Ausschuss vom 10.11.2020 – Weiterbildung und Kultur

17 – 17.58, coronabedingt im BVV-Saal, 2 Lüftungspausen

1. Geschäftliches

Ich frage, ob ich an dieser Stelle den Bericht zur zweiten Kulturfondjury geben kann und berichte folgendes: siehe Bericht 

2. 1842/XX Antrag SPD  „Keine Aufstellung des Denkmals ‚Die hockende N***‘ in Zitadelle Spandau“ vom 26.08.2020

Herr Haß, SPD, begründet den Antrag, dieser soll nur der Unterstützung des Bezirksamtes dienen, das die Aufstellung innerhalb des Ausstellungszyklus „Enthüllt – Berlin und seine Denkmäler“ für inhaltlich unpassend erklärt. Stadtrat Hanke verstärkt das und sagt, wir haben überhaupt nichts gegen die Behandlung des Themas „Rassismus“, daran beteiligen wir uns längst und intensiv. Aber in dieser Ausstellung geht es um Skulpturen, die irgendwo verscharrt waren und dort ENTHÜLLT werden. Frau Schneider, CDU, regt an, den Antrag durch Tätigwerden als erledigt zu betrachten, dem stimmt die antragstellende Fraktion nicht zu, denn es sollte als Appell bestehen bleiben. Dem Antrag wird unter Ablehnung von drei Stimmen der AfD zugestimmt.

3.  1879/XX, Antrag AfD „Bilderstürmerei“vom 26.08.2020

Nach kurzem Schlagabtausch wird dieser Antrag gegen drei Stimmen der AfD abgelehnt.

5. 1844/XX, Antrag SPD „Infotafel U-Bahnhof Siemensdamm zum Bunker“ vom 26.08.2020

Nach kurzer Begründung durch Herrn Haß weist Frau Schneider, CDU, darauf hin, dass er Antrag hier eigentlich nicht hingehört und regt Überweisung in den Bauausschuss unter Mitberatung des JHA an. Einstimmige Zustimmung.

6. Verschiedenes

Stadtrat Hanke berichtet über den Stand der Dinge unter Corona-Bedingungen:

  • An uns vorbeigegangen sind die Feiern zu 100 Jahre Bibliotheken, er übergibt ein Heftchen samt Flyer.
  • Wir sind in einer schweren Pandemie, auch Behörden befinden sich im Wandel, wie im gesamten Kulturbereich – da es große Probleme bei der Nachverfolgung von Infektionsfällen gab, sind nun alle aufgefordert, mitzuwirken, was bei laufenden Einrichtungen schwerer ist. So hat der Kulturbereich eine Telefonhotline eingerichtet zur Erstinformation. Inzwischen gibt es 5 Hotlines mit 20 Mitarbeitenden. Außerdem eine Nachverfolgungshotline für die Erfassung von Kontakten nach Infektion. hier gehen (gingen) 3 Hotlines ans Netz, 2 zusätzliche mit Mitarbeitenden aus dem Sozial- und Jobcenterbereich („unser Personal“). Von den 130 Personen aus dem BA dort im Sozialamt und im Jobcenter sind zwei Teams a 8 Personen für die Hotline-Arbeit vorgesehen.  Eine Wirtschaftshotline mit Infos ‚aus 1. Hand‘ zu Fördermöglichkeiten folgt noch . Orte für die Hotlines: Kulturhaus Spandau, Servicezentrum VHS.
  • Herr Albert weiter: in der 10. Änderungsverordnung wurde nun entschieden, alle Kultureinrichtungen zu schließen, die Zitadelle ist als ‚verlängertes Naturgebiet‘ kostenfrei geöffnet, die Künstlerinnen und Künstler dürfen in ihre Ateliers.
  • Musikschule und VHS bisher noch „normal“ weiter, aber: alle Bewegungskurse und Chöre sind ab sofort gekappt. In der Bibliothek ist nur noch die Ausleihe möglich, an Rechnern funktioniert nur die interne Suchfunktion. Der Betrieb der Jugendkunstschule bleibt mit den bestehenden Gruppen erhalten.
  • Stadtrat Hanke wurde befragt, was mit dem Weihnachtsmarkt ist, und er antwortet: Noch ist nichts abgesagt, aber, wenn wir uns klarmachen, dass, soll der jetzige Lockdown in Vier-Wochen-Schritten zu jeweiliger Halbierung führen, sind wir ganz schnell im nächsten Jahr. Der Aufbau des Weihnachtsmarktes müsste Mitte November beginnen, das ist undurchführbar. Er hofft auf Entlastungen durch die Maßnahmen für die Krankenhäuser, damit wenigstens in den Familien Weihnachten gefeiert werden kann!!!
  • Ich frage, ob es Lösungsmöglichkeiten für sie selbstständigen Kulturschaffenden geben könne, wie z. B. ein Angebot der Raumnutzung an Schulen, um eine Entzerrung des Schulbetriebs zu erreichen – Stadtrat Hanke sagt, er begrüßt alle kreativen Angebote, aber sie müssen direkt von den Betroffenen geäußert werden. Sie sind jedenfalls für alles offen.