Sitzung vom 20.11.2019

17.05 – 18.12 Uhr

1. Geschäftliches

Herr Schatz, CDU, beantragt für das 1. Quartal 2020 eine gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss zum Thema „Systemspringer“

Es folgen KEINE Mitteilungen aus dem Bezirksamt aber Mitteilungen der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Aussenstelle Spandau:

4.1. Die Oberschulmesse war wieder ein grosser Erfolg, langsam werden räumliche Grenzen erreicht, die Vor- und Nachbetreuung war prima, Eltern und FortbildnerInnen haben in 30minütigem Abstand Fortbildungen gehalten. Im nächsten wird sie am 4. oder 11.11. stattfinden.

4.2. die Vorbereitungen des Schuljahres 20/21 laufen, es muss entschieden werden, wie viel 7. Klassen eingerichtet werden müssen – auch im überregionalen Abgleich. Ausserdem ist den steigenden Zahlen von jungen Menschen mit aussergewöhnlichem Förderbedarf Rechnung zu tragen, das muss weiterhin diskutiert werden. Im Ausschuss war schon öfter gefordert worden, das Thema Inklusion intensiv zu besprechen, auch Gymnasien müssen sich dafür öffnen. Pro Schuljahr gibt es einen Anteil von bis zu 15 % mit sonderpädagogischem Förderbedarf. In der Dezembersitzung werden wir konkrete Zahlen erhalten.

TOPe 5, 6, 7 und 8 werden vertagt (ich stimme der Vertagung von TOP 7 zu, weil er mit dem Antrag von TOP 6 zusammen diskutiert werden könnte)

9. 0781/XX ein Zwischenbericht zum Antrag der CDU aus der BVV vom 13.06.2019 „Spandaus Schulentwicklung endlich transparent gestalten“

Herr Schatz begründet, warum er den Bericht nicht als Schlussbericht akzeptieren wollte: Ihm sind die Informationen zu karg, er wünscht mehr Beschäftigung mit Partizipation. BBm Kleebank dazu: Beteiligung ist ein wichtiges Thema auch auf Landesebene, es wurde ein Leitfaden für HoWoGe, Senat und Bezirke entwickelt (wird uns in einer Folgesitzung auf Wunsch ausgehändigt). Ausserdem führt die HoWoGe sehr konsequent Partizipationsverfahren durch. Schliesslich: Schulbau ist immer ein Thema, jeden Tag gibt es ein neues update! Herr Kempert fügt noch hinzu, im Dezember gibt es die erste große Partizipationsveranstaltung für die Insel Gartenfeld. Da ist das Bezirksamt eher Zuschauer, aber die Akteure befassen sich mit der Schulentwicklungsplanung, Schülerzahlen, dem jährlichen Monitoring und den entsprechenden Massnahmen. Die Informationen werden dann veröffentlicht.

10. 0511/XX ein Zwischenbericht zum Antrag der FDP aus der BVV vom 18.10.1917 „Wir machen Spandau fit in der Bildung III – Systemadministratoren an alle Spandauer Schulen“

Herr Beckmann mag sich für die FDP nicht mit dem Ergebnis zufrieden geben und möchte das Thema weiterhin behandelt wissen. Er bekommt harte Gegenwehr von Herrn Schatz,  CDU – da hätten Sie sich doch längst viel intensiver kümmern können, warum kam da von Ihnen nichts bei den Haushaltsberatungen….

Als ihm Herr Wilkening, AfD, nachplappernd beispringt, bezichtige ich Herrn Wilkening, hier heiße Luft zu verbreiten (was er sich dann verbittet) und weise darauf hin, dass die Schulen durch fehlendes Fachpersonal in der IT-Ausstattung vernachlässigt werden und es selbstverständlich sein müsste, einen Administrator pro Schule zu haben, weil man dann auch endlich die Chance hätte, von der Bezahlsoftware Microsoft wegzukommen und den Kindern und Jugendlichen einen Weg zu Alternativen zu zeigen. Man darf gespannt sein, ob der Antrag sich damit für die FDP erledigt hat.

Nun folgen die beiden neuen obligatorischen letzten Punkte Schulessen an Spandauer Schulen und Schulreinigung. Es werden Listen besprochen und herumgereicht, Fragen beantwortet und der Sachstand geschildert. Das Bezirksamt erklärt, dass es den Reinigungsfirmen jetzt immer fordernder gegenüber steht, schliesslich gibt es Schulen, an denen täglich bei der Reinigung Mängel entstehen, die trotz Chance zur Nachbesserung nicht verschwinden. Der Zustand jedenfalls kann nicht zufrieden stellen.