Sitzung vom 28.01.2019 Hochbau und Liegenschaften

17.03 – 17.45 Uhr

1. Geschäftliches

Bzv. Ziesak meldet für die nächste Sitzung zwei Tagesordnungspunkte zur Besprechung an: a) Kitaausbau und b) Sachstand Ratskeller

3. 0682/XX Antrag der SPD vom 19.02.2018 „B-Traven-Campus schnellstmöglich fertigstellen“

Dieser Antrag war mehrfach vertagt worden und Lukas Schulz, SPD, begründet noch einmal, was sich dahinter verbirgt und wo die Schwierigkeiten zu sein scheinen (Verquickung Jugendtheaterwerkstatt, neue Kita und Schulgelände). Nachdem noch einmal diskutiert wird, ob der Antrag hier überhaupt richtig sei, wird er für Textveränderungen durch die SPD ein weiteres Mal vertagt.

4. 0866/XX Antrag der FDP vom 20.06.2018 „Wir machen Spandau fit für die Zukunft!“

Unter diesem und sehr ähnlichen Titeln hat die FDP mehrere Anträge veröffentlicht, hier geht es um die Erweiterung des Schulbaus der Eichenwaldgrundschule. Der Antrag wird so übernommen, wie er im Verkehrsausschuss entschieden wurde: „Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob die Grundschule am Eichenwald im bestehenden Gebäude um einen „Zug“ erweitert werden kann und parallel die beiden südlich angrenzenden Grundstücke mit einer Turnhalle und einem Hortgebäude und einer voll funktionsfähigen Reviereinheit bebaut werden können.

5. 0740/XX Antrag Bündnis 90/Grüne vom 21.03.2018 „Livestream der BVV“

Die Diskussion entspannt sich um mögliche Parallelplanungen mit der Erneuerung des BVV-Gebäudes generell. Stadtrat Otti weist auf den Schlussbericht zum Antrag hin, dieser wird in der nächsten BVV besprochen. Bis dahin werden wir warten.

6. 1040/XX Antrag der FDP vom 05.11.2018 „Wir machen Spandauer Schulen fit für die Zukunft unserer Kinder!“

Da die Zuständigkeit nicht geklärt ist, wird nach einer Diskussion entschieden, diesen Antrag an den Haushaltsausschuss zu geben mit dem Hinweis, dass er im Schulausschuss besprochen werden sollte.

7. 1081/XX Antrag der FDP vom 19.11.2018 „Wir machen Spandau fit für die Zukunft – Arbeitsplatz Rathaus“

In der Diskussion wird schnell klar, dass die angesprochenen Themen selbstverständlich Inhalt der Änderungen im Rathaus sind. Die Machbarkeitsstudie beinhaltet zwar keine Ausgestaltungsfragen, aber bei der Nutzung neuen Mobiliars ist selbstverständlich, geprüfte, moderne Materialien und Stücke zu nutzen.

Schließlich wird der Antrag mit einer Gegenstimme (FDP) als „durch Tätigwerden als erledigt zu betrachten“ abgestimmt.

8. 0505/XX Antrag der FDP vom 18.10.2017 „Wir machen Spandau fit in der Bildung II – leistungsfähiges W-LAN für alle Spandauer Schulen“

Die CDU wollte diese Vorlage zur Kenntnisnahme als Zwischenbericht gewertet sehen und bittet um ständige Mitteilungen zum jeweiligen Stand der Umsetzung.

KEINE Mitteilungen des Bezirksamtes.

10. Verschiedenes

Nachfrage des BzV Marquardt: Begehung des Gutsparks Neukladow am 24.1. – was ist der Stand der Dinge? Nachdem der Stadtrat nichts dazu sagen kann, teilt Herr Heimann, ein neuer Mitarbeiter, folgendes mit: Seine Kollegin war bei der Begehung, zwei Türen waren weit offen und es wurde die Entscheidung gefällt, diese sofort zu sichern.

Nachfrage des BzV Meißner: Transponder für den Seiteneingang ist nicht für alle da, vielleicht könnte wenigstens jede Fraktion einen erhalten. Otti will sich darum kümmern.