Sitzung vom 08.05.2019

17.00 bis 17.30 Uhr

Diese Sitzung hätte eigentlich ausfallen können, denn:

TOP 4 wird als nicht durchführbar erklärt, da die Antwort auf eine grosse Anfrage schriftlich erfolgt und vor einer Debatte in diesem Ausschuss in die BVV kommt…. So klärte uns alle Frau Billerbeck von der CDU auf – ich hatte den Punkt zur frühzeitigen Behandlung aufgerufen und rechnete schon damit, dass es später behandelt werden würde.

Ebenso ist es mit dem Punkt vorher: Er gehört nicht in unser Ressort, weil es nicht diesen Fachbereich betrifft. Dennoch sprechen wir über das Thema, finden es alle gut und empfehlen dann dem Haushaltsausschuss, diesem Antrag zu entsprechen (ach was, also doch nicht umsonst)…

Unter Verschiedenes gibt es zuerst KEINE Anmerkungen, aber Herr Hanke findet dann später doch noch zwei Bekanntmachungen zu Ausstellungen und Veranstaltungen.

Ach ja, heute ist Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus!!!! DANKE