – im Parteiprogramm wird kein Wort zu finden sein, dass wir den Nationalsozialismus  propagieren. Wir lehnen totalitäre Systeme ab und werden ständig diffamiert. Setzen Sie sich damit auseinander, kapieren Sie doch mal, dass wir keine Faschisten sind und lassen Sie das! ….

Schließlich kam der Änderungsantrag vor dem Ursprungsantrag zur Abstimmung, ihm wurde mit NEUN Stimmen zugestimmt (1 FDP, 1Bü/Gr, 4 CDU, 5 SPD). Gegenstimmen: 4 AfD, 1 Linksfraktion (nach der Sitzung stellte sich heraus, dass gar nicht 4 AfD-Verordnete stimmberechtigt waren, das sollte noch einmal überprüft werden).

Danach wurde der Ursprungsantrag abgestimmt: 1 Stimme dafür (Düren), alle restlichen Stimmen dagegen!

Ich behalte mir vor, ein genaues Wortprotokoll vom Band abzuschreiben, so ich die Zeit dazu finde.

Außensitzung vom 13.11.2018 Weiterbildung und Kultur

17.05 – 18.24 Aussensitzung im Kulturzentrum Staaken, Sandstraße 41

Herr Hanke beginnt mit den Worten: «…es gab einen schweren Übergang, wir übergaben dem Verein Chance – Bildung, Jugend und Sport BJS gGmbH den Auftrag, mit der Hälfte des Geldes die doppelte Kraft aufzuwenden, um dieses Haus neu «zu füllen». Dies hat der Verein grandios geschafft und kann inzwischen auf zwei Jahre erfolgreiche Arbeit im Stadtteil zurückschauen.»

Was Detlev Cleinow und Nina Wüstenberg da auf die Füsse gestellt haben, ist angesichts der geringen bezahlten Stundenanzahl  beachtlich. Ihnen steht ein Hausmeister mit einer 20-Stunden-Stelle zur Verfügung, sie selbst haben 30- und 20-Stunden-Stellen.

Als ich später frage, wie viel bezahlte Kräfte es geben müsste, um die Arbeit (ohne Raubbau am eigenen Körper) zufriedenstellend und ausgewogen zu erledigen, erhalte ich schnell die Antwort: fünf – jeweils 2,5 für eine Früh- und eine Spätschicht!!!

Die Veranstaltungen ziehen sich über Musik, Sport und Tanz bis zum Sprachunterricht der VHS und aktiver Arbeit mit Geflüchteten. Die Wohngegend hat einen grossen Anteil von Bewohnerinnen und Bewohnern aus russischen Republiken – sie haben sich zum Singen zusammengefunden und sich langsam geöffnet und damit einen regen Austausch unter allen Besucherinnen und Besuchern ausgelöst.

Ohne Vermietung an Firmen für Sitzungen oder … wäre die Refinanzierung kaum möglich, Spandau zahlt von den beantragten Summen nur ca. 69tausend € jährlich – das frisst die Personalkosten und Ausbesserungen, Anschaffungen, Reparaturen bleiben auf der Strecke.

Sitzung vom 09.10.2018 Weiterbildung und Kultur

17.00 – 17.33 Uhr

3. Mitteilungen des Bezirksamtes

Bezirksstadtrat Hanke berichtet:

3.a. …über den 1. Spandauer Tourentag am letzten Sonntag: Herrliches Wetter, 6 Führungen, eine Radtour zu Industriedenkmalen o. ä., 200 Besucherinnen und Besucher, Auswertung erfolgt noch, wahrscheinlich aber nicht noch einmal Planung mit Radtouren und auch keine Führungen – ansonsten, grosser Erfolg und vielen Dank an die Mitarbeitenden und auch Frau Fliegel vom Wirtschaftshof.

3.b. …über den Versuch, einen Ersatz für das Burgfest zu finden! Vom 3. bis 6.10. fand ein ‹Gauklerfest› auf der Zitadelle statt, Besucherzahlen für den Veranstalter zufriedenstellend, insgesamt 13.000 Menschen, weitere Planungen mit diesem Veranstalter sind denkbar.

3.c. …im Gotischen Haus war eine Beteiligung am Weihnachtsmarkt geplant (nötig geworden, da in diesem Teil der Breiten Straße seit zwei Jahren keine Stände mehr stehen) – geht für dieses Jahr auf jeden Fall nicht, da grosse Umbauarbeiten und ein Gerüst das unmöglich machen. Auch ein Hofdurchbruch (für ein Kaffee oder Stände im Inneren) kann erst nächstes Jahr statt finden.

3.d. …dafür findet erstmalig Samstag vor dem 1. und 3. Advent ein gemeinsames Weihnachtssingen vor der Bibliothek statt, es werden Bläser dort stehen und mit allen, die wollen, für 30 bis 45 Minuten dort singen. Es wird einen Aufruf in der Presse geben.

3.f. …auf eine frühere Nachfrage von mir zum Thema: Beschwerden von Gästen bei Zitadellenkonzerten, es wäre so wenig zu hören und die Bühne sei auch nur von einer begrenzten Stelle aus zu sehen: Er habe sich beim Kollegium erkundigt, durch die Beschwerden und daraus folgende positive Messwerte wird die jetzige Ausrichtung beibehalten.

3.g. …Nutzerzahlen der Freilichtbühne Zitadelle (Fassungsvermögen 600 Personen):

Abendveranstaltungen:

2017 – 6100 Besucherinnen und Besucher

2018 – 9100 Besucherinnen und Besucher

Umsonst und Draußen (16 Veranstaltungen)

2017 – 4830 Besucherinnen und Besucher

2018 – 7400 Besucherinnen und Besucher

Gesamtzahl der Veranstaltungen OHNE Kinderveranstaltungen:

2017 – 10.939

2018 – 16.546

Das ist ein grosser Erfolg, der Verdienst gebührt besonders der Leiterin des Kulturhauses, Frau Richter und einer zusätzlich für diese Aufgaben eingestellten Kollegin.

Eine spätere Nachfrage von mir, ob auch diese Eintrittsgelder wie die Eintrittsgelder für die Zitadelle an den Senat abgeführt werden (müssen), wird von Herrn Hanke verneint, da die Bespielung der Freilichtbühne über einen Kooperationspartner, nämlich das Magma-Theater Spandau, vorgenommen wird.

Bei den Montagskonzerten gab es ähnliche Ergebnisse, so kamen zu drei Konzerten vor die Nikolaikirche (und sassen dort teilweise auf dem Boden):

2017 – 122o Gäste und 2018 – 1740 Gäste! Da umfangreiche Bauarbeiten an diesem Standort erfolgen werden, prüft das Bezirksamt einen Alternativort für das nächste Jahr.

3. h. …70 Jahre Musikschule – am 13.10.2018 – Informationen lagen aus, das Fest ist zum Zeitpunkt meiner Niederschrift bereits vorbei.

3.i. …Planung eines Bildhauersymposiums – im Verlauf der bisherigen Planung, vier bis fünf Künstler daran zu beteiligen, hat sich herausgestellt, dass 2019 zwei Städtepartnerschaften 60 Jahre alt werden (mit Asnières-sur-Seine und Luton), wird es ein Bildhauersymposium der Partnerstädte.

4. 0913/XX Antrag der SPD vom 03.09.2018 «Förderung von ehrenamtlichen Mitarbeitern in Vereinen zum Beraten und Verfassen von Anträgen zum Bildungs- und Teilhabepaket» zur Mitberatung für den Haushaltsausschuss

…wird nach einer Diskussion und einem Veränderungsvorschlag durch die FDP, ehrenamtliche Vereinsmitglieder durch ehrenamtlich tätige Personen zu ersetzen, einstimmig angenommen.

Sitzung vom 11.09.2018 Weiterbildung und Kultur

17.03 Uhr bis 18.05 Uhr

4.  0725/XX Bezirkliche Kulturarbeit

…schriftliche Beantwortung einer Anfrage der Linksfraktion wird kurz besprochen, Nachfragen gestellt, z. B. ist fraglich, warum sich die zusätzlichen Mittel auch bei ständigen Ausgaben wiederfinden – der Stadtrat Hanke sagt, das sei üblich und erinnert daran, dass er noch zu D-Mark-Zeiten über einen «Topf» von 80.000 DM für dezentrale Kulturarbeit verfügte. Auf die Frage, wer im «Netzwerk Kulturelle Bildung» vertreten sei, erklärt er, die bekannten bezirklichen Akteure, die auch über die zu verteilenden Gelder entscheiden (z. B. Kulturamtsleiter der Zitadelle, ASK, Inselspinnen, die Jugendkunstschule,  etc. pp.)

5. 0786/XX Antrag der AfD «Vergangenheit sichtbar machen»

Der Antrag, «…den durch Kriegsereignisse beschädigten historischen Aufzug im Turm des Rathauses zu bergen und an geeigneter Stelle auszustellen.» wird kurz debattiert und von allen Anwesenden ausser der AfD als Unfug abgelehnt.

6. 0787/XX Antrag der AfD «Tag des offenen Ateliers»

Ich erkläre, dass mir das schon seit Jahren aus anderen Bezirken bekannt ist und kein Künstler zur Teilnahme gezwungen werden kann (AfD: «…aller Spandauer Kunstschaffenden und künstlerischen Vereine…»)

Stadtrat Hanke erklärt, dass er in Kooperation mit dem Unternehmerinnennetzwerk(?) sei, um wieder einen Künstlermarkt in der Altstadt zu veranstalten. Außerdem lädt der Kulturamtsleiter zur langen Nacht der Ateliers ein. Es gibt etliche Bereiche, die noch einbezogen werden könnten, aber eine solche «Verordnung» ist nicht sinnvoll.

Der Antrag wird bei drei Befürwortern der AfD, meiner Enthaltung und allgemeiner Ablehnung abgelehnt.

7. 0847/XX Antrag der CDU «Stadtteilbibliothek Kladow in touristisches Wegeleitsystem aufnehmen» (zur Mitberatung für den Haushaltsauschuss)

Sinn und Zweck eines touristischen Systems für eine Stadtbibliothek wird besprochen, dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

8. Benennung der Wege an der Zitadelle Spandau

Herr Hanke fragt noch einmal, wie der Ausschuss sich entschieden habe – es gibt allgemeine Zustimmung zum Vorschlag, den Weg um die Zitadelle herum nach Wladimir Gall zu benennen. Die Straßenschilder werden am 20. Januar 2019 zum 100. Geburtstag von Wladimir Gall angebracht sein und eine Veranstaltung vor den Toren der Zitadelle und dann im Gotischen Saal mit Menschen, denen dieses Thema wichtig ist, wird statt finden. Auch eine Filmvorführung ist geplant.