Sitzung vom 27.04.2021 Jugendhilfe

16.05 – 18.03 Uhr, via Big Blue Button

1. Geschäftliches
2. Genehmigung der Protokolle

keine vorhanden

3. Aktuelle Viertelstunde – Berichterstattung zu den Arbeitsprozessen und -bedingungen im Jugendamt während des Lockdown

Stadtrat Machulik: Die Teststrategie wurde festgelegt, die Mitarbeitenden erhalten jetzt vom AG die Möglichkeit, sich zweimal wöchentlich testen zu lassen. Procedere ist noch unklar, ob Selbsttests und dann wie und wo und wie nachgewiesen oder anders? JA-Leiter Sablotny ergänzt: es ist wie bisher, sie werden mit Selbsttests versorgt, aber der Gebrauch ist nicht verpflichtend. Viele nehmen das Angebot auch wahr, aber es gibt auch einige ohne regelmäßigen Kundenkontakt, die es nicht nutzen. Manche nutzen die Chance zum Test mit Nachweis auf dem ehemaligen Postgelände. Für die stationäre Jugendhilfe hält der Senat wie für Kitas und den Bereich außerhalb von Grundschulen Impfangebote vor. Für Personengruppen, die in einer Risikogruppe sind, gibt es einen Impfcode, den die Träger dann individuell (an den Bedarf angepasst) nutzen können. Auch auf die Einstellungsverfahren hat das Einfluss, es werden neue Methodiken genutzt, zum Beispiel werden digitale Vorstellungsgespräche geprobt und Tests unter Aufsicht durchgeführt. Bei den Jugendfreizeiteinrichtungen gibt es keine grundsätzlichen Veränderungen, da, wo es not tut, werden Angebote in Präsenz durchgeführt. Ob Kinder in Einrichtungen Präsenzpflicht zum Schulbesuch haben, verneint der Stadtrat (Frage von Enrico Berndt). Die Präsenzpflicht zum Schulbesuch ist weiterhin ausgesetzt. Es gibt mobile Lernteams, die Unterricht außerhalb der Schule ermöglichen.

4. Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Machulik: Es gibt etwas erfreuliches: Interessenbekundungsverfahren für drei Grundstücke als Kita-Standorte wurden eingeleitet.

  • Spekteweg
  • Am Semmelländer Weg
  • Dechtower Steig (ehem. Kitastandort)
5. Personalsituation des Jugendamtes

Herr Sablotny kann dazu keine Zahlen liefern, da die Aktualisierungen vom 1. April noch ausstehen.

6. Aktueller Stand zum Bauvorhaben SJC Wildwuchs

Dach- und Fassadenarbeiten sind erledigt, der Innenausbau kann beginnen. Bauleiter Petersen (vom bisherigen Planungsbüro) hat das gut im Griff. Derzeit gibt es weder Verzögerungen noch Kostensteigerungen.

7. 1844/XX Antrag SPD „Infotafel U-Bahnhof Siemensdamm zum Bunker“ vom 26.08.2020 zur Mitberatung JHA

Nach einer umfassenden Diskussion bietet Herr Schulz, SPD, an, die letzten beiden Sätze des Antrags zu streichen. So wird der Antrag dann in den BVG-Ausschuss weitergegeben. Es sind alle einverstanden.

8. 2093/XX Antrag FDP „Wir machen Spandau gerechter! – Hauptstadtzulage auch für die Beschäftigten der freien Träger!“ vom 20.01.2020

Ein schwieriger Antrag der FDP, da die Freien Träger nicht verpflichtet werden können, eine Hauptstadtzulage zu zahlen und die Forderung vom Senat übernommen werden müsste. Herr Eshragi möchte den Antrag vertagen – es sind alle einverstanden.

9. 2196/XX Antrag Bü90/Grüne „Beirat für Kinder- und Jugendarmut einrichten“ vom  24.03.2021

Was für eine Diskussion zu Leid und Weh von Beiräten. Stadtrat und SPD möchten das nicht wegen der Bindung von sowieso knappem Personal und vielleicht auch möglichen Ausgaben. Ich weise darauf hin, dass im Antrag keine Mittelübernahme fixiert ist und ein Beirat ausschließlich beratende Funktion hat. Es ist wünschenswert, dass sich unter dem „Hut“ des Jugendamtes ein solcher bildet, komplettiert durch alle, die zu diesem Bereich etwas zu sagen haben, auch Bezirksschulbeirat und Bezirksschülerausschuss. Auch eine Empfehlung, den Antrag in der nächsten Sitzung mit Gästen vom Familienbeirat noch einmal beraten zu lassen, erfolgt. Indes, es wird Überweisung in den Haushaltsausschuss beantragt und alle außer mir (keine monetäre Forderung) sind dafür, selbst der Antragssteller Herr Gellert, dem klar sein müsste, dass dem Antrag nun im Haushaltsausschuss das Ende droht.

10. 1457/XX Antrag Bü90/Grüne „Konzept für geschlechterspezifische Kinder- und Jugendarbeit“ vom 25.09.2019 als Vorlage zur Kenntnisnahme zur Besprechung überwiesen

Herr Gellert hat jede Menge nachfragen zum Schlussbericht, der nun als Zwischenbericht gewertet wird. Herr Wurl beantwortet diese sehr ausführlich und wird gebeten, sie dem nächsten Protokoll anzuhängen.

11. Verschiedenes

nix