Sitzung vom 11.08.2020 Weiterbildung und Kultur

17.03 bis 18.40 Uhr inklusive 2 Lüftungspausen, wie gehabt coronabedingt im BVV-Saal

1. Geschäftliches

Ausschussvorsitzender Wilkening, AfD, begrüßt uns „…in dieser merkwürdigen Zeit!“ und schlägt vor, dass sich im Anschluss die neue Leiterin des Servicezentrums VHS vorstellt. Niemand ist dagegen.

Herr Hanke erläutert noch einmal, dass Spandau das neue Berliner Servicezentrum „beherbergt“. Frau Stephanie Gotza berichtet aus ihrem Lebenslauf , was sie seit dem 1. Mai in dieser Funktion geleistet hat und welche zukünftigen Schritte noch folgen. Sie wurde in den ersten beiden Monaten von der kommissarischen Leiterin Marion Altendorf in die Aufgaben eingeführt und gibt eine erste Zeitung herum. Hier!

Im September gibt es eine Vorstellungsrunde und zwei Stellen sind bereits ausgeschrieben – es werden aber noch einige folgen (bisher sind knapp 53 % der geplanten Stellen besetzt). Die Geschäftsstelle befindet sich im Spiegelturm im Select-Hotel an der Freiheit, früher wurden hier bei Neoplan individuell gewünschte Busse hergestellt…

Corona hat bei den VHS dazu geführt, dass viele Verfahren online-tauglich gemacht wurden. So wurden Mitarbeitende befähigt, selbst Online-Angebote zu halten. Seit Mitte Juli finden auch wieder Fremdsprachenprüfungen statt, die Kursleitenden mussten dafür eine Online-Prüferqualifikation absolvieren. Alle Termine Freitags und Sonnabends sind bis zum Jahresende geplant. Von den ganzen Vorhaben sei hier nur erwähnt, dass sie ein Podcast-Studio einrichten wollen.

3. 1685/XX Antrag von Die Linke „Ausstellung ‚Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945‘ in Spandau zeigen“ vom 18.03.2020

Ich beginne mit dem Hinweis darauf, dass ja sicherlich alle dem im Antrag angegebenen Link gefolgt seien. Falls nicht, lese ich folgendes vor (Zitat aus der Einführung in die Ausstellung, Punkt 2 in der pädagogischen Handreichung):

Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im Jahr 2011 und den rassistischen Mobilisierungen durch Einzelpersonen, Gruppierungen und Parteien scheint die extreme Rechte in der Bundesrepublik präsent wie nie zuvor. Tatsächlich ist sie jedoch kein neues Phänomen – auch nicht in Berlin. Bereits wenige Jahre nach dem Ende des Nationalsozialismus entstehen erneut extrem rechte Parteien und Organisationen. Sie vertreten einen radikalen Nationalismus und lehnen die Demokratie ab. Einige von ihnen werden später verboten, andere lösen sich auf, es gründen sich neue Gruppen. In West-Berlin lassen sich diese Aktivitäten schon früh nachvollziehen. In Ost-Berlin setzt erst in den 1980er-Jahren eine Auseinandersetzung um den erstarkenden Neonazismus ein. Von Beginn an gibt es in Berlin Widerstand und Protest, Aufklärung und Engagement gegen neonazistische Ideologien und Strukturen. Neben den juristischen und politischen Reaktionen des Staates fordern verschiedene antifaschistische Akteur*innen einen offensiven Umgang mit der Berliner Neonazi-Szene. Sie dokumentieren neonazistische Aktivitäten, stellen sich den Aufmärschen auf der Straße entgegen oder üben auf andere Art und Weise Gegenwehr.

Außerdem weise ich darauf hin, dass es hier eigentlich eine Zusammenarbeit von Weiterbildung/Kultur und Jugend geben müsste, da Jugendliche erreicht werden sollten und erkläre wie wichtig diese Ausstellung gerade jetzt ist. Stadtrat Hanke reagiert folgendermaßen: Ja, er findet es auch ein wichtiges Thema und hat schon gehandelt, denn die Ausstellung wird ab 8. Oktober 2020!!!  in der Bastion Kronprinz auf der Zitadelle gezeigt. Hierhin sollten die Schulen oder Jugendfreizeiteinrichtungen gehen und er ist sicher, mit dem Schulstadtrat (= Bezirksbürgermeister Kleebank) an allen Einrichtungen zu werben! (Das sollte kontrolliert werden, Anm. Düren)

Nun plädieren die beiden AfD-Verordneten dafür, dass der Antrag ja erledigt sei… Frau Schneider, CDU, findet das nicht und hat sich auch schon (etwas schneller als ich) Gedanken zu einer Textveränderung gemacht. Nun heißt der Antrag so:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Ausstellung „Immer wieder? Extreme Rechte und Gegenwehr in Berlin seit 1945“ des Aktiven Museums in Spandau zu zeigen. Dafür soll an Jugendfreizeiteinrichtungen und Schulen aktiv geworben werden. (Ggf. ist dieser Satz anders notiert worden, so ist er aber inhaltlich, Anm. Düren)

Diesem Antrag stimmen alle außer den beiden AfD-Verordneten zu!

4. Behandlung des geplanten Auftrittes von Xavier Naidoo auf der Spandauer Zitadelle

Es gibt ein wenig Unsicherheit, wer diesen Punkt auf die Tagesordnung setzen wollte, schließlich stellt sich heraus, es war die SPD und Herr Haß führt aus: Er möchte wissen, ob denn noch Gespräche mit dem Veranstalter geführt werden würde, ob es zum verschobenen Termin im August 2021 kommen wird, denn jeder wüßte ja wohl, welche kruden Ansichten er verkündet. Stadtrat Hanke antwortet vorsichtig: Bisher sind keine Gespräche geplant und er musste bisher auch nur einmal bei einem Künstler „eingreifen“, das war Bushido und man musste darauf achten, dass er keine indexierten Titel singt. Und ja, er sieht die Person Naidoo auch skeptisch, aber der würde ja nur singen…. Ich schalte mich dann doch ein: Es ist nicht möglich, Denkweisen zu verbieten und das ist auch gut so, aber, es sind ja  genau seine Liedtexte, die dazu führten, dass ein Fernsehsender, der sich sonst nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert, ihn hinauswarf. Sollte er also auftreten, müsste jemand vom Bezirksamt kontrollieren, ob er solche Inhalte verbreitet. Das hat mit Verantwortung zu tun. Herr Hanke noch einmal, nickend, er sieht schon, dass der Veranstalter, Trinity-Music, verantwortungsvoll handelt und wird vielleicht doch noch einmal ein Gespräch anregen. Sollte es mit Corona im nächsten Jahr so weitergehen, könnte aber auch Trinity nicht weiter agieren (und das wäre tragisch, sage ich), besonders, weil die Schließung Tegels eine Vielzahl mehr Konzerte ermöglichen wird….

5. Mitteilungen des Bezirksamtes

Herr Hanke und sein Amtsleiter, Herr Albert, berichten zum Stand der Dinge zu den Wiedereröffnungen und Nutzungen von Bibliothek, Musikschule und VHS.