Sitzung vom 29.04.2019

17.05 -18.06 Uhr

3. 0100/XX Antrag FDP  vom 17.02.2017 „Wohnen in Spandau 1! – Areal ‚Weiter Blick‘ in Gatow“ Beschlossen in der 11. BVV-Sitzung am 27.09.2017 Sachstandsbericht auf Antrag der Fraktionen der FDP und SPD

– wird auf September oder November vertagt…..

Es folgen unter Punkt 4 und 5 Fragen zum SJC Wildwuchs

Baufortschritte beim SJC Wildwuchs

Wildwuchs – Wie kompetent ist das Amt?

Wildwuchs – „Worst-Case-Szenario“

Wildwuchs – Sichere Außenanlagen

Alle werden gemeinsam und mehr oder weniger aufschlussreich beantwortet.

6. 1118/XX Antrag der FDP „Freiräume schaffen – Zwischennutzung ermöglichen“

Kurze Debatte, dann bietet Herr Beckmann an, nachzubessern und den Antrag zu vertagen.

7. 1069/XX Anfrage Bündnis90/Grüne“In-Sourcing“ des Wach- und Pförtnerdienstes im Rathaus Spandau vom 05.12.2018

– wird mangels vorliegender Antworten vertagt

8. 1103/XX Anfrage der CDU „Nichts gesichert“

– Antwort liegt noch nicht vor, deshalb wird auch dieser Punkt vertagt

9. 0740/XX Antrag Bündnis90/Grüne vom 21.03.2018 „Livestream der BVV“

Dieser Schlussbericht wird mit der Bemerkung, das sei ja viel zu teuer, zur Kenntnis genommen. Es nutzt nichts, dass ich frage, ob sich denn die anderen BVVen das irgendwie anders leisten können, frage. Stattdessen kommt von der SPD der superkluge Hinweis, dass man ja erst einmal feststellen müsse, ob das überhaupt jemand schaut, da müsse man doch mal nach den Erfahrungsberichten der anderen Bezirke fragen….

Ach ja, Spandau als Schlusslicht mit der Transparenz….

Keine Mitteilungen des Bezirksamtes, keine Fragen zu Verschiedenes.