Sitzung vom 08.01.2019

17.06 – 17.26 Uhr

3. Mitteilungen des Bezirksamtes

Stadtrat Hanke teilt den Termin zur Einweihung des Wladimir-Gall-Weges um die Zitadelle herum mit: 20.01.2019, 11 Uhr

Außerdem berichtet er vom Silvester-Open-Air auf der Zitadelle, ein neuer Veranstalter (Wollenschläger) führt das anstelle der AG Altstadt durch und ist recht zufrieden. Es gab ein umfangreiches Kinderangebot, Karusselfahren, eine Indoor-Disco und anderes, umfangreiche kulinarische Angebote, die von etwa 3500 Menschen genutzt wurden. Im Gegensatz zu früher (so Hanke), blieben die Besucherinnen und Besucher noch nach dem Feuerwerk bis etwa 2 Uhr. Der Veranstalter rechnet gerade, ob er es 2019 wiederholt. Bisher gab es keine einzige negative Mitteilung dazu, der größte Teil der Eintrittskarten gibt über den Vorverkauf weg. Christian Haß bittet darum, im Zuge der Nachlese des Weihnachtsmarktes auch über diese Veranstaltung noch ausführlicher zu berichten.

4. 0261/XX Antrag der Linksfraktion vom 31.05.2017 als Vorlage zur Kenntnisnahme und Schlussbericht in der BVV-Sitzung am 21.11.2018 „Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen“ – hier noch einmal zur Besprechung

Ich erkläre, dass der Schlussbericht mit folgender Aussage „…nach schriftlicher Mitteilung des Antrages im März 2018 gab es seitens der Leitung des militärhistorischen Museums keine Rückmeldung auf unser Schreiben.“ doch wohl sehr wenig zufriedenstellend ist. Wie geht das, dass von der Bundeswehr niemand antwortet und dann nicht ein zweiter oder dritter Versuch oder ein Wechsel der Adressen vorgenommen wird. Ich weise darauf hin, dass die Leitung des Militärflugplatzes Gatow in Dresden sitzt und man sich auch dorthin hätte wenden können. Inzwischen ist die Ausstellung, auf die sich Antrag bezog, weitgehend abgeschlossen und es kann nicht mehr darauf eingewirkt werden, dennoch bitte ich darum, den Kontakt aufzunehmen und zu halten – ich übergebe an Hanke drei Blätter mit Telefonnummern und Kontaktdaten.

5. 0609/XX Antrag der Linksfraktion vom 24.01.2018 als Vorlage zur Kenntnisnahme und Zwischenbericht in der BVV-Sitzung am 10.10.2018 zur Besprechung in den Ausschuss überwiesen „Fachhochschule für Gesundheit und Pflege“
Historie des Militärflugplatzes Gatow sichtbar machen

Es ist etwas zu wenig unternommen worden im Gegensatz zu den Aktionen um die geplante private Hochschule Zita – gibt es Unterstützung nur für private Planungen? Warum wurde kein Kontakt mit Vivantes aufgenommen (Stadtrat Bewig hat im Gesundheitsausschuss versprochen, mit Vivantes das Gespräch zu suchen) – besonders, da es eine Machbarkeitsstudie für das nördliche Gelände des Krankenhauses in der Lynarstraße gibt. Hanke erklärt, man müsse das trennen, für die private Hochschule ist der Wirtschaftshof zuständig und Vivantes sollte an das Bezirksamt herantreten. Aber „wir sind nicht die Genehmigungsbehörde und haben damit überhaupt nichts zu tun“… Also wird auf eine Stellungnahme des Senates gewartet und ob sich denn jemand von Vivantes oder ein anderer Krankenhausträger im Bezirksamt um Hilfe bittend meldet.

6. 1060/XX Antrag der Linksfraktion vom 01.10.2018 „Gute Arbeit an Volkshochschule und Musikschule“

Stadtrat Hanke weist darauf hin, dass hier zwei völlig unterschiedliche Bereiche zusammen gefasst werden (Musikschule in in Vielem nicht gleich Volkshochschule). Die jeweiligen Amtsleiter (Frau Altendorf für die VHS und Herr Mularczyk für die Musikschule) erklären einiges zu ihren Bereichen.

Fazit:

VHS: Nur die Personalseite zu betrachten, ist zu wenig, sie brauchen auch den Blick auf den gefüllten Kostentopf, Stellen für Verwaltung und Digitalisierung und den entsprechenden Raum.

Musikschule: Die Honorarstellen wurden schon ausgebaut, zum Ende 2019 schaffen sie aber nur 14 statt 20 %. Wenn die Honorarerhöhungen nur dazu da sind, dass weniger Stunden gegeben werden können, ist es auch nur die ein Teilerfolg. 4,75 Stellen kamen bisher dazu und 7 Musikschullehrkräfte. Sie setzen auch weiterhin auf Festkräfte, besonders um die frühkindliche Versorgung sicher zu stellen und die elementare Musikpädagogik auszubauen. Aber auch hier gilt es, Funktionsstellen einzurichten (Verwaltung etc.).

Trotzdem sind sie sehr froh, dass vom Senat endlich Bewegung in die Situation kommt. In Bezug auf die anderen Stellen, weist Hanke auch darauf hin: Haushalt muss entsprechend gefüllt sein, Verwaltung ist nötig, Räume sind nötig (Musikschule wird frühestens 2020 ausgebaut sein….). Er freut sich, dass wir uns dafür einsetzen, dies im Spandauer Haushalt besser festzuschreiben!

Frau Schneider, CDU, verstand dann den Stadtrat so, dass wir den Antrag bis zu den Haushaltsberatungen liegen lassen sollten (das sehe ich nicht so) und schlug eine Änderung vor: Alle Detailpunkte weglassen und dafür nur Personal, Haushalt und Räume bewerten. Da ich dem so nicht zustimmen wollte, habe ich Vertagung veranlasst.

7. Verschiedenes

Da ich am – für mich völlig überbewerteten und verzichtbaren – Halloweentag in der Zitadelle war und mitbekam, dass vollständig verkleidete Familien, die zur Halloween-Sause wollten, weggeschickt wurden, da auf dem Gelände nichts statt findet, frage ich, was sich dahinter verbirgt. Der Stadtrat äußert, dass vor drei Jahren das letzte Mal so etwas statt gefunden habe, wohl vom alten Betreiber der Schenke und jetzt anscheinend kein Interesse mehr sei, dass es mehr Menschen gäbe, die so denken wie ich(!?) – die Nachfrage, ob es sein kann, dass es vielleicht noch online irgendwo Werbung gäbe, beantwortete er mit einem klaren, das könne sein, es entzöge sich aber seiner Kenntnis.