Weiterbildung und Kultur – Anne-L. Düren

Sitzung vom 09.03.2021 Weiterbildung und Kultur

17.05 – 18.33 Uhr, coronabedingt im BVV-Saal, 2 Lüftungspausen

1. Geschäftliches

Frau Ahmadi (Bü90/Gr) und Frau Schneider (CDU) drücken ihre und die Verwunderung ihrer Fraktion über die Präsenzveranstaltung aus. Es hätte anders, nämlich digital laufen sollen, da die Situation keineswegs entspannt ist. Ich füge hinzu, dass die Präsenzsitzung nicht einmal auf Grund dann größeren Interesses in der Bevölkerung begründet sei, aber, so meine Hoffnung, digitale Sitzungen könnten ja irgendwann frei gestellt werden, also auf der Bezirksamtsseite einsehbar sein – das wäre doch ein klares Ziel von Bürgerinnen- und Bürgernähe. Frau Schneider bittet darum, das vor der nächsten Ausschusssitzung mit dem Ausschussvorstand zu besprechen. Der Ausschussvorsitzende, Herr Wilkening, AfD, begründet seine Entscheidung damit, dass er das so entschieden habe, weil er es richtig fand und zu viele Schwachstellen bei der digitalen Sitzung sichtbar geworden wären Dennoch wird Herr Wilkening versuchen, dem Ansinnen Rechnung zu tragen.

1.a. Sachstand Musikschule

Herr Hanke bat darum, an dieser Stelle die neue Musikschulleiterin Anabel Heger vorstellen zu dürfen, damit sie nicht bis zum Ende auf Verschiedenes warten muss. Er gibt ihr das Wort:

Frau Heger ist seit etwa einer Woche in der Musikschule angekommen, sie ist die Nachfolgerin von Jürgen Mularzyk, der sie in den nächsten 4 Wochen noch begleiten wird. Zuvor hat sie an der Leo-Borchard-Musikschule in Steglitz-Zehlendorf unter anderem als Fachgruppenleiterin für den Bereich Ensembles gearbeitet. Sie möchte die Spandauer Musikschule weiter ausbauen, ihre Vision ist eine ‹Musikschule für alle› als Ort der Vielfalt!

So soll Musikschule weiterhin individuell fördern und Barrieren abbauen. Sie möchte die Musik auch zu Kitakindern und Senioren «bringen» und außerdem die Ensemble- und Ergänzungsfächer ausbauen.

2. Vorstellung des Sachstandes der Serviceeinrichtung der VHS

Herr Hanke stellt seine Mitarbeiterin Stephanie Gotza vor und freut sich, wie immer bei seinem Personal, einen exzellenten Griff getan zu haben!

Frau Gotza ist Leiterin des Servicezentrums für ganz Berlin in Spandau. Sie arbeitet bezirksübergreifend und alles befindet sich im Aufbau. Die Servicestelle befindet sich im Spiegelturm an der Freiheit 6!

Stadtrat Hanke ist Gründungspräsident, sie haben sich eine Geschäftsordnung und ein Begleitgremium gegeben und hoffen, bald routinemäßig in den Verwaltungsbereich einsteigen zu können. Derzeit werden neue und alte Aufgaben miteinander verbunden und sie nennen es «Zusammenwachsen auf Abstand». 2021 wird durch das Wahljahr und die Haushaltsaufstellung besonders. Meine Frage zu den zwei mobilen temporären Aufnahmestudios beantwortet sie wie folgt: Diese sind für VHS-Mitarbeitende in ganz Berlin und neben dem stationären Aufnahmestudio in Spandau ist ein weiteres in Mitte geplant. Herr Hanke schließt an, dass sich alles sehr formal anhört, aber was Frau Gotza bisher geleistet hat, ist großartig. Schließlich ist das ganze Projekt ein Novum. Sie hat sich um den Aufbau, die Einstellung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und das Begleitgremium (12 VHS-Direktoren) sowie das Steuerungsgremium (12 Bezirksstadträte) plus den Senat gekümmert und das hat sie prima gemeistert.

3. Antrag 1981/XX, Die Linke: «Tafel für die ermordeten Antifaschisten im Rathaus wieder aufhängen» vom 11.11.2020, in der letzten Sitzung aufgrund meiner krankheitsbedingten Abwesenheit vertagt

Ich weise zuerst darauf hin, dass der Antrag ein Prüfantrag ist und hätte längst bearbeitet sein können, wenn der Ältestenrat ihm gleich zugestimmt hätte. Inhaltlich weise ich darauf hin, dass ja im letzten Jahr viel über Recherche zur Geschichte Spandaus gesprochen wurde und auch das ein wichtiger Punkt sei, der Geschichte gerecht zu werden.

Als erstes spricht Stadtrat Hanke: «Ich bin entsetzt und enttäuscht, Frau Düren, wir kennen uns doch schon so lange und Sie müssten es wissen, dass wir 1. erst prüfen, wenn die Bezirksverordneten es wollen und 2. logisch, haben wir bereits geprüft!» Er gibt das Wort an Frau Evers (Museumsleiterin Zitadelle Spandau) weiter, hat ihre Recherche in einem Bericht zusammengefaßt, den sie verteilt. Er enthält auch eine Empfehlung! Die Tafel befindet sich als Zeitdokument auf der Zitadelle, sie ist aus Holz und in einem sehr schlechten Zustand, sie ließe sich nur in einem klimatisch geschützten Rahmen ausstellen. Außerdem sind einige Namen nicht richtig angegeben (was wohl der Nachkriegsphase geschuldet ist). Herr Hanke weist darauf hin, dass seine Abteilung nur für den historischen Teil zuständig sei und nur Zuarbeit möglich wäre. Hier mischt sich Herr Werner, AfD, mit folgendem Wortbeitrag ein: «Ja, der zweite Weltkrieg war ja eine turbulente Zeit, in der nicht nur Antifaschisten sondern auch braune Horden Opfer geworden sind!….»

Ich weise ihn darauf hin, dass ich es eine Unverschämtheit finde, bei einem Antrag, bei dem es um Antifaschisten geht, von «Braunen» als Opfern zu sprechen und die Nazizeit als «turbulent» zu verharmlosen!!!

Frau Schneider spricht für die CDU, so ist der Antrag ja eigentlich nicht mehr haltbar, obwohl aus Spandau der Satz «nichts hält so lange wie ein Provisorium» bekannt sein und schlägt vor, das ‹ob und wo› in ein ‹wie und wo› zu verändern. Dann wendet sie sich mit persönlichen Worten an Herrn Werner: Sie findet es ein Unding, das Papier einer Mitarbeiterin als Pamphlet zu bezeichnen, sie hat extra nachgesehen, das ist eine Schmähschrift und so kann man wertvolle Recherchearbeiten nicht benennen.

Werner, AfD: Shitstorm, oder wie nennt man das, also jedes Wort so auf die Goldwaage zu legen, wir sind doch alle Kollegen und es gab «jede Menge Opfer auf jeder Seite» und zu mir: Sie sind ja sicher der Meinung, dass jeder Soldat, der im zweiten Weltkrieg gestorben ist, es verdient hat».

Nun, darauf bleibt mir nur zu antworten, dass jeder Soldat, der in einem KRIEG stirbt, einer zu viel ist und mir leid tut. Ich verbitte mir diese Verunglimpfung.

Herr Hanke empfiehlt, den Antrag jetzt nicht zurückzuziehen oder als erledigt zu betrachten, er empfiehlt sogar eine Textänderung, die ich gern übernehme. Auch Herr Wilkening schlägt eine Veränderung vor, auf die ich aber nicht eingehe.

Dem Antrag wird in folgender Form einstimmig zugestimmt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Tafel analog der Tafel für die ermordeten Antifaschisten (mit der Überschrift «Sie gaben ihr Leben für Frieden, Einheit und Demokratie»), die einst im im Rathaus in der Nähe des Fahrstuhls hing, neu zu erstellen und an einem repräsentativen Ort im Rathaus aufzuhängen.

4. Antrag 2076/XX, Die Linke: «Titel für dezentrale Kulturarbeit verdoppeln» vom 20.01.2021 zur Mitberatung für den Haushaltsausschuss

Ich begründe auch als Jurymitglied diese absolute Notwendigkeit und Frau Schneider ergänzt den Antrag um folgenden Passus: «als Sondertatbestand». Der Ausspruch Herrn Werners: «Sofern der Haushalt das dann hergibt und wir nicht unter Zwangsverwaltung kommen.» lässt Stadtrat Hanke verdeutlichen: Sein Ressort bekommt bei der Verteilung der Haushaltsmittel 1/5. Sofern im Antrag nicht auf einen Sondertatbestand hingewiesen würde, müsste die Verdopplung aus dem Gesamtetat Kultur genommen werden und würde damit anderes verhindern.

Dem Antrag wird in folgender Form einstimmig zugestimmt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den nächsten Haushaltsberatungen den Titel für dezentrale Kulturarbeit als Sondertatbestand zu verdoppeln.

5. Antrag 2159/XX, Die Linke: «Spandaus Kultur würdigen» vom 24.02.2021

Ich begründe den Antrag und weise darauf hin, dass erst einmal noch keine Prämien oder finanzielle Anreize daran geknüpft sind sondern, dass dadurch die Kultur einfach mehr in die öffentliche Wahrnehmung rückt. Herr Hanke findet den Antrag gut, aber zu unpräzise, und rät, das BA zu beauftragen, ein Konzept zu entwickeln, wie einmal im Jahr…. und das Konzept dann im Ausschuss vorzustellen.

Ich bitte darum, diesen Antrag zu vertagen, um noch einmal genauer eine solche Änderung vorzubereiten. Alle stimmen zu.

6. Antrag 2156/XX, Bündnis 90/Grüne: «Fan.Tastic Females-Wanderausstellung über weibliche Fußball- und Fankultur im Bezirk ausstellen» vom 24.02.2021 – zur Mitberatung für den Sportausschuss

Frau Ahmadi begründet den Antrag und weist auf die unbedingt steigen müssende Achtung gegenüber Frauenfußball hin. Im Grunde sind alle dafür, Frau Schneider empfiehlt, dem Sportausschuss auch schon zu raten, als Ausstellungsort eine Sportanlage oder ein Jugendfreizeitheim zu nehmen. Danach stimmen alle diesem Antrag zu.

7. Mitteilungen des Bezirksamtes

Herr Hanke hat infolge der letzten Sitzung zum Thema Engelsfelde (Dr.sache 1991/XX) mit dem Bürgermeister von Dallgow-Döberitz ein langes Telefonat geführt. Dort plant man eine Umbettung zur Kirche in Seeburg, dort wird eine Gedenkstätte neu gestaltet.

Herr Albert gibt einen Sachstand zu den Corona-Bedingungen auf der Kulturebene: weiterhin digital sind die Musikschule und die VHS «unterwegs», es wird angepeilt, nach Ostern bei einer Inzidenz unter 100 schrittweise zu öffnen. Aber das sieht er noch nicht. Dennoch werden einige Einrichtungen langsam wieder geöffnet (obwohl ein elektronisches Buchungssystem vom Senat gefordert wird): Ab 15.3. das gotische Haus (5 Quadratmeter pro Person) und ab 22.3. die Zitadelle (40 Quadratmeter pro Person!) – aber jeweils nur mit Terminvergaben. Die Bibliothek ist bereits im «Supermarktmodell» wieder geöffnet (= reingehen, Buch holen, raus gehen).

8. Verschiedenes

Es meldet sich Herr Kriesel, Bürgerdeputierter der AfD: Er findet den Kultur-Ehrungsantrag gut, er kennt das aus der Sportlerehrung.

Sitzung vom 10.11.2020 – Weiterbildung und Kultur

17 – 17.58, coronabedingt im BVV-Saal, 2 Lüftungspausen

1. Geschäftliches

Ich frage, ob ich an dieser Stelle den Bericht zur zweiten Kulturfondjury geben kann und berichte folgendes: siehe Bericht

2. 1842/XX Antrag SPD «Keine Aufstellung des Denkmals ‹Die hockende N***› in Zitadelle Spandau» vom 26.08.2020

Herr Haß, SPD, begründet den Antrag, dieser soll nur der Unterstützung des Bezirksamtes dienen, das die Aufstellung innerhalb des Ausstellungszyklus «Enthüllt – Berlin und seine Denkmäler» für inhaltlich unpassend erklärt. Stadtrat Hanke verstärkt das und sagt, wir haben überhaupt nichts gegen die Behandlung des Themas «Rassismus», daran beteiligen wir uns längst und intensiv. Aber in dieser Ausstellung geht es um Skulpturen, die irgendwo verscharrt waren und dort ENTHÜLLT werden. Frau Schneider, CDU, regt an, den Antrag durch Tätigwerden als erledigt zu betrachten, dem stimmt die antragstellende Fraktion nicht zu, denn es sollte als Appell bestehen bleiben. Dem Antrag wird unter Ablehnung von drei Stimmen der AfD zugestimmt.

3. 1879/XX, Antrag AfD «Bilderstürmerei»vom 26.08.2020

Nach kurzem Schlagabtausch wird dieser Antrag gegen drei Stimmen der AfD abgelehnt.

5. 1844/XX, Antrag SPD «Infotafel U-Bahnhof Siemensdamm zum Bunker» vom 26.08.2020

Nach kurzer Begründung durch Herrn Haß weist Frau Schneider, CDU, darauf hin, dass er Antrag hier eigentlich nicht hingehört und regt Überweisung in den Bauausschuss unter Mitberatung des JHA an. Einstimmige Zustimmung.

6. Verschiedenes

Stadtrat Hanke berichtet über den Stand der Dinge unter Corona-Bedingungen:

An uns vorbeigegangen sind die Feiern zu 100 Jahre Bibliotheken, er übergibt ein Heftchen samt Flyer.
Wir sind in einer schweren Pandemie, auch Behörden befinden sich im Wandel, wie im gesamten Kulturbereich – da es große Probleme bei der Nachverfolgung von Infektionsfällen gab, sind nun alle aufgefordert, mitzuwirken, was bei laufenden Einrichtungen schwerer ist. So hat der Kulturbereich eine Telefonhotline eingerichtet zur Erstinformation. Inzwischen gibt es 5 Hotlines mit 20 Mitarbeitenden. Außerdem eine Nachverfolgungshotline für die Erfassung von Kontakten nach Infektion. hier gehen (gingen) 3 Hotlines ans Netz, 2 zusätzliche mit Mitarbeitenden aus dem Sozial- und Jobcenterbereich («unser Personal»). Von den 130 Personen aus dem BA dort im Sozialamt und im Jobcenter sind zwei Teams a 8 Personen für die Hotline-Arbeit vorgesehen. Eine Wirtschaftshotline mit Infos ‹aus 1. Hand› zu Fördermöglichkeiten folgt noch . Orte für die Hotlines: Kulturhaus Spandau, Servicezentrum VHS.
Herr Albert weiter: in der 10. Änderungsverordnung wurde nun entschieden, alle Kultureinrichtungen zu schließen, die Zitadelle ist als ‹verlängertes Naturgebiet› kostenfrei geöffnet, die Künstlerinnen und Künstler dürfen in ihre Ateliers.
Musikschule und VHS bisher noch «normal» weiter, aber: alle Bewegungskurse und Chöre sind ab sofort gekappt. In der Bibliothek ist nur noch die Ausleihe möglich, an Rechnern funktioniert nur die interne Suchfunktion. Der Betrieb der Jugendkunstschule bleibt mit den bestehenden Gruppen erhalten.
Stadtrat Hanke wurde befragt, was mit dem Weihnachtsmarkt ist, und er antwortet: Noch ist nichts abgesagt, aber, wenn wir uns klarmachen, dass, soll der jetzige Lockdown in Vier-Wochen-Schritten zu jeweiliger Halbierung führen, sind wir ganz schnell im nächsten Jahr. Der Aufbau des Weihnachtsmarktes müsste Mitte November beginnen, das ist undurchführbar. Er hofft auf Entlastungen durch die Maßnahmen für die Krankenhäuser, damit wenigstens in den Familien Weihnachten gefeiert werden kann!!!
Ich frage, ob es Lösungsmöglichkeiten für sie selbstständigen Kulturschaffenden geben könne, wie z. B. ein Angebot der Raumnutzung an Schulen, um eine Entzerrung des Schulbetriebs zu erreichen – Stadtrat Hanke sagt, er begrüßt alle kreativen Angebote, aber sie müssen direkt von den Betroffenen geäußert werden. Sie sind jedenfalls für alles offen.

Sitzung vom 11.08.2020 Weiterbildung und Kultur

17.03 bis 18.40 Uhr inklusive 2 Lüftungspausen, wie gehabt coronabedingt im BVV-Saal

1. Geschäftliches

Ausschussvorsitzender Wilkening, AfD, begrüßt uns «…in dieser merkwürdigen Zeit!» und schlägt vor, dass sich im Anschluss die neue Leiterin des Servicezentrums VHS vorstellt. Niemand ist dagegen.

Herr Hanke erläutert noch einmal, dass Spandau das neue Berliner Servicezentrum «beherbergt». Frau Stephanie Gotza berichtet aus ihrem Lebenslauf , was sie seit dem 1. Mai in dieser Funktion geleistet hat und welche zukünftigen Schritte noch folgen. Sie wurde in den ersten beiden Monaten von der kommissarischen Leiterin Marion Altendorf in die Aufgaben eingeführt und gibt eine erste Zeitung herum. Hier!

Im September gibt es eine Vorstellungsrunde und zwei Stellen sind bereits ausgeschrieben – es werden aber noch einige folgen (bisher sind knapp 53 % der geplanten Stellen besetzt). Die Geschäftsstelle befindet sich im Spiegelturm im Select-Hotel an der Freiheit, früher wurden hier bei Neoplan individuell gewünschte Busse hergestellt…

Corona hat bei den VHS dazu geführt, dass viele Verfahren online-tauglich gemacht wurden. So wurden Mitarbeitende befähigt, selbst Online-Angebote zu halten. Seit Mitte Juli finden auch wieder Fremdsprachenprüfungen statt, die Kursleitenden mussten dafür eine Online-Prüferqualifikation absolvieren. Alle Termine Freitags und Sonnabends sind bis zum Jahresende geplant. Von den ganzen Vorhaben sei hier nur erwähnt, dass sie ein Podcast-Studio einrichten wollen.

3. 1685/XX Antrag von Die Linke «Ausstellung ‹Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945› in Spandau zeigen» vom 18.03.2020

Ich beginne mit dem Hinweis darauf, dass ja sicherlich alle dem im Antrag angegebenen Link gefolgt seien. Falls nicht, lese ich folgendes vor (Zitat aus der Einführung in die Ausstellung, Punkt 2 in der pädagogischen Handreichung):

Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im Jahr 2011 und den rassistischen Mobilisierungen durch Einzelpersonen, Gruppierungen und Parteien scheint die extreme Rechte in der Bundesrepublik präsent wie nie zuvor. Tatsächlich ist sie jedoch kein neues Phänomen – auch nicht in Berlin. Bereits wenige Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus entstehen erneut extrem rechte Parteien und Organisationen. Sie vertreten einen radikalen Nationalismus und lehnen die Demokratie ab. Einige von ihnen werden später verboten, andere lösen sich auf, es gründen sich neue Gruppen. In West-Berlin lassen sich diese Aktivitäten schon früh nachvollziehen. In Ost-Berlin setzt erst in den 1980er-Jahren eine Auseinandersetzung um den erstarkenden Neonazismus ein. Von Beginn an gibt es in Berlin Widerstand und Protest, Aufklärung und Engagement gegen neonazistische Ideologien und Strukturen. Neben den juristischen und politischen Reaktionen des Staates fordern verschiedene antifaschistische Akteur*innen einen offensiven Umgang mit der Berliner Neonazi-Szene. Sie dokumentieren neonazistische Aktivitäten, stellen sich den Aufmärschen auf der Straße entgegen oder üben auf andere Art und Weise Gegenwehr.

Außerdem weise ich darauf hin, dass es hier eigentlich eine Zusammenarbeit von Weiterbildung/Kultur und Jugend geben müsste, da Jugendliche erreicht werden sollten und erkläre wie wichtig diese Ausstellung gerade jetzt ist. Stadtrat Hanke reagiert folgendermaßen: Ja, er findet es auch ein wichtiges Thema und hat schon gehandelt, denn die Ausstellung wird ab 8. Oktober 2020!!! in der Bastion Kronprinz auf der Zitadelle gezeigt. Hierhin sollten die Schulen oder Jugendfreizeiteinrichtungen gehen und er ist sicher, mit dem Schulstadtrat (= Bezirksbürgermeister Kleebank) an allen Einrichtungen zu werben! (Das sollte kontrolliert werden, Anm. Düren)

Nun plädieren die beiden AfD-Verordneten dafür, dass der Antrag ja erledigt sei… Frau Schneider, CDU, findet das nicht und hat sich auch schon (etwas schneller als ich) Gedanken zu einer Textveränderung gemacht. Nun heißt der Antrag so:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ausstellung „Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945“ des Aktiven Museums in Spandau zu zeigen. Dafür soll an Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen aktiv geworben werden. (Ggf. ist dieser Satz anders notiert worden, so ist er aber inhaltlich, Anm. Düren)

Diesem Antrag stimmen alle außer den beiden AfD-Verordneten zu!

4. Behandlung des geplanten Auftrittes von Xavier Naidoo auf der Spandauer Zitadelle

Es gibt ein wenig Unsicherheit, wer diesen Punkt auf die Tagesordnung setzen wollte, schließlich stellt sich heraus, es war die SPD und Herr Haß führt aus: Er möchte wissen, ob denn noch Gespräche mit dem Veranstalter geführt werden würde, ob es zum verschobenen Termin im August 2021 kommen wird, denn jeder wüßte ja wohl, welche kruden Ansichten er verkündet. Stadtrat Hanke antwortet vorsichtig: Bisher sind keine Gespräche geplant und er musste bisher auch nur einmal bei einem Künstler «eingreifen», das war Bushido und man musste darauf achten, dass er keine indexierten Titel singt. Und ja, er sieht die Person Naidoo auch skeptisch, aber der würde ja nur singen…. Ich schalte mich dann doch ein: Es ist nicht möglich, Denkweisen zu verbieten und das ist auch gut so, aber, es sind ja genau seine Liedtexte, die dazu führten, dass ein Fernsehsender, der sich sonst nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert, ihn hinauswarf. Sollte er also auftreten, müsste jemand vom Bezirksamt kontrollieren, ob er solche Inhalte verbreitet. Das hat mit Verantwortung zu tun. Herr Hanke noch einmal, nickend, er sieht schon, dass der Veranstalter, Trinity-Music, verantwortungsvoll handelt und wird vielleicht doch noch einmal ein Gespräch anregen. Sollte es mit Corona im nächsten Jahr so weitergehen, könnte aber auch Trinity nicht weiter agieren (und das wäre tragisch, sage ich), besonders, weil die Schließung Tegels eine Vielzahl mehr Konzerte ermöglichen wird….

5. Mitteilungen des Bezirksamtes

Herr Hanke und sein Amtsleiter, Herr Albert, berichten zum Stand der Dinge zu den Wiedereröffnungen und Nutzungen von Bibliothek, Musikschule und VHS.

Sitzung vom 10.03.2020 Weiterbildung und Kultur

Außensitzung zum Bestand und zur Entwicklung des «Kulturraum Zitadelle» vor Ort.

Gerhard Hanke bei der Demonstration am Modell

Stadtrat Hanke nutzt die Gunst des Treffpunktes, um am Kartenmodell ausführlich Auskunft über alle Attraktionen, Häuser und Schwachpunkte der Zitadelle zu geben. Die Schwachstellen bestehen zum Beispiel aus sich senkenden Gebäudeteilen und der fehlenden Barrierefreiheit. Da der Besucherandrang von 25tausend jährlich vor 30 Jahren und heute 500tausend Menschen pro Jahr gestiegen ist (nicht zuletzt wegen der prächtigen Konzertangebote…), muss aber der Frage der Barrierefreiheit nachgegangen werden. Bezüglich der Wege gibt es folgende Modellvarianten (die wir sogleich auf dem Gelände besichtigen können):

auslaufende Fläche ohne Kantensteine (wird vom Denkmalpfleger favorisiert, da sie der Ursprungsbepflasterung am nächsten kommt)
Fläche mit Kantensteinen (wird vom Bezirksbehindertenbeauftragten favorisiert, da diese Steine auch für Menschen mit Sehbehinderungen erkennbar sind).

Aus den beiden Abteilungen muss es eine Einigung geben, sonst entscheidet das Bezirksamt. Die Kosten werden aus dem «SIWANA-Topf» (= Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds) und «Spandau Inklusiv» bestritten. Es sollen schrittweise alle Wege (unten insgesamt 890 Meter, oben etwa 2 km) samt der Anschlüsse zu den Häusern umgestaltet werden.

Bei einer späteren Erfassung des Meinungsbildes im 2. Stock der Alten Kaserne sind 10 Personen für die Kantensteine, 3 für die Variante der auslaufenden Fläche.

Dann erfahren wir von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie zur Eingangssituation der Zitadelle. Wir erhalten ein achtseitiges Papier in A3-Format, deren erste Seite ich hier als Scan anhänge. Dort erfahren wir von drei finalen Entwicklungsstufen :

Stufe 1, ab sofort: Aufwertung der Bestandssituation bei Großveranstaltungen durch Kleinarchitekturen als temporäre vorbereitende Maßnahmen für die Stufe 2, mittelfristige Entwicklung. Soll heißen: a) Rückgewinnung der Teil-Parkplatzfläche an der Kreuzung Am Juliusturm/Zitadellenweg, Ecke Kibek durch Auflösung Pachtvertrag zwischen Land Berlin und Pächter; b) Prüfung Auflösung Landschaftsschutzgebiet im Eingangsbereich Zitadelle/Glacis; c) Planung /Errichtung Orientierungssystem zur Besucherlenkung, Willkommens-Pavillon am Vorplatz, Anschluss Stromversorgung etc.; d) Beauftragung erweiternder Brandschutz- und Sicherheitskonzepte Zitadelle.

Stufe 2, ab 2025: Entspannung der Besuchersituation während Veranstaltungen auf dem Glacis durch auslagern wichtiger Kontrollelemente und Wartebereiche auf den Zitadellenweg. Optimierung der Konfliktsituationen von Besucherströmen und Normalverkehr auf der Straße Am Juliusturm. Soll heißen: a) Anpassung Orientierungssystem und Besucherlenkung; b) Flächenqualifizierung Zitadellenweg, Vorplatz am Julisuturm, Infopunkt «Kibek»; c) Wegeführung auf Parkplatzfläche herstellen; d) Planung/Errichtung Kassen- und Taschencontainer; e) Brandschutzkonzepte etc.

Stufe 3, ab 2040: Gewinnung von geografisch optimaler Fläche zur Herstellung einer allgemein nutzbaren multifunktionalen Freifläche, u. a. als großer Festplatz, Parkplätze sowie der Bau eines Besucherzentrums für Spandau. Der Wartebereich der Besucher bei Großveranstaltungen wird vollständig auf die Multifunktionale Freifläche ausgelagert. Soll heißen: a) Freigabe Finanzierung; b) Inkrafttreten der Vertragslösungen zwischen Land Berlin und Pächtern, Kaufvereinbarungen; c) Baufeldfreimachung, Planung und Freiflächengestaltung entsprechend der Art der Nutzung als Multifunktionale Freifläche (Sondergebiet), Errichtung Besucherzentrum als feste Baulichkeit; d) Anpassung Orientierungssystem und Besucherlenkung; e) Rückführung von Teilfläche auf dem Glacis in LSG; f) Neusortierung Zitadellenweg als Verkehrsfreie «Uferpromenade»

Die Grobkosten sind Gegenstand einer weiteren Untersuchung.

Sitzung vom 14.01.2020 Weiterbildung und Kultur

17 – 17.35 Uhr

1. Geschäftliches

Herr Wilkening, AfD, weist darauf hin, dass die Februarsitzung eine gemeinsame mit dem Wirtschaftsausschuss sein wird, denn wir reden über den Spandauer Weihnachtsmarkt. Die Märzsitzung wird wohl eine Außensitzung werden, denn wir können die Zitadelle besuchen.

2. 1437/XX Antrag CDU «Runder Tisch für Umweltbildung» vom 25.09.2019

Frau Schneider, CDU, hätte diesen Antrag gern im Umweltausschuss belassen, denn eher als wir hier wäre Schule und Inklusion wohl zuständig. Ich erwähne trotzdem, dass die erste Aufgabe eines solchen – sehr zu begrüßenden – Runden Tisches sein könnte, zu verhindern, dass ökologische Kleinode wie der Permakulturgarten dem Erdboden gleich gemacht werden! (verschämtes Grinsen und erstaunte Augen der anderen!)

Also, Antrag zurück in UuN.

3. Mitteilungen des Bezirksamtes

3.1. Herr Hanke erwähnt, dass ja das erste Treffen der Jury für die dezentrale Kulturarbeit statt gefunden hätte und die Projekte noch nicht öffentlich gemacht werden können, da noch an einigen von den Trägern nachgebessert werden müsste. Er fragt mich und Frau Kustin nach unserem Eindruck dieser ersten Sitzung. Ich: Es wurden Anträge für die doppelte veranschlagte Summe eingereicht, die Beratung war fair und vom Sachverstand der Beisitzenden geprägt. Einige Themen war für mich nicht nachvollziehbar, sind aber dann doch in die abschließende Empfehlung geraten. Frau Kustin erklärte das Treffen für professionell und wertschätzend, besonders, dass uns ein Ordner mit allen Projekten und den entsprechenden Details vorbereitet zur Verfügung gestellt wurde. Herr Hanke bittet uns, bei einer nächsten Sitzung mehr über die Projekte zu verraten. Klar.

3.2. Spandau hat ja den Hut auf für das Servicezentrum VHS (für alle Berliner VHS). Das Projekt ist am Netz und das erste Auswahlverfahren für den Leiter/die Leiterin ist vorbei. Beide in Frage kommenden Personen haben nach der Zusage des Bezirksamtes abgesagt, was den Stadtrat dazu veranlasst, in der nächsten Runde die Verdienstspanne schon davon zu nennen. Frau Altendorf ist derzeit kommissarische Leiterin und wird ihrerseits in der Spandauer VHS von Frau Zirkelbach kommissarisch vertreten.

3.3. Am Dienstag, also 21.1.2020 wird dem Bezirksamt die Machbarkeitsstudie Zitadellenumfeld vorgestellt und kann dann auch im Ausschuss behandelt werden.

Sitzung vom 10.12.2019 Weiterbildung und Kultur

17.00 bis 17.40 Uhr – die letzte Ausschusssitzung vor der Weihnachtspause…

1. Geschäftliches

Der Ausschussvorsitzende Wilkening, AfD, möchte die TOPs 4 und 2 tauschen, ist ok. Also weiter mit:

4. Klassik in Spandau e.V.

Chr. Haß, SPD, gab die Anregung, dass sich dieser Verein hier einmal vorstellen solle, weil er so ausgezeichnete Arbeit leistet. Der stellvertretende Leiter, also 2. Vorsitzende, Herr Virchow, (ehem. Referent von Konrad Birkholz) entschuldigt den eingeladenen 2. Vorsitzenden, Herrn Lehmann, da dieser in Magdeburg weilt und stellt das Programm 19/20 vor. Zuvor ein Blick in die Geschichte des Vereins: Vor 19 Jahren gab es ein Eröffnungskonzert bei Mercedes, Seeburger Straße. Die Akustik war in allen Räumen großartig. Jetzt hat Mercedes leider Umbaupläne, also fällt die Räumlichkeit weg, sie bleiben dem Verein aber gewogen und übernehmen weiterhin die Kosten für Orchester und anderes. 2019 im März starb überraschend der langjährige 1. Vorsitzende Andreas Waldraff, ohne den es Klassik in Spandau nicht gäbe, so war geplant, dass das vorletzte Konzert ein letztes sein sollte – glücklicherweise lebt der Verein, auch mit erstmaligen Sondermitteln der BVV weiter.

Und das Programm hat es in sich. Ein Blick auf die Seite lohnt sich: http://www.klassik-in-spandau.de/

Es sind hoch anspruchsvolle Künstler, die sehr gern in Spandau spielen und große internationale Hallen füllen. Ich jedenfalls bin begeistert!

3. Wahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds für die Fachjury «Förderfonds dezentrale Kulturarbeit»

Ich hatte mein Interesse an einer Mitarbeit bereits bekundet, werde als Mitglied gewählt und Frau Kustin, SPD, als Vertreterin (die AfD enthält sich bei mir, bei Frau Kustin ist die Wahl einstimmig!). Der erste Termin überrascht uns: 17.12.2019, 10 Uhr – über dieses Erlebnis berichte ich gern, wenn die Auswahl mit den entsprechenden Nachbesserungen statt gefunden hat.

2. Mitteilungen des Bezirksamtes

keine

5. Verschiedenes

Wann werden wir einen Aussentermin in der Zitadelle haben? Wird vom Vorsitzenden überlegt.

Sitzung vom 12.11.2019 JHA, SuI, Soz, WuK

17 bis 18.03 Uhr – beteiligt sind die Ausschüsse Weiterbildung und Kultur, Soziales, Schule und Inklusion und Jugendhilfe

Ich bin für den Sozialausschuss und den Schulausschuss in dieser Sitzung und darf in beiden abstimmen, für den Weiterbildungsausschuss vertritt mich Lars Leschewitz (darf abstimmen und geht danach noch in die weitergehende Sitzung) und für den JHA stimmt seine Frau Franziska Leschewitz ab.

Zur Erklärung: Alle vier Ausschüsse sind «meine» Ausschüsse, das heisst, ich bin normalerweise diejenige, die in diesen Ausschüssen mitarbeitet.

1. Antrag 1450/XX der Linken aus der BVV-Sitzung vom 25.09.2019: «Hier spielt die Musik – Musikschulangebote auch an sozialen Einrichtungen im Bezirk»

Da es sich um einen Prüfantrag handelt, hätte dieser in der letzten BVV einfach abgestimmt werden können, jedoch waren auf Wunsch der CDU auch die anderen Parteien wortgewaltig dafür, ihn noch einmal in einem(!) Ausschuss zu besprechen, da er so viele Fragen aufwerfe. Daran führte trotz all unserer Überzeugungskraft kein Weg vorbei und nun sitzen hier 50 Bezirksverordnete plus einige Bürgerdeputierte, die 20 € Sitzungsgeld erhalten.

Nachdem Lars Leschewitz das Begehr noch einmal erklärt (siehe), meldet sich NIEMAND zu Wort. Dann versucht O. Gellert von Bündnis 90/Die Grünen die Situation zu retten und meint, dass wir alle hören wollten, wie die Situation der Musikschule und ihre Einschätzung wäre.

Nun spricht Stadtrat Hanke, CDU, und übergibt dann an den Musikschulleiter Mularczyk.

Hanke: Er hält den Inhalt des Antrags für einen gesellschaftlichen Auftrag, der, wenn die Bezirksverordneten ihm zustimmen, durch ihn einen Appell an den Senat um die entsprechende Unterstützung beinhaltet. Er sieht den Bedarf und erwähnt viele Möglichkeiten, die er mit diesem Thema ausfüllen möchte. Sicherlich Schritt für Schritt, aber mit einem klaren Ziel.

Mularczyk: Er sieht die musikalische Früherziehung als erste durchführbare Aufgabe, da sie aus der Praxis den grössten Möglichkeitsbereich beinhaltet. Dennoch gibt es Probleme, weil nicht genug professionelle Lehrkräft vorhanden sind. Sie haben im September bereits mit einer Kita angefangen und das aus eigenen Mitteln (pro Kursstunde 16 €, also im Monat 160 €). Lichtenberg macht das anders und kann die Kurse frei stellen, da sie aus der Budgetierung die Gelder vom Senat zurück bekommt. Er würde sich freuen, wenn er bis 2021 sagen könnte, jetzt haben wir an 15 Kitas dieses Programm, dafür braucht er mindestens zwei professionelle, fest eingestellte Fachkräfte, die Räume müssen den Nutzungsbedingungen entsprechen und Instrumentarium.

Nachdem Herr Leschewitz darauf hinweist, dass der Antrag logischerweise kurz-, mittel- und langfristige Ziele verfolgt und auch geschaut werden muss, was sich auf Landesebene tut, ergreift Frau Schneider, CDU, das Wort und erklärt, dass sie «sich freuen würde, wenn Herr Leschewitz, das AUCH mitnehmen und an Herrn Lederer weitergeben würde…» Ausserdem fragt sich, ob es schon Kooperationen und /oder Gespräch mit anderen Abteilungen gab, z. B. mit dem Jugendamt.

Nun tritt Herr Machulik, SPD, Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnung und Jugend ans Mikro: Er sieht es nicht als die Aufgabe des Jugendamtes an, für musikalische Früherziehung oder andere musikalische Angebote an Kitas, Jugendeinrichtungen oder Stadtteilzentren zu sorgen. Ausserdem müsste man überhaupt erst prüfen, ob die Kitas das wollen, einige machen das ja schon selbstständig. Die Jugendfreizeiteinrichtungen hätten nachmittags im Offenen Betrieb überhaupt keinen Raum und in den Familienzentren wäre das gar nicht vorstellbar wegen der Räumlichkeiten. Letztlich ist der Haushalt 2020/2021 schon durch, deshalb findet er so einen Antrag jetzt, zu diesem Zeitpunkt, mehr als gewagt.

Christian Haß, Fraktionsvorsitzender SPD: Ja, er sieht die Schwierigkeiten, die beschrieben wurden, aber er selbst fänd es politisch (zwar) wichtig, Senioreneinrichtungen in dieses Programm zu binden, besonders im Sinne der Mehrgenerationen-Idee – so könnte übergreifendes Miteinander entstehen. (Anmerkung: Es wurde nicht so richtig klar, ob er nun dafür oder dagegen ist.)

Nun wieder Hanke in einer fast schon flammenden Rede FÜR den Inhalt des Antrags. Er äussert, dass wir dazu neigen, Sachen kompliziert zu machen und erst einmal zu sagen, was alles nicht geht – aber, wenn wir Ideen haben, sollten anders herum herangehen. «Ich sage Ihnen zu, dass ich es schaffe, Kraft meines Amtes auch Räumlichkeiten zu schaffen, wenn Sie das wollen…»Er hat die Vision, dass Menschen, die ein Interesse haben, die Chance für eine solche Aufgabe nutzen. Es muss nicht alles aus dem Bezirkshaushalt kommen, da kann der Senat auch ein Pilotprojekt mitfinanzieren.

Wolfgang Werner, AfD: Meine Haltung ist gar nicht weit entfernt von Ihrer (meint Hanke), wir finden den Antrag genial und ideal. Es muss ja nicht überall «Die Moorsoldaten» gespielt werden, weil es auf die Persönlichkeitsentwicklung Einfluss nimmt, es könnte ja auch «Hoch auf dem Gelben Wagen» oder ähnliches gespielt werden.

Anmerkung: !!!?? Aua, aber das muss man sich merken und später ein Auge darauf haben, denn der Kulturplan der AfD beinhaltet, DEUTSCHE Kultur zu stärken etc.

Danach spricht niemand mehr und es wird Ausschussweise abgestimmt:

Weiterbildung und Kultur – 15 dafür – alle Fraktionen und einige Bürgerdeputierte, also einstimmig

Jugendhilfe – 13 dafür, keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen

Schule und Inklusion – 14 dafür, das ist einstimmig

Soziales – 12 dafür, einstimmig.

Im Grunde hätte diese Abstimmung auch ohne diesen Aufwand in der BVV so statt finden können, da es einmal zum guten Ton gehörte, Prüfanträgen generell zuzustimmen.

Hier folgt ein Bericht von Lars Leschewitz aus dem fortgeführten Weiterbildungs- und Kulturausschuss, den ich mit seiner Zustimmung hier veröffentlichen darf – vielen Dank!

Es ging gestern noch ein bisschen länger und zwischen Christian Hass, Hanke und mir noch ein wenig hin und her.
Der Reihe nach:

Zunächst wartet Hanke noch auf eine Entscheidung, wer den Ausschuss im
Auswahlgremium für die dezentrale Kulturarbeit vertritt. Christian hat
Dich vorgeschlagen und Martina Kustin als Vertreterin. Darauf wollten
die anderen Parteien aber nicht eingehen. Es wird jetzt im Dezember
einen TOP «Wahl» geben. Es gibt aber die Bitte von Christian und auch
Hanke, ob man das vielleicht vorher interfraktionell klären kann und Du
daher an die anderen Fraktionen herantrittst, ob sie Dich wählen würden.

Dann ist die Leitungsposition der Servicestelle VHS, die in Spandau
angesiedelt werden soll, nicht besetzt, weil zwei ausgewählte Leute
jeweils abgesprungen sind. Die drei übrigen Kandidaten hatten die
Kriterien nicht erfüllt. Die Leiterin der VHS, Frau Altendorf, übernimmt
das jetzt kommissarisch. Am 27.01. soll es einen neuen Auswahltermin für
die Leitung geben. Terminfindung ist wohl schwierig, weil auch
Senatsstellen beteiligt sind.

Der Antrag der Grünen zur geschlechtergerechten Kunstförderung wurde von der CDU ein bisschen zusammengestrichen, aber immerhin um das dritte Geschlecht «divers» ergänzt. Die Grünen waren sehr einverstanden und es wurde einstimmig beschlossen.

Dann hat Christian zum Löwenthal-Preis gefragt. Hanke meinte ungefähr,
er könne halt nur nach geltendem Recht prüfen, ob die dort tagen dürfen.
Und das muss er erlauben. Es sei auch keine Partei, was wir ja per
Beschluss ausgeschlossen hätten, sondern eine Stiftung. Es soll aber
eine geschlossene Veranstaltung sein, nur wenn sie öffentlich wird,
würde man einschreiten.

Ich habe im Anschluss zu FSF (Anm.: «Feine Sahne Fischfilet») gefragt. Hier meinte Hanke, er wäre nur der Überbringer der Botschaft gewesen. Sein Hauptveranstalter auf der Zitadelle wolle nicht mehr mit dem Festsaal Kreuzberg zusammenarbeiten. Und da würde er sich nicht einmischen. Von den Vorwürfen hat sich aus seiner Sicht nur der Vorwurf mit den Glasflaschen nicht bestätigt: es sind tatsächlich Plastikflaschen gewesen. Ansonsten immer noch: Verstoß gegen Jugendschutzgesetz (Bierausschank), Pyrotechnik im Publikum (die armen Kinder! wenn es da gebrannt hätte und eine Panik ausgebrochen wäre!) und nicht genehmigte politische Veranstaltung.

Ich habe gesagt, dass ich das zur Kenntnis nehme, aber nicht gut heiße,
dass mit dem Festsaal ein linker Veranstalter ausgeschlossen würde.
Außerdem habe ich eingewendet, dass der Festsaal nicht für die
Einlasskontrollen zuständig gewesen sein soll und es zwar eine
politische Veranstaltung gab, diese aber nicht parteipolitisch war, wie
wir es ausgeschlossen hatten. Somit würden die Vorwürfe in sich
zusammenfallen. Hanke meinte dann nur, ich sollte vorsichtig mit den
Aussagen sein, weil der Einlass von einem vom Veranstalter beauftragten
Sicherheitsdienst durchgeführt wurde und man bei der politischen
Veranstaltung «gelinkt» wurde. Die sei im Vorfeld beantragt, aber nicht
genehmigt worden und dann auf die Bühne verlegt worden.

In einem Nebensatz meine ich noch gehört zu haben, dass Hanke ausführte, dass der Festsaal/die Band wohl keine juristischen Schritte unternommen haben, wie angekündigt. Aber da bin ich mir nicht sicher und ich hatte da jetzt nicht nachgehakt.

Sitzung vom 10.09.2019 Weiterbildung und Kultur

17.01 – 17.55 Uhr

1. Geschäftliches

Der Leiter dieses Ausschusses, Herr Wilkening, AfD, weist auf die Mikrofonbedienung hin – es muss oben am Mikro rot leuchten und untem am Schalter grün, nur so wird ordentlich aufgenommen.

3. Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Hanke wirbt für folgende Veranstaltungen:

Spandauer Filmspaziergang: 28. September 2019, ab 20.00 Uhr Treffpunkt am OpenAirKino Spandau und Spaziergang durch die Altstadt mit 7 Stationen zum Film «Der Hexer» – Eintritt frei
Spandauer Gitarrenfest : 10. – 12. Oktober 2019, Zitadelle Spandau, Gotischer Saal – Eintritt 15 bis 40 € mit jeweiligen Ermäßigungen
Partnerschaftskonzert Havel-Sur-Seine: 04. Oktober 2019, 18 Uhr, Zitadelle Spandau, Gotischer Saal –
Bereits morgen findet im Bürgersaal das Fest anlässlich der 100-Jahrfeier der Volkshochschulen statt, 11.09.2019, 16.00 Uhr – kein Eintritt

4. 1137/XX Antrag der Linksfraktion vom 12.03.2018 «Reinigungskonzept für das Kulturzentrum Staaken»

Bereits beim letzten Mal diskutiert, wurde in den Haushaltsbesprechungen die Zuwendung für dieses Haus so erhöht, dass daraus auch Reinigungskosten finanziert werden können. Der Antrag ist durch Tätigwerden als erledigt zu betrachten – einstimmig

5. 1258/XX Antrag der AfD vom 10.04.2019 «100 Jahre Groß-Berlin angemessen würdigen»

Ich hatte mich gedanklich darauf vorbereitet, von den großartigen Veranstaltungen anlässlich 100 Jahre Bauhaus zu sprechen und dass Berlin ohne das Bauhaus sehr viel ärmer gewesen wäre, da begründet Frau Schneider, CDU, dass «der Spandauer» ja nichts mit Berlin zu tun haben wolle und sie den Antrag ablehnen, weil er kein Spandauer Thema beinhaltet. Und Herr Haß, SPD, pflichtet ihr bei und spricht von der ‹Zwangseingemeindung› Spandaus durch Berlin. Schließlich spricht der Stadtrat und erinnert an einen der Männer, die vorher auf seinem Stuhl saßen: Emil Müller, der bei Grundsteinlegung für das Rathaus am 3. April 1911 gesagt haben soll:

Es schütze uns des Kaisers Hand vor Großberlin und Zweckverband.

So also geht Argumentation im Jahre 2011 – das lässt mich schon ein wenig schaudern. Jedenfalls plant Spandau wohl zwei Veranstaltungen zum Thema und so zieht die AfD den Antrag zurück.

Anmerkung: In diesem Licht wird mir die Haltung von Bürgermeister Konrad Birkholz, KEINE Fusion mit Charlottenburg zu wollen, noch einmal klarer – schlicht das Lokalkolorit hat gesprochen….

6. 1321/XX Antrag der Linksfraktion vom 05.06.2019 » Replik der Statue Diana mit Geschichtstafel im Wröhmännerpark»

Ach was, es gibt Neues: Der Stadtrat zitiert aus einem Brief der Kunstverwaltung des Bundes beim Bundesverwaltungsamt: Es handelt sich NICHT um Raubkunst, da das Denkmal VOR der Zeit des Wechsels (Elbing deutsch, Elbląg polnisch) nach Deutschland kam! So gibt es keinen Rechtsanspruch der Auslieferung. Dieser Brief wird jetzt noch ins polnische übersetzt und an die dortige Behörde versandt. (Ich wage das alles zu bezweifeln, es klingt so, als hätten AfD-Vertreter Einfluss genommen und bitte später um die Aushändigung des Briefes.) Indes, Hanke prüft, ob im Sinne der Völkerverständigung eine Replik erstellt und nach Polen geliefert werden könne, da es ihm natürlich leid tut… Als er später nach der Zustimmung des Ausschusses fragt, erklären nur die SPD und ich diese, die anderen schweigen. Ich teile noch mit, dass die Berliner Gießerei Noack, 120 Jahre alt, befragt werden soll, ob sie vielleicht noch die Gußform hat und welche Kosten sie nehmen würden. Der Antrag ist durch Tätigwerden als erledigt zu betrachten – einstimmig

7. 1322/XX Antrag der Linksfraktion vom 05.06.2019 «Sowjetisches Ehrenmal in Staaken zum 75. Jahrestag der Befreiung herrichten»

Da die Eigentumsfrage des Straßenlandes bei der letzten Diskussion aufkam, tischt der Stadtrat folgendes auf: Er hatte diesen Fall schon vor 25 Jahren und wußte damals schon, dass er nicht zuständig sei, denn das Stück Gelände gehört zur Staakener Kirchengemeinde, die sich auch um Säuberung und Erhalt kümmert. Als ich den Antrag um die Formulierung: wird beauftragt, auf die zuständige Kirchengemeinde einzuwirken… erweitern möchte, wird auf einmal «erkannt», dass der Antrag gar nicht hierhin gehört sondern in den Bauausschuss…. Überweisung dorthin wird einstimmig zugestimmt!

8. Verschiedenes

Ich frage, wann bei einer politischen Veranstaltung (zum Beispiel Sommerfesten der AfD wie gestern…) die Vorbereitung beginnen darf? 17 Uhr

Sitzung vom 13.08.2019 Weiterbildung und Kultur

17.00 bis 19.24 Uhr mit einer fünfminütigen Pause

Auch in diesem Ausschuss geht es um die Haushaltsberatungen, es wurde lange erklärt und auf Fragen reagiert und der Entwurf wurde dann mit unterschiedlichen Abstimmungsergebnisse und folgenden Empfehlungen zur Kenntnis genommen.

Empfehlungen:

Der Titel 42701 vom Einzelplan 3620, Musikschulen, soll im Jahr 2020 um 80.000 € und im Jahr 2021 um 140.000 € erhöht werden, damit weder das Unterrichtsangebot minimiert noch die Gebühren erhöht werden müssen. Abstimmung: alle dafür, SPD enthält sich

Der Titel 68406 vom Einzelplan 3630, FB Kultur ist in beiden Jahren jeweils um 30.000 € zu erhöhen. Damit soll die Zuwendung an das Kulturzentrum Staaken insgesamt auf 115.000 € erhöht werden (inkl. Reinigungskosten). In diesem Titel ist auch der neue «Topf» dezentrale Kulturarbeit mit 100.000 € verankert. Abstimmung: SPD enthält sich, 1 Enthaltung auch von der AfD, 1 Gegenstimme von der AfD, alle anderen stimmen zu

Der Titel 52306 vom Einzelplan3640, FB Bibliotheken wird um 30.000 € auf 360.000 € erhöht, um der Forderung, pro Einwohner 1,05 € für neue Medien anzuschaffen, nachzukommen. Abstimmung: EINSTIMMIG

Es sind noch viele andere Titel unterfinanziert, so zum Beispiel der Stellenpool der Bibliotheken, sie «kommen mit 48 Stellen aus», das ist die Hälfte der Stellen von vor 20 Jahren, dabei hat sich die Aufgabenvielfalt erweitert und die Anforderungen sind gestiegen. So ist ein Teilbereich die Sprach- und Leseförderung und Wissensvermittlung und das bereits in Kindergärten und in Schulnebenstellen (diese sind eigentlich in Gefahr, wenn die Stellen nicht aufgestockt werden!!!). Als ich darauf hinweise, dass Sprache und Wissen originäre Aufgaben der Schulen sind und vorher der Eltern und Kitas, erklärt Frau Schmidt (Leiterin FB Bibliotheken) völlig klar, dass in den Schulen die Bibliotheken verwaist, veraltet und eher Fahrrad- und Lagerräume sind und die Lehrer nicht hinterher kommen, die Kinder durch ebendiese Förderungen auf eine gelungene Bildungs- und Berufskarriere vorzubereiten. Gute Schulbibliotheken mit qualifiziertem Personal sind eben derzeit Mangelware… (Wir werden morgen im Schulausschuss auch darüber sprechen.) Mir bleibt nur, anzumerken, dass der Kapitalismus eben Leichen hinterlässt und ich das nun einmal hier sagen muss.

Ausserdem informiert Herr Hartmann, Kulturamtsleiter, über einen grossen Mangelposten, weil 190.000 € für die Aufsichts- und Sicherheitsdienste fehlen (wenn die Ausstellungen wie bisher offen gehalten werden sollen!!!), da die Senioren des Tätiger Lebensabend Berlin e.V. aufgrund neuer Senatsregelungen nicht mehr «aushelfen» dürfen, da sie keinem Tarifvertrag unterliegen (sie machen das oft ehrenamtlich und mit Herzblut). Hier liess sich keine Empfehlung finden, da, wie ich auf jeden Fall finde, die Frage zu den vor Jahren ausgelagerten Pförtnerdiensten auf jeden Fall auch politisch betrachtet werden muss.

Doch die politischen (Fehl)entscheidungen ziehen sich auch durch andere Bereiche, Herr Mularczyk, Leiter der Musikschule und eine ausführliche Vorlage zur Kenntnisnahme zu einem Antrag der Linken, die Arbeit an Musik- und Volkshochschule RICHTIG zu bezahlen, weist darauf hin, dass auch heute noch kein Ausgleich vom Senat für die Tarifanpassungen gezahlt wird. Deshalb kam es zu unserer ersten Empfehlung heute. Das Thema muss weiterhin dem Senat gegenüber vorgebracht werden.

5. 1137/XX Antrag der Linksfraktion vom 23.01.2019 «Reinigungskonzept für das Kulturzentrum Staaken»

Da dieses Thema in die Haushaltsdebatte einfloss, wird die endgültige Beratung vertagt.

6. 1258/XX Antrag der AfD vom 10.04.2019 «100 Jahre Groß-Berlin angemessen würdigen»

Dieser Antrag wird mangels Zuständigkeit ohne Diskussion in den Haushaltsausschuss überwiesen (sonst hätte ich darauf verwiesen, die Aktivitäten zum Beispiel auch mit der Hermann-Henselmann-Stiftung zu planen).

7. 1321/XX Antrag der Linksfraktion vom 05.06.2019 «Replik der Statue Diana mit Geschichtstafel im Wröhmännerpark»

Auch dieser Antrag wird vertagt, da noch nicht entschieden ist, wie es weiter geht, weil die Anfrage gerade beim Bundesverwaltungsamt, Abteilung Kultur, liegt.

8. 1322/XX Antrag der Linksfraktion und der SPD vom 05.06.2019 «Sowjetisches Ehrenmal in Staaken zum 75. Jahrestag der Befreiung herrichten»

Nachdem merkwürdige Nachfragen von CDU und Stadtrat Hanke kommen, dass ja nicht ganz klar sei, wem das Straßenland gehört und ob die Kirche auch zuständig ist und wer das Denkmal denn 1999 «geputzt» hätte (damaliger Antrag der PDS und ich erinnere mich, es war der Bezirk) – jedenfalls schlagen FDP und CDU vor, einen Prüfantrag daraus zu formulieren, die CDU würde aber auch einer von mir vorgeschlagenen Vertagung zur Klärung der nachgefragten Punkte zustimmen, überlässt mir die SPD die Entscheidung – ich entscheide, dass wir vertagen, weil ein Prüfantrag nicht nötig sei!

Fast nichts unter Verschiedenes, nur der Hinweis auf eine Veranstaltung im Gutshof Neukladow.

Sitzung vom 14.05.2019 Weiterbildung und Kultur

17.04 – 17.56 Uhr

Unter Geschäftliches bittet der Ausschussvorsitzende Wilkening, AfD, um Vertagung eines Antrages der AfD, da der verantwortliche Antragsteller nicht da sei…. Nun ja

3. Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Hanke berichtet:

Seit gestern haben die öffentlichen Montagskonzerte in der Altstadt wieder begonnen, diesmal sind es bis August nur noch zwei, da dann die Altstadt umgebaut wird
Das Brandenburg-Wappen über dem Eingang zur Zitadelle wird für 80.000 € rekonstruiert

4. 1227/XX Antrag von Linksfraktion und SPD vom 10.04.2019 «Mobile Bildungsberatung für Alphabetisierung und Grundbildung»

Als Referentin zu diesem Thema wurde die Koordinatorin des Alpha-Bündnisses, Susanne Angulo eingeladen. Sie erklärt, warum diese niedrigschwellige, mobile Arbeit so dringend nötig ist – weil sich nicht alle, die mit diesem Problem zu tun haben, in der Öffentlichkeit auch trauen, dies zuzugeben oder nach Hilfe zu fragen.

Es beginnt eine umfassende Diskussion zum Thema, bei dem auch der Auftrag der Schule in Frage gestellt wird (also im Grunde wachen jetzt erst einige auf, da sie bemerken, wie hoch der Anteil der Menschen ist, die trotz Schulabschluss nicht lesen oder schreiben können, funktionale Analphabeten sind und dies auch mehr oder weniger gut verbergen können) – nun aber äussert Frau Schneider, CDU, die Frage, ob die SPD nicht befangen sei, da sie als Unterstützerin des Alpha-Bündnisses unter dem Flyer stehe. Wie sich herausstellt, ist dieser Flyer veraltet und inzwischen steht auch die Linke darunter. Die Diskussion um Befangenheit brandet immer weiter auf, auch der Stadtrat mischt sich ein und weist darauf hin, dass ein wertvoller Antrag so vielleicht im Nachhinein vom Rechtsamt verhindert werden würde… Ich stehe auf, um zur Abstimmung den Raum zu verlassen und kann dann auch die lamentierende SPD mitnehmen, da dann nämlich ohne uns der Antrag einstimmig befürwortet wird!!!

Es bleibt die Frage, was denn passiert wäre, wenn alle Parteien dieses Anliegen unterstützen würden und auf dem Flyer stünden – hätten wir dann diese Minisumme von 30tausend Euro nicht beantragen dürfen????

Ich nehme mir vor, jedem Bezirksverordneten ein Eintrittsformular zu basteln… (Leider habe ich das bis heute, 01.06., nicht geschafft und werde Kontakt mit dem Alpha-Bündnis aufnehmen!)

5. 1242/XX Antrag von Bü90/Grüne und Linksfraktion vom 10.04.2019 «Einrichtung eines Titels für freie Kulturarbeit»

Alle stimmen diesem Antrag zu, Hanke verspricht ehrenamtliche Jury aus Kultur-Aktiven Spandaus!!!

6. 1258/XX Antrag AfD vom 10.04.2019 «100 Jahre Groß-Berlin angemessen würdigen»

vertagt, wie gesagt…

7. Verschiedenes

Herr Haß fragt irgend etwas zu einer Schule und dann, ob es Neues zur Statue Diana gäbe – Hanke antwortet: Ich will sie gern loswerden, am besten noch in meiner Dienstzeit, doch sie ist ja Eigentum der Bundesregierung und da kann es ein wenig dauern. Als ich frage, warum sich das so komisch anhört, dass er es gar nicht erwarten könne, murmelt er herum, dass er sich wundert, von der Linken etwas gegen Rückübertragungen zu hören. Das kann ich nicht so stehen lassen und erkläre noch einmal ausführlich, was ich eigentlich will. Die Rückgabe ist unstrittig, Raubkunst hat hier nichts zu suchen. Es wäre aber schön, wenn das BA sich Gedanken darüber machen würde, ob man zum Beispiel einen Abguß oder andere hochwertige Kunst dort ausstellt (er redet vom Postbrunnen….). Jedenfalls hat meine Rede anscheinend die AfD-Verstaubten beflügelt, die jetzt im Ernst darüber reden, dass Elbląg ja einmal Deutsch war und die Figur deshalb kein Eigentum Polens sein kann undsoweiterundsofort. Sie steigern sich in ihrer Dümmlichkeit, so dass ich nur noch sagen kann, dass ich dieses nationalistische Gequassel unerträglich finde und ein Ende der Debatte erwarte. Da schaltet sich der Ausschussleitende, Herr Wilkening, AfD, ein, um zu bemerken, dass dies keineswegs nationalistisch sondern nur national war…. Es handle sich um ein völkerrechtliches Thema!

Ich sehe, dass alle irgendwie peinlich berührt sind, aber keiner sich so recht diesem Schwachsinn entziehen will – die Heim-ins-Reich-Debatte hat woanders stattgefunden und die beiden alten Herren der AfD haben es damals vielleicht familiär noch erlebt!?